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Enttäuschung bei Unions-Frauen über CSU-Entscheidung zu Quoten | BR24

© Frank Hoermann/SVEN SIMON

CSU-Flaggen

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    Enttäuschung bei Unions-Frauen über CSU-Entscheidung zu Quoten

    Nach dem Widerstand auf dem CSU-Parteitag gegen eine verpflichtende Ausweitung der Frauenquote zeigen sich Unions-Politikerinnen enttäuscht. "Die CSU hätte deutlichere Signale setzen können", betont die Chefin der Unions-Frauen im Bundestag, Magwas.

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    Die Vorsitzende der Gruppe der Unions-Frauen im Bundestag, Yvonne Magwas (CDU), hat das Nein der Delegierten auf dem CSU-Parteitag zu einer Pflicht-Frauenquote an der Parteibasis kritisiert. Die Parteien müssten sich beim Thema Frauenförderung mehr bewegen, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Das hätte ich mir auch vom CSU-Parteitag gewünscht. Die CSU hätte deutlichere Signale setzen können."

    In Deutschland gebe es einen erheblichen Nachholbedarf beim Anteil von Frauen in der Politik. Der Frauenanteil im Bundestag sei in dieser Wahlperiode gesunken - auch in der CSU. Um das zu ändern, müssten die Frauen auch in den Parteiverbänden besser berücksichtigt werden.

    "Quoten diskriminieren nicht"

    Grundsätzliche Kritik an Frauenquoten wies Magwas zurück. "Quoten diskriminieren nicht. Quoten stellen Gleichberechtigung her. Und die ist im Grundgesetz festgeschrieben", betonte die CDU-Politikerin.

    Sie verwies darauf, dass im Übrigen ganz selbstverständlich Ämter nach Regionalproporz besetzt würden. "Da habe ich überhaupt kein Verständnis dafür, dass überhaupt darüber diskutiert werden muss, wirkliche Gleichberechtigung von Männern und Frauen herzustellen."

    Kampf um Gleichberechtigung

    Die Vizechefin der Frauen Union Bayern, Barbara Lanzinger, zeigte sich in der "Süddeutschen Zeitung" enttäuscht über den Verlauf der Diskussion auf dem Parteitag. "Ich brauchte drei Tage, um mich zu sortieren." Die Quote sei zwar kein Allheilmittel, aber "eine Treppe, um ans Ziel zu kommen" - die Gleichberechtigung in der Partei.

    Hitzige Debatte auf dem Parteitag

    Die CSU-Delegierten hatten am Samstag die geplante Einführung einer verpflichtenden Frauenquote in den CSU-Kreisvorständen verhindert. Nach einer hitzigen Debatte gelang es Parteichef Markus Söder und der CSU-Spitze erst mit einem Kompromissvorschlag, eine drohende komplette Pleite abzuwenden: Die Quote gilt nun lediglich als Soll-Lösung, ist aber keine Pflicht.

    Söder sagte dazu am Wochenende im BR Fernsehen: "Es hätte mehr gehen können, aber dass überhaupt etwas gegangen ist, war am Ende schon ein Schritt voraus." Den Beschluss, die Quote nicht als Muss-, sondern als Soll-Bestimmung einzuführen, sieht er aber nicht als Schluss der Diskussion, sondern als ein Etappenziel. Er wolle keinen kurzfristigen, sondern einen langfristigen Erfolg.