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CSU-Landesgruppe: Kickoff aus der Corona-Krise | BR24

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Bildrechte: dpa/pa/Tobias Schwarz

CSU-Landesgruppe im Bundestag ist in Klausur

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CSU-Landesgruppe: Kickoff aus der Corona-Krise

Nach der Klausur der Unionsfraktionsspitze tagt die CSU-Landesgruppe im Bundestag jetzt unter sich. Nach den Einschnitten durch die Corona-Pandemie richtet sie ihren Fokus auf die Wirtschaft und fordert erneut eine Kaufprämie für saubere Verbrenner.

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Von
  • Stephanie Stauss

Die CSU im Bundestag will ein Signal für den wirtschaftlichen Aufschwung setzen. Deutschland solle stärker aus der Corona-Krise hervorgehen als es hineingegangen ist, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Die Themen Corona und Wirtschaft werden die Klausur also dominieren. Dafür holen die CSU-Abgeordneten die IG Metall sowie Industrie- und Handelskammertag - also Arbeitnehmer und Arbeitgeber - an einen Tisch.

Kaufprämie für saubere Verbrenner

Aus der CSU ist zu hören, dass sie sich erneut für eine Kaufprämie für saubere Verbrenner stark machen will, also Pkw mit moderner Motorentechnik. Zum Ärger der Gewerkschaften hatte die SPD diese bei den Verhandlungen zum Konjunkturpaket im Frühsommer abgelehnt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zurückhaltend gezeigt. Durchaus fraglich ist deshalb, ob die CSU dafür von Merkel Rückendeckung bekäme.

Weitere Corona-Hilfsmaßnahmen

Auch CSU-Chef Markus Söder wird an der Klausur teilnehmen. Erst kürzlich hatte er davon gesprochen, dass weitere Corona-Hilfsmaßnahmen zur Stützung der Wirtschaft ab Herbst nötig seien. Vor allem Autobranche, Maschinenbau sowie die Luft- und Raumfahrtindustrie müsse man sich dabei genauer anzuschauen. "Die eigentliche Schockwelle kommt in diesen Branchen erst im Laufe der Zeit an", betonte er.

Scharfe Kritik an Russland

Im Sinne der bayerischen Wirtschaft hatte die CSU immer auf gute Beziehungen zu Russland Wert gelegt. Nach dem Motto: "Immer im Gespräch bleiben". Im Fall des russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny kommt aber nun auch von den Christsozialen scharfe Kritik an Moskau. Dass ein Bundeswehr-Labor einen Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe nachgewiesen hat, ist laut CSU-Landesgruppenchef Dobrindt eine "schlimme Nachricht". Es müsse sehr unangenehme und ernste Diskussionen zwischen den Regierungen geben: "Wir verlangen und erwarten Aufklärung aus Russland." Auf Nawalnys Vergiftung brauche es eine europäische Antwort.

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