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Abschiebung am Frankfurter Flughafen
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Christina Schmitt
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Abschiebung am Frankfurter Flughafen

Er hätte eigentlich Brezen backen sollen - und hatte dafür sogar ein Ausbildungsangebot von der Konditorei Riedmair in München: Esam M. aus Kabul. Doch bei der letzten großen Sammelabschiebung wurde er zurück nach Afghanistan gebracht.

Erneut Sammelabschiebung nach Afghanistan

Auch heute Abend soll wieder ein Abschiebeflug nach Richtung Kabul starten. Wieviele nicht anerkannte Flüchtlinge in dem Abschiebeflugzeug heute sitzen werden, wollte das zuständige Innenministerium vorab nicht bekannt geben. Grundsätzlich habe aber die Abschiebung von Straftätern Priorität, so das Innenministerium gegenüber dem BR. Außerdem wird "in Bayern jeder Einzelfall durch das neue Landesamt für Asyl und Rückführungen in enger Abstimmung mit den zuständigen Ausländerbehörden noch einmal geprüft".

Opposition kritisiert rigide Abschiebe-Politik


Katharina Schulze von den Grünen kritisiert die rigide Abschiebe-Politik:

"Wir haben ja gerade in den letzten Wochen wieder mitbekommen, wie auch gerade die CSU-Regierung gut integrierte Geflüchtete in den Flieger gesetzt und abgeschoben hat und das ist inhuman. Das ist nicht verantwortungsbewusst und das ist auch ehrlich gesagt ein Schlag ins Gesicht der Helferkreise, der Arbeitgeber, wenn der eigentlich schon gut integrierte Flüchtling aus dem Bett gerissen und abgeschoben wird." Katharina Schulze

Auch die Handwerkskammer für München und Oberbayern sieht die Abschiebung von Geflüchteten in der Berufsausbildung kritisch. Der stellvertretende Geschäftsführer Dieter Vierlbeck gibt zu bedenken, dass es Fälle gebe, in denen Geflüchtete zwar einen Ausbildungsplatz sicher hätten - aber noch vor ihrem Antritt abgeschoben würden. Gerade im Handwerk seien etliche Ausbildungsplätze allerdings nicht besetzt.

CSU diskutiert über Bleibeperspektive von Flüchtlingen mit Ausbildung als Pflegekraft

Ob Flüchtlinge, die bereits gut integriert sind, bleiben können dürfen, wird nun auch in der CSU stärker diskutiert. So hat Innenminister Joachim Herrmann zuletzt erklärt, er wolle eine Möglichkeit schaffen, dass abgelehnte Asylsuchende bleiben können, sofern diese eine Ausbildung als Pflegekraft hätten - einem Bereich, in dem Deutschland dringend Fachkräfte braucht.

Katharina Schulze von den Grünen hingegen betont, Abschiebungen nach Afghanistan seien generell inhuman - angesichts der Sicherheitslage in dem Land.

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Christina Schmitt

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B5 aktuell vom 14.08.2018 - 06:00 Uhr