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Ebner-Steiner kündigt Rückzug aus AfD-Landesvorstand an | BR24

© pa/dpa/Armin Weigel

Katrin Ebner-Steiner

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Ebner-Steiner kündigt Rückzug aus AfD-Landesvorstand an

Parteiintern steht sie seit Wochen unter Druck - jetzt hat Bayerns AfD-Fraktionschefin Ebner-Steiner erklärt, dass sie nicht erneut für den Landesvorstand kandidiert. Zuvor hatte AfD-Landeschef Sichert einen vorgezogenen Parteitag angekündigt.

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Nach wochenlangen parteiinternen Querelen hat Katrin Ebner-Steiner ihren Rückzug aus dem AfD-Landesvorstand angekündigt. Sie werde nicht "noch einmal für ein Amt im Vorstand der AfD Bayern" kandidieren, teilte die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion mit. Sie ist bisher eine der Stellvertreterinnen von AfD-Landeschef Martin Sichert. In einer schriftlichen Stellungnahme, die dem Bayerischen Rundfunk vorliegt, erklärt Ebner-Steiner: "Ich will mich auf meine Aufgabe als Fraktionsvorsitzende konzentrieren."

Die AfD-Fraktionsvorsitzende reagierte mit ihrer Stellungnahme auf die Aussage des AfD-Landesvorsitzenden Martin Sichert, es werde noch vor der Sommerpause einen Parteitag geben, möglicherweise mit einer vorgezogenen Neuwahl des gesamten Landesvorstands.

Rumoren in der AfD: Ebner-Steiner in der Kritik

In der bayerischen AfD rumort es seit Wochen. Für Schlagzeilen sorgten vor allem die Fraktionsaustritte zweier Landtagsabgeordneter, darunter der bisherige Fraktionschef Markus Plenk. Im Zentrum der Kritik steht Fraktionschefin Ebner-Steiner, die als Vertraute des umstrittenen Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke gilt. Ihr werden von Teilen der Basis "Machtspiele" vorgeworfen. Schon Ende April hatten ihr mehrere Landtags- und Bundestagsabgeordnete bei einem internen Treffen Führungsschwäche vorgeworfen.

Parteitag im Juni oder Juli

Aus mehreren Kreisverbänden war zuletzt der Ruf nach einem vorgezogenen Parteitag gekommen. Landeschef Sichert erklärte am Dienstag, man werde "zeitnah" dazu einladen. Als frühestmögliches Datum ist das letzte Juni-Wochenende im Gespräch, möglich wäre auch eines der folgenden Juli-Wochenenden.

Ebner-Steiner schlägt Quote vor

In ihrer Stellungnahme begründet Ebner-Steiner ihren Rückzug aus dem Landesvorstand auch damit, dass sie sich für die Organisation des Kommunalwahlkampfes im nächsten Jahr "eine breite Verankerung des Vorstands in der Parteibasis" wünsche. "Ich spreche mich für eine Quote von 75 Prozent an Nicht-Mandatsträgern aus. Die Trennung von Amt und Mandat sollte die Regel sein und nicht die Ausnahme", heißt es in ihrer Erklärung. Bisher war sie nicht öffentlich mit einer solchen Forderung aufgetreten.

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B5 Nachrichten

Autor
  • Arne Wilsdorff
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