Donaulied wird nicht verboten - Landtag nimmt es "zur Kenntnis" | BR24

Das Donaulied ist sexistisch, geschmacklos und hat in Bierzelten nichts zu suchen - darüber waren sich heute mehrere bayerische Landtagsabgeordnete im Innenausschuss einig. Dennoch wurde die Petition aus Passau nur zur Kenntnis genommen. Der Landtag könne nicht in die Kommunen hineinregieren und nicht alles, was geschmacklos sei, könne auch verboten werden, hieß es.

Bayerische Antidiskriminierungsstelle abgelehnt

Jede Gemeinde und jede Stadt in Bayern müsse sich selbst darum kümmern, ob auf ihrem Volksfest künftig das Donaulied gespielt werden dürfe oder nicht, bilanzierten die Politikerinnen und Politiker. Doch die Petition wollte noch mehr als nur das Lied verbieten. In dem Antrag der Passauer Studierenden wurde auch gefordert, eine Antidiskriminierungsstelle in Bayern und einen bayerischen Tag gegen Diskriminierung, Rassismus und Sexismus einzuführen.

Diese beiden Punkte stellte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze zur Abstimmung. Nur Grüne und SPD stimmten dafür, von CSU, Freien Wählern, FDP und AfD wurden sie abgelehnt. Eine Antidiskriminierungsstelle gebe es bereits auf Bundesebene, lautete die Argumentation der Mehrheit.

Donaulied-Problematik nun bayernweit bekannt

Die Initiatoren aus Passau schauen mit gemischten Gefühlen auf die Debatte im Innenausschuss. Zum einen sehen sie es als großen Erfolg, dass ihre Petition überhaupt in den Landtag kam und bayernweit bekannt wurde. "Jedes Mal, wenn das Lied jetzt in einem Zelt gespielt wird, ist es eine bewusste Entscheidung. Jeder kennt das Lied und weiß, dass es um eine Vergewaltigung geht", sagt Judith Kolb, Mitinitiatorin der Anti-Donaulied-Kampagne.

Dass die Idee von einer bayerischen Antidiskriminierungsstelle von der Mehrheit im Innenausschuss als überflüssig bezeichnet wurde, habe sie aber überrascht. "Das hat mich gewundert, dass es von der CSU so abrupt hieß, das brauchen wir nicht, da gibt es eine Bundesstelle für. Aber offensichtlich reicht die nicht. Denn der Sexismus ist ja da."

Andere Städte, anderer Umgang mit dem Donaulied

In Dachau und München gibt es bereits Konzepte für den Umgang mit dem Lied. Der Stadtrat von Erlangen hat sich dazu entschlossen, das Donaulied in den Festzelten zu verbieten. In Passau wird es zu dem Thema einen Runden Tisch geben.

Mitglieder des Innenausschusses von CSU, FDP und SPD waren sich darin einig, dass die Petition ihr Ziel schon erreicht habe. Viele Bürgermeister in Bayern und auch Partybands setzen sich jetzt mit dem Lied auseinander. "Es ist positiv, dass vielerorts was am Laufen ist", sagte Holger Dremel von der CSU.

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