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Der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek warnt vor einer zu schnellen Aufhebung der Maskenpflicht. Man müsse alles ständig überprüfen, aber dürfe nicht in einen Überbietungswettbewerb eintreten.

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Debatte um Ende der Maskenpflicht - Holetschek bremst

Die Corona-Infektionszahlen gehen zurück, dafür steigen mit dem Sommer die Temperaturen. Wie verhältnismäßig ist also die Maskenpflicht noch? Die Forderungen nach einer Abschaffung werden lauter. Bayerns Gesundheitsminister ist zurückhaltend.

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Von
  • BR24 Redaktion
  • Tobias Bönte

Wie lange soll die Maskenpflicht noch gelten? Diese Frage beschäftigt angesichts sinkender Infektionszahlen die Politik. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte dem BR, dass die Maskenpflicht und auch alle anderen Corona-Maßnahmen laufend abgewogen würden. Man brauche keine Aufforderung aus Berlin, so der Minister. Damit reagierte er auf die Forderung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD): Diese hatte an die Bundesländer appelliert, die Notwendigkeit der Maskenpflicht zu überprüfen.

Holetschek warnt vor "Überbietungswettbewerb"

Holetschek zeigte Verständnis für die Menschen, die sich nach weiteren Lockerungen sehnten, betonte jedoch, dass in Bayern erst gelockert worden sei. Man sei bisher mit schrittweisen Lockerungen immer gut gefahren, weshalb dies nun auch jetzt so gemacht werden sollte.

Man dürfe in keinen "Überbietungswettbewerb" eintreten, wer schneller ist, so Holetschek. Er habe zwar Verständnis, dass gerade an den Schulen ein Bedürfnis nach Lockerungen der Maskenpflicht vorhanden sei, aber man müsse hier schrittweise vorgehen. Die Inzidenz bei Jüngeren sei derzeit relativ hoch und auch die höhere Ansteckungsgefahr der Delta-Variante müsse mitbedacht werden.

Der bayerische Gesundheitsminister betonte weiter, dass es wichtig sei, individuell hinzusehen. Sportunterricht sei auch jetzt schon ohne Maske möglich, auch in den Horten könne man die Maske absetzen, wenn die Mindestabstände eingehalten würden. Und in Alten- und Pflegeheimen sei die FFP2-Maskenpflicht für Geimpfte und Genesene ausgesetzt worden. Dort reiche nun eine medizinische Maske, so Holetschek.

"Die Außenbereiche sind sicher anders zu bewerten als innen." Bayerns Gesundheitsminister Holetschek in der BR Rundschau

Kubicki für Ende der Maskenpflicht, Lauterbach warnt

Bundesjustizministerin Lambrecht hatte der "Bild am Sonntag" gesagt: "Die Verantwortlichen in den Ländern müssen laufend genau prüfen, ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken." Dies gelte auch für die Schulen, da Schüler "von der Maskenpflicht besonders betroffen" seien.

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ging in der "Bams" noch weiter und sagte, bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes müsse die allgemeine Maskenpflicht aufgehoben werden, erst recht draußen. Bei einer klaren Inzidenz unter 35 dürfe der Staat "gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken". Die Landesregierungen müssten nun zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen, ergänzte der FDP-Politiker.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hingegen warnte davor, mit dem Thema Wahlkampf zu betreiben. Lauterbach verlinkte auf Twitter zu einem Artikel über Kubickis Forderungen und schrieb dazu: "Ein kompletter Verzicht auf die Maskenpflicht kurz vor der Impfung von Millionen ist nur eines: Wahlkampf mit der Gesundheit der Bürger."

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Die Corona-Infektionszahlen gehen zurück, dafür steigen mit dem Sommer die Temperaturen. Wie verhältnismäßig ist also die Maskenpflicht noch? Die Forderungen nach einer Abschaffung werden lauter.

Von Brunn für Ende der FFP2-Maskenpflicht in Bayern

Bayerns SPD-Landes- und Fraktionschef Florian von Brunn forderte, dass zumindest die FFP2-Maskenpflicht in Bayern aufgehoben werde. In der Sendung "Sonntags-Stammtisch" im BR Fernsehen verwies er auf die fallende Inzidenz als auch die steigenden Temperaturen. Medizinische Masken schützten ausreichend, so von Brunn, "und ich glaube, es ist schon für viele Menschen eine arge Belastung".

Noch gilt in Bayern in Innenräumen und im Nahverkehr die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Während andere Bundesländer von Anfang an rein auf medizinische Masken setzten oder die Maskenpflicht inzwischen sogar teilweise gelockert haben, bleibt Bayern bislang bei der Vorgabe des FFP2-Schutzes.

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SPD-Politiker Florian von Brunn ärgert sich, dass man nicht über die Aufhebung der FFP2-Maskenpflicht diskutiert. Bei fallenden Inzidenzen und steigenden Temperaturen sei diese Debatte nötig, sagte von Brunn im "Sonntagsstammtisch" im BR Fernsehen.

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