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Ermittlungen gegen Rechtsextremisten - auch in Schwaben | BR24

© Holger Schmidt/ARD

Die Bundesanwaltschaft geht gegen mutmaßliche Rechtsextremisten der "Goyim Partei Deutschland" vor. Auch im Regierungsbezirk Schwaben wurden Gebäude durchsucht. Zwei Männer wurden festgenommen. Ihnen wird antisemitische Hetze im Internet vorgeworfen.

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Ermittlungen gegen Rechtsextremisten - auch in Schwaben

Die Bundesanwaltschaft geht gegen mutmaßliche Rechtsextremisten der "Goyim Partei Deutschland" vor. Auch im Regierungsbezirk Schwaben wurden Gebäude durchsucht. Zwei Männer wurden festgenommen. Ihnen wird antisemitische Hetze im Internet vorgeworfen.

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In mehreren Bundesländern hat es Durchsuchungen des Bundeskriminalamtes (BKA) gegen mutmaßliche Rechtsextremisten gegeben - in Bayern fanden sie im Regierungsbezirk Schwaben statt. Details dazu sind bislang nicht bekannt. Weitere Razzien gab es in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und in den Niederlanden.

Die Maßnahmen zielten auf die antisemitische Organisation "Goyim Partei Deutschland" (GPD) und ihre Anhänger. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen insgesamt acht Personen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen rechtsextremistischen Vereinigung.

Mutmaßliche Rädelsführer festgenommen

Zwei Männer wurden festgenommen - einer in Berlin, der andere in Heerlen in den Niederlanden. Die Ermittler gehen davon aus, dass die beiden zu den Rädelsführern der kriminellen Vereinigung gehören.

Der in Heerlen Festgenommene soll die "Goyim Partei Deutschland" im August 2016 gegründet haben, der sich der zweite Festgenommene 2018 anschloss. Beide sollen als Administratoren der Vereinigung tätig gewesen sein, die auch eine Webseite betrieben. Sie hätten damit eine führende Rolle eingenommen, teilte die Bundesanwaltschaft mit.

Leugnung des Holocaust und rechtsextremistisches Gedankengut

Die Gruppierung habe zum Ziel gehabt, über eine Internetseite massenhaft und systematisch rechtsextremistisches Gedankengut sowie die nationalsozialistische Weltanschauung zu verbreiten. Auf der Webseite sei der Holocaust geleugnet und Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes verharmlost worden. Auch sei zur Tötung jüdischer Menschen aufgerufen worden.

Am Freitag soll über eine mögliche Untersuchungshaft für den Berliner Festgenommenen entschieden werden. Für den anderen Mann betreibt die Bundesanwaltschaft ein Auslieferungsverfahren.

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