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Drohende Insolvenz: Kredit für Kliniken Nordoberpfalz steht | BR24

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Eine mögliche Insolvenz der Kliniken Nordoberpfalz AG ist vorausichtlich vom Tisch. Nun hat auch der Landkreis Neustadt an der Waldnaab einen Kredit zugesagt. Insgesamt sollen 50 Millionen Euro fließen.

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Drohende Insolvenz: Kredit für Kliniken Nordoberpfalz steht

Eine mögliche Insolvenz der Kliniken Nordoberpfalz AG ist voraussichtlich vom Tisch. Nun hat auch der Landkreis Neustadt an der Waldnaab einen Kredit zugesagt. Insgesamt sollen 50 Millionen Euro fließen.

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Der Kreistag von Neustadt an der Waldnaab hat in nicht öffentlicher Sitzung einem Kredit an die Kliniken Nordoberpfalz AG zugestimmt. Insgesamt 50 Millionen Euro wollen die Kreise Neustadt an der Waldnaab und Tirschenreuth sowie die Stadt Weiden als Trägerdarlehen an die Kliniken Nordoberpfalz AG überweisen. Die Kreis- und Stadträte hatten in den vergangenen Wochen bereits mehrheitlich zugestimmt oder Zustimmung signalisiert.

Dabei hatte der Kreistag von Tirschenreuth für Verärgerung bei den anderen Gesellschaftern gesorgt, weil er seine Zustimmung an Bedingungen geknüpft hatte, etwa eine Sonderkündigungsoption. Der Beschluss sei zwar gefasst. Die damit verbundenen Bedingungen würden aber in der kommenden Sitzung des Kreistags am Freitag noch einmal abgeändert, sagte ein Sprecher auf BR-Nachfrage.

Neustadt will sich künftig stärker einbringen

Der Anteil von Neustadt/Waldnaab am Kredit ist mit 750.000 Euro vergleichsweise gering - entsprechend der Aktionärsstruktur. Der Landkreis hat sich jedoch bereit erklärt, sich künftig finanziell und ideell stärker bei der Kliniken AG einzubringen.

Heimatnahe medizinische Versorgung

Der Kredit soll eine "bedarfsgerechte und möglichst heimatnahe" medizinische Versorgung sicherstellen - "soweit als möglich" an allen Standorten. So beschreibt das Landratsamt Neustadt/Waldnaab das unternehmerische Ziel, das es beim Vorstand der Kliniken Nordoberpfalz anmahnt. Man sei sich aber bewusst, dass sich das Angebot an den Standorten verändern könne, zum Beispiel weil betriebswirtschaftliche Notwendigkeiten es nötig machen.

"Gewaltige finanzielle Herausforderung"

Für die drei Träger der Kliniken Nordoberpfalz sei der 50-Millionen-Kredit eine gewaltige finanzielle Herausforderung, erklärte vor Kurzem der Weidener Oberbürgermeister Kurt Seggewiss, "die es im Interesse der Patienten aus der Region zu meistern gilt". Zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der AG müssten auch alle strukturellen Maßnahmen mit Entscheidungen aus der Vergangenheit und in der Zukunft auf den Prüfstand, um langfristig den regulatorischen Vorgaben im Gesundheitswesen Rechnung tragen zu können.

Direktkredit statt Bürgschaften

Hintergrund der drohenden Insolvenz: Die Kliniken Nordoberpfalz AG wurde bei der Gründung nicht mit eigenen liquiden Mitteln ausgestattet. Das Unternehmen hat seinen Betrieb bislang über Bankkredite finanziert, die mit Bürgschaften der Träger abgesichert wurden. Das ist rechtlich nicht mehr möglich. Daher wurde nun auf ein direktes Darlehen der Träger umgeschwenkt. Zugleich stehen aber auch strukturelle Weichenstellungen an. So ist bislang unklar, wie es mit dem Krankenhaus Vohenstrauß weitergeht.

Die Kliniken Nordoberpfalz AG betreibt mehrere Akutkrankenhäuser in der nördlichen Oberpfalz, das größte ist in Weiden. Dazu kommen weitere Einrichtungen wie Rehabilitationskliniken. Nach eigenen Angaben werden jährlich rund 100.000 Patienten versorgt.