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Statue der Justitia
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Steffi Wagner
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Statue der Justitia

Zwölf Jahre musste Bayern "ohne" klarkommen, seit Samstag 15. September 2018 ist es offiziell wiedergegründet: Das Bayerische Oberste Landesgericht, auch bekannt als "Bayerisches Oberstes". Unter anderem aus Kostengründen hatte man es 2006 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber abgeschafft.

Im Juli dieses Jahres beschloss der Bayerische Landtag auf Initiative von Ministerpräsident Markus Söder die Neuerrichtung. Mit den Stimmen der Opposition. Bei einem Festakt in der Allerheiligen Hofkirche in München wird am heutigen Montag auch der Präsident des Bayerischen Obersten offiziell ins Amt eingeführt.

Lange Karriere im Justizdienst

Er ist ab heute der Präsident des Bayerischen Obersten: Hans-Joachim Heßler, 60 Jahre alt und gebürtiger Münchner. Heßler startete seine juristische Laufbahn 1985 im Justizdienst, danach folgten Stationen als Staatsanwalt, Richter und Referatsleiter im bayerischen Justizministerium. 2008 wurde er zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts ernannt, zuletzt war er Präsident am Landgericht München I.

Für den Juristen ist der neue Posten als Präsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts ein Meilenstein:

"Das freut mich sehr. Als ich als kleiner Professor im Justizdienst angefangen habe, hätte ich mir das nie träumen lassen." Hans-Joachim Heßler

Seinen ersten Arbeitstag heute will Heßler entspannt angehen: Um 9 Uhr morgens ist er mit einigen Richter-Kollegen des 1.Senats verabredet, gemeinsam beziehen sie die neuen Räumlichkeiten in der Schleißheimer Straße in München.

Der Standort ist nur ein Übergangsquartier, eine endgültige Bleibe für das neue alte Bayerische Oberste Landesgericht – kurz BayObLG – muss erst noch gefunden werden. "Das ist schon spannend, wir fangen ja quasi bei Null an", sagt Heßler.

"Leuchtturm für die Justiz in Bayern"

Der Stolz auf seine neue Aufgabe ist dabei deutlich rauszuhören. Das Bayerische Oberste mit seiner Jahrhunderte langen Tradition sei ein Leuchtturm für die Justiz in Bayern, so Heßler. Etwas Besonderes für den Freistaat und einzigartig in Deutschland. Die anderen Bundesländer blickten da schon ein bisschen neidisch nach Bayern. Dementsprechend enttäuscht war Heßler – und viele seiner Kollegen in der Justiz – über die Abschaffung des Bayerischen Obersten Landesgerichts 2006. "Die Stimme Bayerns in der Justiz gab es so nicht mehr", so Heßler.

Umso mehr freut sich der frischernannte Präsident über die Neuerrichtung des Bayerischen Obersten. Neben dem Hauptsitz in München gibt es zum ersten Mal auch jeweils zwei Außensenate in Bamberg und Nürnberg. Das schaffe Nähe zum Bürger, sei aber auch "für die Kollegen ganz praktisch", erzählt Heßler.

Insgesamt werden bis zu 26 Richter für das Bayerische Oberste Landesgericht arbeiten. Sie sind zum einen zuständig für zivile Rechtsstreitigkeiten über Landesrecht, neuerdings auch Musterfeststellungsklagen. Ab Februar kommenden Jahres werden zudem bestimmte Strafrechts-Prozesse, etwa Revisionen und Rechtsbeschwerden, verhandelt.

Manfred Götzl könnte Vize-Präsident werden

Wer Vize-Präsident wird steht übrigens noch nicht fest: Im Gespräch ist aber Manfred Götzl, bekannt als Vorsitzender Richter im mittlerweile abgeschlossenen NSU-Prozess.