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EU erlaubt Bayern flächendeckenden Gigabit-Ausbau | BR24

© dpa/pa, Kirchner-Media

Digitalisierung, Glasfaser, Glasfaserausbau

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EU erlaubt Bayern flächendeckenden Gigabit-Ausbau

Bayern darf nach einer EU-Entscheidung den Ausbau schneller Internetverbindungen breiter fördern. Damit ist es Bayern als erste Region in Europa gestattet, den Ausbau auch dort zu bezuschussen, wo schon mehr als 30 Megabit pro Sekunde verfügbar sind.

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Bayern hat am Freitag als erstes Bundesland in Europa einen EU-Bescheid über eine Fördergenehmigung für den weiteren Glasfaserausbau erhalten. Nach Angaben der Staatsregierung genehmigte die EU die bayerische Gigabit-Richtlinie. Damit ist der Weg für schnelleres Internet frei. Der Freistaat wird dafür mehreren Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Schnelles Internet soll jetzt schneller werden

In Gemeinden und Städten, wo bereits über 30 Mbit/s verfügbar sind, konnte bisher ein weiterer Ausbau aufgrund von EU-Recht nicht gefördert werden. Dies ändert sich nun mit dem Bescheid aus Brüssel.

"Wir sind jetzt die allerersten in ganz Europa, die es geschafft haben, einen Förderbescheid zu bekommen für Gebiete, wo schon 30 Mbit/s vorhanden sind und jetzt mit Glasfaser gebaut werden soll. Das ist ein Meilenstein auf den Weg zur Gigabit-Gesellschaft." Albert Füracker (CSU), bayerischer Finanzminister

Nun wird voraussichtlich der Freistaat auch Gebiete finanziell mit bis zu 80 Prozent, in strukturschwachen Gebieten mit sogar bis zu 90 Prozent unterstützen können, wenn sie bereits über Leitungen mit mindestens 30 Mbit/s verfügen. Diese Datenübertragungsrate galt bis jetzt als schnelles Internet. Die EU-Genehmigung sieht einen Ausbau in Bayern auf 1 Gigabit/s vor, das entspricht 1.000 Mbit/s.

"Die Kommune kann festlegen, ob die Leitungen bis zur Grundstücksgrenze gelegt werden oder bis zum Haus. Im Haus selbst ist es dann Sache des Hausbesitzers, die notwendige Verkabelung vorzunehmen." Albert Füracker

Wie viel Geld für einen flächendeckenden Gigabit-Ausbau nötig ist, ist derzeit noch nicht bekannt. Das bayerische Finanzministerium rechnet mit mehreren Millionen Euro. Der bayerische Finanzminister Albert Füracker hofft nun darauf, dass durch die Zusage der EU vor allem Telekommunikationsunternehmen dazu ermuntert werden, einen Ausbau zu forcieren.

Füracker: Auch der Bund ist gefordert

Auch der Bund müsse nun Druck machen, um sein eigenes Förderprogramm genehmigt zu bekommen, so Füracker. Beim Ausbau würden in erster Linie Unternehmen im Fokus stehen, soweit sie nicht bereits über eine Datenübertragungsrate von 200 Mbits/s verfügen. Gigabit-Leitungen seien aber insgesamt auf lange Sicht unumgänglich, so Füracker.

Auch private Anschlüsse profitieren, soweit noch nicht mit mindestens 100 Mbit/s im Download versorgt. Das Förderziel sei Glasfaser bis ins Haus.

© BR.de

Bayern hat heute als erstes Bundesland in Europa einen EU-Bescheid über eine Förder-Genehmigung für den weiteren Glasfaser-Ausbau erhalten.