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"Corona. Und jetzt?" Politik in Zeiten von Corona | BR24

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Die Corona Krise stellt die Politik vor schwere Entscheidungen und große Herausforderungen. Was hat sich im Alltag von Politikerinnen und Politikern verändert? In der vierzehnten Folge von "Corona. Und jetzt?" geht es um Politik in Zeiten von Corona.

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"Corona. Und jetzt?" Politik in Zeiten von Corona

Die Corona Krise stellt die Politik vor schwere Entscheidungen und große Herausforderungen. Was hat sich im Alltag von Politikerinnen und Politikern verändert? In der vierzehnten Folge von "Corona. Und jetzt?" geht es um Politik in Zeiten von Corona.

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Ein Staatsbesuch im Ausland, Plenarsitzungen mit allen Abgeordneten oder Veranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern – das alles ist im Moment für Ministerinnen und Minister oder Abgeordnete undenkbar. Die vierzehnte Folge des Instagram-Formates von BR Franken "Corona. Und jetzt?" handelt davon, wie sich Abläufe in der Politik in Zeiten von Corona verändert haben.

Sitzungen via Videokonferenz

Dem 19. Deutschen Bundestag gehören 709 Abgeordnete an - es ist der bisher größte Bundestag der Geschichte. In Zeiten von Corona ist eine Präsenzsitzung undenkbar, deshalb heißt das neue Credo in Berlin: Videokonferenzen statt Präsenzsitzungen. In den meisten Fällen handelt es sich um sogenannte "Hybridsitzungen", bei denen ein geringer Teil der Abgeordneten (unter Einhaltung des Abstandgebots) vor Ort ist und der andere Teil via Stream teilnimmt. "Da kommt es dann auch schon einmal vor, dass größere Fraktionen Ihre Sitzungssäle kleineren Parteien zur Verfügung stellen - damit diese eine Chance haben den Mindestabstand einzuhalten", sagt Dorothee Bär, (CSU) Staatsministerin für Digitalisierung. Auch die Abstimmungszeiten in den Sitzungen wurden angepasst, damit auch hier alle Hygienevorschriften eingehalten werden können.

Maßnahmen im Bundestag

Das wichtigste sei der Abstand, sagt Andrew Ullmann (FDP), MdB. Er sei froh, dass den Abgeordneten Masken und Hygienespender zur Verfügung gestellt werden. Besucherinnen und Besucher sind im Moment in den Liegenschaften des Bundestags nicht zugelassen. Die Stimmung sei unter den Abgeordneten aber "okay", so Ullmann (FDP) weiter. "Es ist keine Aufgeregtheit da, keine Panikstimmung vorhanden" – eine gewisse subtile Nervosität sei aber dennoch spürbar, fährt Ullmann (FDP) fort.

Digitalisierung macht Politik nahbar

"Digitalisierung ist dieses Unmittelbare", sagt Staatsministerin Dorothee Bär (CSU). Was sie damit meint, ist, dass die Digitalisierung Berührungsängste in der Politik abbauen kann – die Politik nahbar macht für die Bürgerinnen und Bürger. Denn über Social-Media und das Internet kann man direkt in Kontakt treten. "Gerade jetzt haben wir so viele Anfragen, so dass es gut ist, am Wochenende erreichbar zu sein. Denn vieles kann einfach nicht warten", fährt Bär (CSU) fort.

Dienstreisen oder Staatsbesuche derzeit nicht möglich

"Es ist natürlich schon schade, denn es geht einiges von der Kultur verloren", sagt Dorothee Bär (CSU). Anders als bei einer Videokonferenz, bei welcher immer die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen anwesend seien, könne man bei einem analogen Treffen ganz anders interagieren und Bindungen aufbauen, fährt sie fort. Bei ihr persönlich habe dieses Jahr noch gar keine Reise stattgefunden. Egal ob bilaterale oder multilaterale Ministertreffen, alles finde ausschließlich digital statt.

Verantwortung in Zeiten von Corona

"In eine Maßnahme hineinzugehen ist leichter, als aus einer Maßnahme wieder herauszugehen", sagt Bär (CSU). Deshalb müsse man seinen Job sehr ernst nehmen. Man überlege sich bei jeder Entscheidung, wie sich das Ganze auswirke. "Wenn ich A mache, möchte ich nicht gleich B, C und D machen", ergänzt die Staatsministerin für Digitalisierung.

💡 Über das neue Instagram-Format "Corona. Und jetzt?"

Kann ich noch zum Zahnarzt gehen? Wann wird es einen Impfstoff geben? Ist ein Umzug erlaubt? Das sind einige der Fragen, die uns die Nutzer unserer BR Franken-Instagram-Seite gestellt haben. Unser Social Media-Team recherchiert, sucht Experten und gibt Antworten. Jeden Freitag auf IGTV. Präsentiert von Florian Schwegler.

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