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Ein Scheuer-Zitat, die Alpen und CETA | BR24

© pa/dpa

SPD Bayern Symbolbild

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    Ein Scheuer-Zitat, die Alpen und CETA

    Der "ministrierende Senegalese" - Zitat von CSU-Generalsekretär Scheuer - beschäftigt auch die SPD bei ihrer Herbstklausur in Bad Aibling. Fraktionschef Markus Rinderspacher fordert Scheuers Rücktritt - und mehr Naturschutz in den Alpen. Von Eva Lell

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    SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn über die Zukunft der Alpen, wie die SPD sie sich vorstellt: "Wir wollen naturverträglichen Tourismus, keinen Ballermann in den Bergen."

    Mehr öffentlicher Nahverkehr

    Der Bau von Hallenbädern und Kultureinrichtungen sollte gefördert werden, damit ein nachhaltiger Ganzjahrestourismus entstehen könne. Von Brunn forderte die Staatsregierung auf, den Vorschlag einer neuen Bahnstrecke von Weilheim über Bad Tölz nach Miesbach prüft. Er will mehr öffentlichem Nahverkehr in der Alpenregion und den Ausbau von schnellem Internet.

    SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher attackierte zum Auftakt die CSU: Sie wolle aus Deutschland und Bayern ein "national-autoritäres konservatives Land der Marke Orban" machen.

    "Es ist einer demokratischen Partei unwürdig, wenn deren Generalsekretär auf Minderheiten losgeht und öffentlich Fremdenfeindlichkeit propagiert. Vor diesem Hintergrund sollte Herr Scheuer die Konsequenzen ziehen und als Generalsekretär zurücktreten." Markus Rinderspacher

    Diskussion über CETA

    Ein weiteres wichtiges Thema ist das umstrittene Handelsabkommen mit Kanada. Der bayerische Landesverband der SPD hatte sich früh gegen CETA positioniert. Die klare Positionierung aus Bayern habe zusätzliche Verbesserungen gebracht, so Bayern-SPD-Chef Florian Pronold.

    Kindergarten soll Familien nichts kosten

    Zu Gast ist der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Es geht um Internationales, aber vor allem um Bayern. Die Landtags-SPD will Familien finanziell entlasten: der Freistaat soll die Kindergartengebühren übernehmen.

    Das bedeute, Familien hätten monatlich pro Kind 150 bis 180 Euro mehr zur Verfügung. Finanzieren wollen die Genossen diese Mehrkosten durch die Abschaffung des Betreuungsgeldes. Ein entsprechendes Konzept will die SPD auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling vorstellen und diskutieren.