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Bildrechte: Deutsche Bahn AG / Oliver Lang

CSU-Chef Söder hat sich gegen ein ICE-Werk im Nürnberger Stadtteil Altenfurt/Fischbach ausgesprochen. Der Standort sei ungeeignet, der Eingriff in die Natur zu groß. Die Standortsuche sei jedoch ausschließlich eine Bahn- und Bundesangelegenheit.

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CSU-Spitze spricht sich gegen ICE-Werk in Altenfurt aus

Führende Vertreter der CSU haben sich gegen den Standort in Nürnberg-Altenfurt ausgesprochen. Unter anderem Ministerpräsident Söder und Nürnbergs OB König empfinden den Eingriff für die Bevölkerung als zu groß. Doch Alternativen sind nicht in Sicht.

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Von
  • Julia Demel

Auf einer hochkarätig besetzten Pressekonferenz haben sich führende Vertreter der CSU gegen ein ICE-Werk im Nürnberger Stadtteil Altenfurt/Fischbach ausgesprochen. Dabei bezeichneten sowohl Markus Söder, der hier in seiner Funktion als Parteivorsitzender auftrat, der Bezirksvorsitzende Michael Frieser (MdB), der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König, der Landtagsabgeordnete Karl Freller sowie anwesende örtliche CSU-Vertreter den Standort als ungeeignet, weil der Eingriff in die Natur zu groß und die Lage zu nah an der Bevölkerung sei. Die Bahn plant, bei Nürnberg ein ICE-Werk zu bauen und rund 400 Millionen Euro zu investieren, dabei sollen auch rund 450 neue Arbeitsplätze entstehen.

Bürgermeister König positioniert sich gegen das Werk

Lange hatten die Anwohner der Stadtteile Altenfurt und Fischbach auf eine Aussage der Stadtspitze gewartet. Nun positionierte sich Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) klar gegen das Projekt, auch wenn man in Verhandlungen mit der Bahn schon erreicht habe, dass es deutlich kleiner werden könne, als ursprünglich geplant. Nach den ersten Planungen hätten rund 40 ha Bannwald gerodet werden müssen. König erklärte, sein Bauchgefühl habe ihm die ganze Zeit schon gesagt, dass das Werk an dieser Stelle schwierig werde, aber er habe Zahlen, Daten und Fakten abwarten wollen. Nun, da diese auf dem Tisch lägen, komme er zu dem Ergebnis, es sei hier nicht machbar, "weil wir zu wenig Grün haben, weil es zu nah an der Bevölkerung ist."

Söder erwartet schwierige Standortsuche

Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder bezeichnete den Standort Altenfurt/Fischbach als unglücklich, weil für die Bürger dort eine Kessellage entstehe, weil sich hier außerdem zwei Autobahnen kreuzen. Deshalb stehe er diesem Standort auch mit großer Skepsis gegenüber. Der Freistaat Bayern sei aber bei der Standortsuche außen vor, da die Bahn Bundesangelegenheit sei. In die Planungsverfahren werde Bayern einbezogen, die Bahn und der Bund seien aber diejenigen, die letztlich die Entscheidung treffen werden. Ihm sei aber wichtig, dass das Werk in Bayern gebaut wird. Man müsse jetzt nochmal nach alternativen Standorten suchen, einfach werde es aber nicht, einen geeigneten Standort zu finden.

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Auf einer Pressekonferenz sprechen sich führende CSU-Vertreter gegen das ICE-Werk in Altenfurt aus.

Widerstände auch in Feucht - Alternativen sind unklar

Denn Söder führte weiter aus, es könne nicht nach dem St. Florians-Prinzip gehen - alle in der Region wollten die 450 Arbeitsplätze haben. Gerade eine Stadt wie Nürnberg, die sich im Strukturwandel befinde, würde davon profitieren. Aber dann sage jeder: Bei mir nicht, woanders wäre gut. Die Argumente Naturschutz und Schutz der Bevölkerung müssten für alle Standorte gelten. Deswegen sei er auch sehr skeptisch, ob Feucht als Standort besser geeignet sei, denn hier werde der Widerstand auch bereits deutlich. Die Bahn hat mittlerweile neun mögliche Standorte genannt, in allen Orten werden Bürgerdialoge durchgeführt.

Bahn ist kooperationsbereit

Michael Frieser, Vorsitzender des CSU-Bezirksverbandes Nürnberg-Fürth-Schwabach, sagte, die CSU wolle mit der Veranstaltung nicht den demokratischen Entscheidungsprozessen vorgreifen, aber als Partei sei man zu dem Entschluss gekommen, dass es der falsche Standort sei, weil der Eingriff für die Bevölkerung zu groß sei. Er sei sehr froh über das Signal der Geschlossenheit, dass die CSU aussenden könne. Alle Beteiligten lobten die Bahn als sehr kooperationsbereit in dem Prozess, vor allem, weil sie bereits vor den offiziellen Planungs- und Raumordnungsverfahren in einen Dialog mit der Bevölkerung eingetreten sei.

Schwieriges Großprojekt - Bevölkerung frühzeitig einbeziehen

Grundsätzlich sei es inzwischen schwierig, Großprojekte in Deutschland umzusetzen. Frieser forderte, die Bevölkerung müsse früher in die Planungsverfahren einbezogen werden. Allerdings müsse man auch verhindern, dass sich Genehmigungsverfahren endlos hinzögen. Dass eine frühe Einbeziehung der Bevölkerung an jedem Standort absolut notwendig sei, darüber waren sich alle einig. Ministerpräsident Söder sagte dazu: "Ich erwarte eine längere Diskussionsstrecke, das wird noch eine knifflige Debatte werden."

Für Bürgerverein ist der Standort damit nicht vom Tisch

In einer ersten Reaktion sagte der Vorsitzende des Bürgervereins Nürnberg-Südost, Werner Miegl, die Äußerungen der CSU-Spitze stimmten ihn zwar etwas optimistischer, das Thema habe sich damit aber nicht erledigt. Für die Anwohner sei das Ziel erst erreicht, wenn der Standort Altenfurt von der Bahn gestrichen werde oder aus dem Raumordnungsverfahren als nicht geeignet herausgenommen wird. Er habe sich von Söder erhofft, dass er verbindlich zusage und zwar als Ministerpräsident und nicht als Parteivorsitzender, dass der Freistaat das Gelände nicht an die Bahn verkaufen werde. Aber das sei leider nicht passiert.

Mehr Interessenten als Plätze beim Bürgerdialog

Am kommenden Montag (14.06.21) findet der virtuelle Bürgerdialog für den Standort Altenfurt/Fischbach statt. Die Bahn hat wegen des enormen Interesses die Anzahl der Teilnehmenden von 300 auf 450 erhöht. Da der Bürgerdialog virtuell stattfindet, könne aber nur ein Teil der vorab eingereichten Fragen beantwortet werden. Eine wirkliche Diskussion findet nicht statt und die Zeit reiche auch nicht aus, um alle Fragen zu beantworten, kritisierten Teilnehmer des ersten Forums zum Standort Raitersaich im Landkreis Fürth.

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