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Corona-Schnelltests an Schulen sind rechtmäßig, allerdings müssen sie freiwillig sein.

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Eilantrag gegen Corona-Testpflicht an Schulen abgelehnt

Schüler dürfen am Präsenzunterricht teilnehmen, wenn sie einen negativen Corona-Test haben. Einen Eilantrag dagegen hat der Verwaltungsgerichtshof abgelehnt. Für alle, die nicht getestet werden wollen, muss es aber Distanzunterricht geben.

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Von
  • Ulla Küffner

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat einen Eilantrag gegen die Corona-Tests an Schulen abgelehnt. Das teilte der BayVGH in einem Schreiben mit. Ein entsprechender Eilantrag einer Grundschülerin, die Tests vorläufig außer Vollzug zu setzen, blieb damit erfolglos. Die Test-Regelung sieht vor, dass am Präsenzunterricht nur bei Vorlage eines negativen Testergebnisses teilgenommen werden darf. Gegen den Beschluss des Senats gibt es keine Rechtsmittel, heißt es weiter.

Anwalt aus Forchheim sieht Beschluss als "Zwischenerfolg"

Auch der Rechtsanwalt Mario Bögelein aus Forchheim hatte einen entsprechenden Eilantrag gegen die Testpflicht an Schulen gestellt, im Namen eines oberfränkischen Schülers einer 4. Klasse und eines oberbayerischen Schülers einer 12. Fachoberschulklasse. Der Anwalt sagte im Gespräch mit dem BR, dass durch den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs die Chancen für seinen eigenen Eilantrag, der noch offen ist, nicht gerade steigen würden. Allerdings, so Bögelein weiter, verbuche er den heutigen Beschluss auch als einen Zwischenerfolg.

Tests müssen "freiwillig" erfolgen

Denn das Gericht stellte bei der Begründung klar, dass die Tests an den Schulen freiwillig erfolgen müssen. Außerdem müssten die Schulen zum Präsenzunterricht ein gleichwertiges Angebot schaffen, da es im Beschluss heißt, es müsse sichergestellt sein, dass Unterrichtsangebote im Distanzunterricht bestehen. Und zwar für die Schülerinnen und Schüler, die die Tests nicht freiwillig machen wollen.

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Der erste Schultag nach den Osterferien: Für die Teilnahme am Präsenzunterricht in Bayerns Schulen ist seit heute ein negativer Corona-Test verpflichtend. Wie finden das Schüler und Lehrer?

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