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Parteitags-Moderatorin Dorothee Bär, Staatsministerin im Bundeskanzleramt, beim virtuellen CSU-Parteitag am 26.09.20 in München.

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"Digitale Avantgarde"? So lief der virtuelle CSU-Parteitag

Hunderte Delegierte, verbunden über das Internet: Wegen der Corona-Pandemie hat die CSU ihren großen Parteitag ins Netz verlegt. Technisch lief alles nahezu einwandfrei, aber es bleiben Schwächen. Eine Analyse.

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Von
  • Maximilian Heim

Nein, mangelndes Selbstbewusstsein war im Vorfeld nicht festzustellen. Man sei "den politischen Mitbewerbern einen Schritt voraus", war aus der Parteispitze kurz vor dem ersten Internet-Parteitag in Deutschland zu hören. Jedes Mitglied könne ins Netz und über vier Themenbereiche abstimmen. Und so notierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" durchaus respektvoll und in Anlehnung an einen Werbespot mit Boris Becker: "Die CDU ist drin."

Moment, Boris Becker? Die CDU? Aber ja. Denn der oben beschriebene Parteitag fand schon im Jahr 2000 statt. Lange vor Corona - und lange vor dem digitalen Parteitag der Schwesterpartei CSU gestern. Insofern hat CSU-Generalsekretär Markus Blume nicht komplett Recht, wenn er seine Partei zuletzt kurzerhand zur "digitalen Avantgarde" erklärte.

Rund 500 Delegierte stimmen mit ab

Dennoch gibt es natürlich Unterschiede, wenn man den digitalen CSU-Parteitag mit rund 800 eingeladenen Delegierten im Jahr 2020 mit dem ersten virtuellen Treffen der großen Schwesterpartei vor zwanzig Jahren vergleicht. Und das nicht nur beim Stand der Technik. So wurde etwa bei den Christdemokraten seinerzeit virtuell nichts entschieden, das erledigte erst der Präsenz-Parteitag kurz darauf. Bei der CSU war das anders - etliche Anträge wurden gestern besprochen und von konstant rund 500 Delegierten abgestimmt.

30 Sekunden hatten sie dabei Zeit, ihr Votum abzugeben - am Smartphone, Tablet oder PC. Bei Redebeiträgen war die Zeit dieses Mal auf zwei Minuten begrenzt - wer sich dieser Marke näherte, hörte eine immer lauter anschwellende Warnmusik und schließlich eine Kuhglocke. Längere Monologe, im politischen Betrieb nicht unüblich, blieben deshalb aus. Auch die Liste der Kuriositäten war kurz. Am ehesten in Erinnerung blieb ein Jura-Professor, der mitten in seinen Ausführungen jäh stoppte und mitteilte: "Jetzt hat sich irgendwas bei mir verändert. (...) Ich höre niemanden mehr."

"Arbeitsparteitag" ohne Wahlen

Einen "Arbeitsparteitag" hatte Generalsekretär Blume im Vorfeld angekündigt, er sollte Recht behalten. Große Punkte wie Vorstandswahlen oder ein Leitantrag standen von vornherein nicht auf der Agenda. Auch die meisten Wortmeldungen waren laut den Moderatoren (Generalsekretär Markus Blume und Staatsministerin Dorothee Bär) schon im Vorfeld angemeldet. Spontane Wutreden oder flammende Plädoyers zu heiklen Anträgen waren damit weitgehend ausgeschlossen. Auch die aktuelle CSU-Führung kennt solche Unwägbarkeiten - etwa bei der 2019 wider Erwarten doch abgelehnten verbindlichen Frauenquote in Parteigremien.

Stattdessen stand die Rede von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder im Mittelpunkt, in der er nachdrücklich vor Corona warnte und der Auto-Industrie Druck in Sachen Erneuerung machte. Begleitet wurde Söders Auftritt im interaktiven Konferenz-Tool von jeder Menge Daumen-Hoch-Symbolen, die die Delegierten mit einer Art "Gefällt mir"-Button munter verteilen konnten.

Virtuelle Parteitage: Wichtige Fragen offen

Dynamik, Gespräche, Bratwurst, Sponsoren-Auftritte: Auch führende CSU-Vertreter wissen natürlich, dass ein Präsenz-Parteitag Vorzüge bietet. Die Bundes-FDP hatte sich zuletzt trotz Corona für ein solches Modell entschieden. Für die Christsozialen war das aber offenkundig keine Option, sicher auch wegen des dezidiert vorsichtigen Corona-Kurses von Parteichef Söder.

Deshalb bleiben nach dem virtuellen Treffen nicht einfach zu klärende Fragen: Wie gerecht verläuft die Antragsberatung, wenn eine Regie die Wortmeldungen auswählt? Wie viele Parteimitglieder bleiben außen vor, weil sie mit der Technik Schwierigkeiten haben?

Söder am Schluss hochzufrieden

Die von Moderatorin Bär vorgelesenen Rückmeldungen waren dennoch - wenig überraschend - durchweg positiv. Besonders heiter äußerte sich demnach eine Delegierte, die mitteilte: Eigentlich sei ein virtueller Parteitag viel besser, weil man nebenbei Kuchen backen könne. Und auch Parteichef Söder, am Schluss nochmal ins Studio gekommen, war voll des Lobes. Der Weg des Digitalen habe sich bewiesen, sagte er - jedenfalls als Alternative und Ergänzung.

Blume hatte derweil schon ganz zum Anfang eingeräumt: "Wir hätten gerne einen großen Parteitag in Präsenz miteinander gefeiert." Insofern werden die Christsozialen trotz all der digitalen Begeisterung bei der Planung künftiger Parteitage froh sein, wenn sie zum Abschluss wieder lautstark, gemeinsam und ohne Furcht vor Aerosolen die Bayernhymne schmettern können.

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Markus Söder hat die Corona-Strategie verteidigt. Bei seiner Grundsatzrede auf dem virtuellen CSU-Parteitag sagte er, für ihn als Christen sei es ethisch nicht vertretbar, für das Freizeitverhalten vieler Menschen das Leben weniger Bürger zu opfern.

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