Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

CSU besiegelt Kurswechsel Pro Europa | BR24

© BR/Eva Lell

Die Delegierten in Nürnberg hoffen bei der Europawahl auf Manfred Weber, der für seine moderative Art hohe Anerkennung in der CSU genießt. Er soll der CSU nach zwei Debakeln bei der Landtags- und der Bundestagswahl ein gutes Wahlergebnis bescheren.

5
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

CSU besiegelt Kurswechsel Pro Europa

Auf einem kleinen Parteitag hat die CSU einstimmig das Wahlprogramm für die Europawahl beschlossen. Die CSU positioniert sich als Kraft der bürgerlichen Mitte und hofft auf einen Sondereffekt mit Spitzenkandidat Manfred Weber.

5
Per Mail sharen
Teilen

"Diesmal geht es nicht um die Gurke, diesmal geht es um die Wurst“, sagt Bernd Posselt, der lange für die CSU im Europaparlament saß und, auch ohne Mandat, immer noch an Sitzungen in Brüssel teilnimmt.

In Zeiten von Trump, Erdogan und Putin gehe es um die großen Linien in diesem Europawahlkampf, um eine europäische Verteidigungs-, Rüstungs- und Außenpolitik und nicht mehr um den Krümmungsgrad von Gurken.

Wahlkampf mit großen Linien

In ihren Reden skizzieren CSU-Vorsitzender Markus Söder, CSU-Vize Angelika Niebler und Spitzenkandidat Manfred Weber die großen Linien. Bei der Wahl geht es um viel, sagt Markus Söder. "Entweder Europa verabschiedet sich von der Weltbühne oder es kehrt machtvoll zurück.“ Er wolle Europa nicht den Neinsagern, Nationalisten und Extremisten überlassen.

Manfred Weber spricht von "rechten Dumpfbacken“, die für ein Europa des Egoismus stünden. "Gegen dieses Europa des Nationalismus werden wir mit einem Europa der Partnerschaft und des Brückenbauens angehen.“ Brücken bauen, einen Interessensausgleich zwischen den Staaten herstellen.

Lähmung der EU verhindern

Ohne Gegenstimme haben die etwa 200 CSU-Delegierten das gemeinsame Europawahlprogramm von CDU und CSU verabschiedet. Das Programm verspricht wirtschaftliche Stabiltät, mehr Sicherheit an den Grenzen und Schutz vor Terrorismus und unter anderem einen Masterplan gegen Krebs und Alzheimer.

Die CSU-Vizevorsitzende und Europapolitikerin Angelika Niebler stellte das Wahlprogramm vor, dass CDU und CSU dieses Mal gemeinsam erarbeitet haben.

Die bisher geltende Einstimmigkeit der EU-Staaten in außenpolitischen Fragen will Niebler kippen, da so "einzelne Staaten aus egoistischen Motiven Europas Handlungsfähigkeit lähmen können“. Niebler plädiert für Mehrheitsentscheidungen.

Große Hoffnungen ruhen auf Weber

Die knapp 200 Delegierten in Nürnberg hoffen bei der Europawahl auf Manfred Weber, der für seine moderative Art hohe Anerkennung in der CSU genießt. Er soll der CSU nach zwei Debakeln bei der Landtags- und der Bundestagswahl ein gutes Wahlergebnis bescheren. Immerhin hat ein Niederbayer die Chance, EU-Kommissionspräsident zu werden.

Weber versicherte bis zur Wahl am 26. Mai um jede einzelne Stimme zu kämpfen. Die CSU besiegelt damit ihren neuen pro-europäischen Kurs. Sie sieht die historische Chance, dass erstmals einer aus ihren Reihen EU-Kommissionspräsident werden kann.

Ausdrückliches Bekenntnis zu Europa

Der 46-jährige Niederbayer Weber gab sich optimistisch für einen Wahlsieg der EVP: "Dann haben wir auch den Wählerauftrag, Europa zu führen. Dann haben wir auch den Wählerauftrag mit der Rückendeckung der Wähler zu sagen, das ein EVP-Kandidat Kommissionspräsident werden kann."

Ein ausdrückliches Bekenntnis zu Europa kam auch von CSU-Chef Markus Söder. Die Mitgliedsstaaten dürften sich nicht weiter spalten lassen, mahnt er und hat dabei mehrere Gruppen im Blick: „Ich persönlich und wir als CSU sind nicht bereit, Neinsagern, Nationalisten, Populisten und Extremisten diesen Kontinent zu überlassen.“

Nein zu "Umverteilungsmöglichkeiten"

Einen politischen Gegner hat die CSU nicht nur rechts ausgemacht. Auch von der SPD, mit der sie im Bund regiert, grenzt sich die CSU ab. "Keine Schuldenunion“, sagte etwa CSU-Generalsekretär Markus Blume zum Auftakt.

Manfred Weber sprach sich gegen eine europäische Arbeitslosenversicherung aus. Europa solle sich nicht im Kleinklein verlieren. Weber verspricht weniger Bürokratie und mehr Praxisnähe für den Fall, dass er EU-Kommissionspräsident wird.

Weber und Söder appellierten an die SPD, keine nationalen Alleingänge bei Exportstopps in der Rüstungsindustrie zu unternehmen. Söder warf der SPD "kurzfristiges moralisches Interesse im Wahlkampf“ vor. Auch bei der Abstimmung über das umstrittene Urheberrecht verhielten sich die Sozialdemoraten nicht konsequent.

Trommelgruppe im Europa-Outfit

Das Motto "Trommeln für Europa“ nahm die CSU wörtlich und schickte zwischen den Rednern eine Trommelgruppe im Europafahnen-Outfit auf die Bühne. Der Saal im Messezentrum Nürnberg, in dem der kleine Parteitag stattfand, heißt "Brüssel“.

Aus Brüssel kam eine Videobotschaft von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, aus Berlin versicherte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) der CSU seine Unterstützung.

Für den Wahlkampf haben sich die Christsozialen vorgenommen, Einigkeit innerhalb der Union zu demonstrieren und für sich an Stammtischen und im Internet zu werben.

Im aktuellen BR Bayerntrend schafft es die CSU auf 41 Prozent. Die Umfrage hat allerdings auch ergeben, dass Manfred Weber noch an seiner Bekanntheit arbeiten muss bis zum 26. Mai, dem Tag der Europawahl.

Video nicht mehr verfügbar

Dieses Video konnte leider nicht geladen werden, da es nicht mehr verfügbar ist.

Weitere Information zur Verweildauer

© BR24

Markus Söder hat beim Europa-Parteitag der CSU die Bedeutung der Europawahl für die Zukunft Europas betont.