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Hat innerhalb der Bamberger SPD für Diskussionen gesorgt: die Forderung der Stadtratsfraktion nach sofortiger Aufhebung der Maskenpflicht.

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    "Sofortiges Ende der Maskenpflicht": Bamberger SPD rudert zurück

    In Ausnahmefällen können Kommunen in Bayern die Maskenpflicht aufheben. Eine Forderung der SPD im Bamberger Stadtrat, das sofort zu tun, ist nun korrigiert worden. Man habe vorschnell agiert, auch um beispielsweise der AfD zuvor zu kommen, heißt es.

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    Von
    • Lasse Berger

    Die Bamberger SPD hat die wenige Tage alte Forderung nach einem Ende der Maskenpflicht in der Innenstadt wieder korrigiert. Noch am vergangenen Donnerstag hatte die Stadtratsfraktion ein sofortiges Ende der Maskenpflicht in der Innenstadt gefordert.

    "Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Stadt Bamberg aufgefordert die bisherige Maskenpflicht mit sofortiger Wirkung aufzuheben." Pressemitteilung der SPD-Fraktion am 18. Februar 2021

    Jetzt rudert die SPD in einem Schreiben zurück: "Richtwert für den Wegfall der Maskenpflicht könnte ein Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 50 in der Stadt Bamberg sein", heißt es in nun in einem Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) vom 23. Februar, der dem BR vorliegt.

    Ende der Maskenpflicht: Fraktionsvorsitzender reagiert voreilig

    Die Änderung erklärt Klaus Stieringer, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat, im Gespräch mit dem BR damit, dass die frühere Fassung "zu schnell herausgegangen" sei. Stieringer spricht von einer "heftigen Diskussion" innerhalb der Fraktion. Von SPD-Stadträten sei richtigerweise die Anmerkung gekommen, dass die Inzidenzzahlen gerade zu hoch seien, um ein Ende der Maskenpflicht zu fordern. Zum Zeitpunkt der ersten Forderung, also am 18. Februar, hatte der Inzidenzwert in der Stadt Bamberg 74 betragen.

    SPD Bamberg will schneller sein als andere Parteien

    Stieringer sagt, er habe mit dem Ruf nach einem sofortigen Ende der Maskenpflicht Forderungen anderer Parteien zuvorkommen wollen. So sollte auch verhindert werden, dass die SPD beispielsweise einem Vorschlag der AfD hätte zustimmen müssen, wenn diese ein Ende der Maskenpflicht gefordert hätte, so Stieringer.

    Keine Maskenpflicht mehr in Forchheim und Coburg

    Nach Absprache mit der Bezirksregierung ist die Maskenpflicht in Oberfranken derzeit unter anderem in den Innenstädten von Coburg und Forchheim aufgehoben. Während in Coburg aufgrund der zuletzt niedrigen Inzidenz seit dem 15. Februar keine Maske mehr getragen werden muss, begründet die Stadt Forchheim die Lockerungen mit dem geringen Menschenaufkommen in ihrer Innenstadt. Auch in Schweinfurt, Parsberg und Freystadt (beides Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz) gilt die Maskenpflicht in den Innenstädten derzeit nicht mehr.

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