BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© dpa/Frank Rumpenhorst
Bildrechte: dpa/Frank Rumpenhorst

Junger Flüchtling in Frankfurter Erstaufnahme

Per Mail sharen

    Diese Rechte haben Flüchtlinge in Deutschland

    Wie ist der Begriff Flüchtling eigentlich definiert? Was sind Asylbewerber? Wie werden sie verteilt, dürfen sie hier arbeiten und welche Rechte haben sie? Von Benedikt Plesker und Frank Bräutigam von der ARD-Rechtsredaktion. Teil 1: Anerkennung

    Per Mail sharen

    Wer ist ein "Flüchtling"?

    Flüchtling ist nach der "Genfer Flüchtlingskonvention" eine Person, die sich außerhalb ihres Heimatstaates aufhält, da ihr dort aufgrund ihrer Ethnie, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe Verfolgung droht. Diese Definition gilt für die gesamte Europäische Union aufgrund der sogenannten "Qualifikationsrichtlinie", sodass niemand abgeschoben werden darf, wenn diese Voraussetzungen vorliegen. Die Eigenschaft als "Flüchtling" ist also eine Möglichkeit, einen Aufenthaltstitel zum Beispiel in Deutschland zu bekommen. Aber nicht die einzige.

    Wer ist ein "Asylbewerber"?

    Das deutsche Grundgesetz kennt den Begriff "Flüchtling" nicht, sondern verwendet den Begriff "Asyl". "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht", heißt es in Artikel 16a Grundgesetz. Damit ist nur staatliche Verfolgung gemeint. Menschen, die von anderen Gruppen verfolgt werden, fallen nicht darunter. In der Praxis ist ein "Asylberechtigter" nach dem Grundgesetz fast immer auch ein "Flüchtling" nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Andersherum muss das nicht so sein. In der Praxis spielt die Anerkennung als "Flüchtling" eine größere Rolle als der Status des "Asylberechtigten". Armut allein reicht nicht aus für den Status eines "Flüchtlings" oder "Asylberechtigten". Die Folgen der beiden Arten von Anerkennung sind aber gleich. "Flüchtlinge" und "Asylberechtigte" erhalten ein Aufenthaltsrecht für drei Jahre. Schon während des Verfahrens erhalten die Bewerber Sach- und Geldleistungen zur Existenzsicherung.

    Wie kann man das Asylverfahren beschleunigen?

    Asylverfahren und die Anerkennung als Flüchtling dauern in Deutschland durchschnittlich 5,3 Monate. Wie lange das Verfahren dauert, hängt nach Auskunft des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vor allem davon ab, aus welchem Land die Asylbewerber kommen. Die Anträge von Flüchtlingen aus Syrien will das Bundesamt nun schneller behandeln, weil ihnen fast immer Asyl gewährt wird. Anträge von Menschen aus den Balkanländern sollen schneller bearbeitet werden können, wenn die Staaten "sichere Herkunftsstaaten" sind. Das gilt für Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina seit 2014. Albanien, Kosovo und Montenegro sollen nach den jüngsten Beschlüssen der Regierungskoalition ebenfalls zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. In der Praxis ist es aber oft schwierig zu ermitteln, auf welchem Weg der Flüchtling nach Europa gelangt ist.

    Quelle: tagesschau.de