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Eisenheims Gemeinderäte wollen keine Wiederholung der Wahl | BR24

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Eisenheims Gemeinderäte wollen keine Wiederholung der Wahl

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    Eisenheims Gemeinderäte wollen keine Wiederholung der Wahl

    Wegen Formfehlern muss die Gemeinderatswahl in Eisenheim voraussichtlich wiederholt werden. In einem offenen Brief sprechen sich die Gemeinderäte nun geschlossen dafür aus, das Ergebnis der Wahl anzuerkennen.

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    Von
    • Nathalie Bachmann

    Nachdem die Gemeinderatswahl in Eisenheim wohl wiederholt werden muss, hat nun der Marktgemeinderat fraktionsübergreifend und damit geschlossen in einem offenen Brief Stellung genommen. Das Schreiben ist unter anderem an Landrat Thomas Eberth (CSU) adressiert und solle verdeutlichen, "warum das Ergebnis vom 15.03.2020 anerkannt und eine zur Diskussion stehende Ungültigkeitserklärung vermieden werden sollte".

    Gemeinderäte führen Gründe gegen Neuwahlen auf

    In dem Brief zählen die Räte drei Gründe auf, die aus ihrer Sicht gegen eine Wiederholung der Wahl sprechen. Erstens stelle der entstandene Fehler in erster Linie eine Formalität dar und habe keinen Einfluss auf das Wahlergebnis und somit auch nicht auf die Zusammensetzung des Marktgemeinderates. Zweitens spiegle das Ergebnis der Wahl den Wählerwillen wider. "Neuwahlen würden diesen verfälschen und zu Verdrossenheit führen." Drittens sei keine Verletzung der verfassungsmäßigen Wahlgrundsätze erfolgt.

    "Gemeinde sollte gerade jetzt handlungsfähig bleiben"

    Eine Ungültigkeitserklärung der Wahl habe zur Folge, dass der Bürgermeister ohne Stellvertretung und ohne Gemeinderat über mehrere Monate alleine die Geschäfte führen müsse. "Es sollte auch im Interesse der Kommunalaufsicht sein, eine so eingeschränkte Landkreisgemeinde gerade in der aktuellen Corona-Pandemie zu vermeiden und diese handlungsfähig zu halten", heißt es in dem Brief.

    Formfehler im Vorfeld der Wahl

    Das Landratsamt Würzburg hatte nach einer Wahlüberprüfung festgestellt, dass die Gemeinderatswahl in Eisenheim wohl wiederholt werden muss. Grund dafür seien verschiedene Formfehler im Vorfeld der Wahl. So fehlten der Freien Wähler Gemeinschaft Eisenheim (FWG) bei der Abgabe ihres Wahlvorschlags laut Landrat Thomas Eberth die notwendigen Unterstützerunterschriften. Zudem sei der spätere Wahlleiter in Eisenheim zugleich für die FWG als sogenannter Wahlvorschlagbeauftragter aufgetreten. Das sei nach Wahlgesetz jedoch nicht zulässig.

    Gemeinderat: Zusammensetzung könnte sich ändern

    Vorerst bleibt der Eisenheimer Gemeinderat noch im Amt, zumindest bis eine sogenannte Ungültigkeitserklärung offiziell vorliegt. Sollte diese eingehen, hätte Bürgermeister Christian Holzinger (parteilos) vorerst keinen Gemeinderat und damit beschränkte Befugnisse. Eberth rechnet mit einer Neuwahl nicht vor November, voraussichtlich sogar erst 2021. Bei einer Neuwahl bleibt grundsätzlich alles wie gehabt. Lediglich die FWG muss ihre Gemeinderatskandidaten neu aufstellen – natürlich mit den notwendigen Unterschriften. Die Zusammensetzung des Gemeinderats könnte sich damit ändern.

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