Die Initiative Radentscheid Erlangen hat bereits vor Beendigung ihrer Unterschriftenaktion ihr Ziel erreicht. Wie die Initiative mitteilt, konnte sie mit knapp 5.200 Unterschriften deutlich mehr als benötigt einsammeln und so den Weg für ein erfolgreiches Bürgerbegehren ebnen.
Verwaltung prüft Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens
In der kommenden Woche werde die Unterschriftenaktion beendet und sämtliche Listen an die Stadtverwaltung übergeben. Nachdem diese die Rechtmäßigkeit geprüft hat, muss sich der Stadtrat mit den Forderungen der Initiative Erlanger Radentscheid auseinandersetzen.
Stadtrat entscheidet über Forderungen von Radentscheid Erlangen
Diese beinhalten zum Beispiel eine Modernisierung und den Ausbau des Radroutennetzes, sichere Kreuzungen und Fahrradstraßen, eine Priorisierung des Radverkehrs in der Stadtverwaltung, aber auch mehr sichere wettergeschützte Abstellplätze für Fahrräder im Stadtgebiet und am Hauptbahnhof.
Der Stadtrat kann die Forderungen der Initiative annehmen oder wahlweise mit den Vertretern der Bürgerinitiative verhandeln, gewisse Punkte eventuell abändern und dementsprechend die Maßnahmen verabschieden.
Bei Ablehnung kommt es zum Bürgerentscheid
Sollte der Stadtrat die Forderungen ablehnen, kommt es innerhalb von drei Monaten zu einem Bürgerentscheid mit offiziellem Wahltermin. Zu diesem wären alle Erlanger Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt.
"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!