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Ein Jahr Volksbegehren Artenvielfalt: Bilanz in Unterfranken | BR24

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Im Februar 2019 konnte das Volksbegehren "Rettet die Bienen" 1,8 Millionen Unterstützer sammeln. Daraufhin wurde ein umfassendes Paket durch den Landtag verabschiedet. Was ist daraus geworden?

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Ein Jahr Volksbegehren Artenvielfalt: Bilanz in Unterfranken

"Rettet die Bienen" hieß es Anfang 2019 beim Volksbegehren Artenvielfalt. Das hat der bayerische Landtag vor genau einem Jahr angenommen, plus Maßnahmenpaket. Auch unterfränkische Landwirte fühlten sich damit vor den Kopf gestoßen.

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Bayernweit hatten 1,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger für das Volksbegehren unterschrieben, allein in Unterfranken waren es 180.000. Doch so euphorisch die Menschen im Freistaat noch vor einem Jahr waren: Heute ist nicht mehr allzu viel davon übrig. Das zeigt etwa der Blick nach Bütthard im Landkreis Würzburg, wo Landwirt Michael Stolzenberger im vergangenen Jahr 2.500 Quadratmeter Fläche zur Blühwiese umfunktioniert hat. "Wir wollten zeigen, dass man nicht per Unterschrift und Zwang zu mehr Artenvielfalt kommt, sondern das Ganze auf freiwilliger Basis viel schneller und sinnvoller geht", sagt der Biolandwirt und Kreisobmann des Bayerischen Bauernverbands im Landkreis Würzburg.

Landwirte fühlten sich vor den Kopf gestoßen

Und er zieht Bilanz: Damals hatten sich direkt dutzende Blühwiesen-Paten gemeldet. Heuer hingegen wollte kein Einziger die Patenschaft verlängern und niemand hat neu angefragt. Vom Volksbegehren Artenvielfalt selbst hielt er nicht viel: "Das ist insgesamt mehr als fragwürdig. Und wir Landwirte haben uns damit sehr vor den Kopf gestoßen gefühlt." Den Eindruck hat er, weil das Gesetz etwa verlangt, dass bis zum Jahr 2023 zehn Prozent der Ackerlandfläche zu einem Biotopverbund umgewandelt werden sollen – von "Enteignung" sprechen die Landwirte. Und es bedeute enorme finanzielle Einbußen für sie, einen Teil ihres Ackerlandes nicht mehr bewirtschaften zu dürfen. Vorrangig sind hier Gewässerrandstreifen im Fokus. Das Problem für die Bauern: Bislang waren fünf Meter Grünfläche zum Ackerland bezuschusst.

© BR/Carolin Hasenauer

"Rettet die Bienen" hieß es Anfang 2019 beim Volksbegehren Artenvielfalt. Das hat der bayerische Landtag vor genau einem Jahr angenommen, plus Maßnahmenpaket. Auch unterfränkische Landwirte fühlten sich damit vor den Kopf gestoßen.

Diskussion um Gewässerrandstreifen

Bevor das Artenschutzgesetz beschlossen wurde, bekamen Bauern eine Förderung über das Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) des Landwirtschaftsministeriums, wenn sie freiwillig Gewässerrandstreifen anlegten. Jetzt sind die Grünstreifen Pflicht und können nur noch über das Vertragsnaturschutzprogramm des Umweltministeriums gefördert werden. Der Betrag ist aber nur knapp halb so hoch wie die Fördersumme des KULAP. Stolzenbeger findet, dass die Verantwortung für mehr Artenvielfalt auf mehreren Schultern verteilt werden solle: "Jeder kann etwas dazu beitragen. Zum Beispiel eben ein Stück Blühwiese pachten. Oder im eigenen Garten dafür sorgen."

Natürliche Wildnis ökologisch wertvoller?

Zumindest in dem Punkt sind sich Stolzenberger und Befürworter des Volksbegehrens einig. Steffen Jodl, Diplom-Biologe und Geschäftsführer beim Bund Naturschutz im Landkreis Würzburg etwa überlässt seinen eigenen Garten ganz der Natur: "Ich denke man ist in Deutschland der Meinung, man müsse alles selbst pflanzen und anbauen. Man ist nicht bereit, der Natur ihren Spielraum zu überlassen. Das wäre aber ökologisch viel wertvoller!"

Blühwiesen seien deshalb zwar ein Anfang, aber wenn diese jedes Jahr abgemulcht würden, hätte die Natur davon kaum etwas, erklärt Markus Erlwein, Sprecher des Volksbegehrens Artenvielfalt. Aber nur mit genug Grünfläche könne das Ziel einer umfassenden Biotopvernetzung erreicht werden. "Es muss auch Fläche bleiben, die der natürlichen Vegetation überlassen wird", so Erlwein.

Viele Unterstützer des Volksbegehrens

Das Insektensterben aufhalten, aber auch die heimische Flora und Fauna dauerhaft sichern – vor allem darum ging und geht es den Organisatoren des Volksbegehrens "Artenschutz – Rettet die Bienen". Im Mai 2018 hatte die ÖDP das Volksbegehren initiiert. Nach und nach traten dem Trägerkreis weitere Unterstützer bei: neben dem Bund Naturschutz in Bayern und dem Landesbund für Vogelschutz auch die bayerischen Grünen. Während den Unterstützern das Gesetz des Landtags nicht weitreichend genug ausgefallen ist, war der Bayerische Bauernverband von vornherein gegen die Forderungen des Volksbegehrens. "Wir Landwirte arbeiten selbst daran, den Artenschutz zu erhalten. Wir leben schließlich von einer intakten Natur. Die Reglementierung ist der falsche Schritt", so Stolzenberger.

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