Kerstin Schreyer (CSU) im bayerischen Landtag (Archivbild vom Mai 2022)
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Kerstin Schreyer (CSU) im bayerischen Landtag (Archivbild vom Mai 2022)

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Ex-Verkehrsministerin Schreyer im U-Ausschuss Stammstrecke

Die ehemalige bayerische Verkehrsministerin Schreyer ist heute als Zeugin vor den Stammstrecken-Untersuchungsausschuss geladen. Sie soll bereits früh Alarm geschlagen haben und gilt insofern als eine der wichtigsten Zeugen.

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Eigentlich war Kerstin Schreyer (CSU) nur zwei Jahre als Bayerns Verkehrsministerin im Amt, von Februar 2020 bis Februar 2022. Ausgerechnet in dieser Zeit wurde aber das Desaster um die 2. Stammstrecke bekannt: Die Kosten sollen von den vorgesehenen 3,8 auf 8,5 Milliarden Euro steigen, statt 2028 wird nun 2037 mit der Fertigstellung gerechnet, neun Jahre später also.

Schreyer soll frühzeitig Alarm geschlagen haben

Schreyer gilt als eine der wichtigsten Zeugen im Untersuchungsausschuss, weil sie bereits zwei Jahre, bevor das Desaster bekannt wurde, Alarm geschlagen haben soll - beim Bahnvorstand Ronald Pofalla und dem damaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Allerdings wollte Pofalla nicht an die Öffentlichkeit gehen, weil keine, wie er sagte, belastbaren Zahlen vorlagen.

Der frühere Bundesverkehrsminister Scheuer wiederum will weder einen Alarm-Brief von Schreyer bekommen haben, noch konnte er sich bei seiner Aussage vor dem Ausschuss an ein entsprechendes Telefonat erinnern. Überhaupt sei der Bund gar kein Projektbeteiligter, Auftraggeber sei der Freistaat, Ausführender die Bahn.

Auch das Kabinett wusste bereits vorher Bescheid

Schreyer informierte darüber hinaus sowohl die Staatskanzlei als auch das Kabinett. Dennoch passierte zwei Jahre lang wenig bis nichts. Die Verantwortlichen erklärten das bislang damit, dass sie erst die Vorlage valider neuer Fakten durch die Bahn abwarten wollten. Diese Zahlen wiederum kamen erst Ende September 2022 auf den Tisch - und lösten ein Beben aus.

Spannend dürfte also auch werden, wie das Thema 2. Stammstrecke im Herbst 2020 im Kabinett behandelt wurde. Ein Einblick in die Unterlagen wurde dem Ausschuss verwehrt, um so aufschlussreicher könnten Schreyers Aussagen dazu werden.  

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