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Erlanger Professor: Studie zu Racial Profiling wichtig | BR24

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Professor Heiner Bielefeldt vom Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg hält eine Studie zum Thema Racial Profiling bei der Polizei für notwendig.

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Erlanger Professor: Studie zu Racial Profiling wichtig

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt eine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei ab. Der Erlanger Universitätsprofessor Heiner Bielefeldt erachtet dies aber als notwendig. Staatliches Handeln müsse sich regelmäßig Überprüfungen stellen.

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Von
  • Daniel Peter

Professor Heiner Bielefeldt vom Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg hält eine Studie zum Thema Racial Profiling bei der Polizei für notwendig. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk: "Eine solche Studie bietet die Chance, eine wichtige gesellschaftliche Institution kritisch zu durchlüften."

Fehlende Studie sind "Abwehrreflexe"

Auch die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz hat Deutschland aufgefordert, eine solche Studie durchzuführen. Dass es dazu bisher nicht gekommen ist, wundere Bielefeldt nicht: "Es sind Abwehrreflexe, die man in allen Institutionen erlebt, wenn man mal überprüft wird." Es sei rechtsstaatliche Normalität, dass staatliches Handeln, gerade da, wo das staatliche Gewaltmonopol läge, sich regelmäßig Überprüfungen stellen müsse, so der Professor.

Joachim Herrmann: "Studie nicht notwendig"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht hingegen, ähnlich wie Bundesinnenminister Horst Seehofer, keine Notwendigkeit für eine Studie. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk: "Ein größeres Rassismusproblem insgesamt haben wir in der Bayerischen Polizei definitiv nicht." Er könne sich nicht vorstellen, dass eine Studie zum Thema Racial Profiling zu dem Ergebnis kommen würde, dass Mitarbeiter einer Dienststelle dies jeden Tag machen.

Studie zu Racial Profiling auf Länderebene?

Anders sieht das sein niedersächsischer Amtskollege, der Innenminister Boris Pistorius (SPD). Dieser will eine Studie notfalls auch ohne den Bund auf Länderebene durchführen lassen. Dazu müssten aber mehrere Länder bereit sein.

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist seit Anfang Juli in die Kritik geraten, weil er sich weigert, eine Studie zum Thema Rassismus und Polizeiarbeit durchführen zu lassen.

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