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Corona und Feiern: Gegenseitige Rücksichtnahme gefordert | BR24

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Der Straubinger Oberbürgermeister und Präsident des Bayerischen Städtetags, Markus Pannermayr, fordert mehr gegenseitige Rücksicht bei Feiern im öffentlichen Raum.

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Corona und Feiern: Gegenseitige Rücksichtnahme gefordert

Der Straubinger Oberbürgermeister und Präsident des Bayerischen Städtetags, Markus Pannermayr, fordert im Interview mit Bayern 2 mehr gegenseitige Rücksicht bei Feiern im öffentlichen Raum.

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In der Diskussion um Ausschreitungen in deutschen Großstädten fordert der Bayerische Städtetag Feiernde dazu auf, Rücksicht auf Anwohner zu nehmen. Städtetagspräsident Pannermayr zeigte im Interview mit Bayern 2 zwar Verständnis für Feiern im öffentlichen Raum. Aber zur Stadt gehöre auch immer, dass man versuche, "die Balance zu wahren und den Punkt zu respektieren, wo die Anwohner ihre berechtigten Interessen formulieren", so Pannermayr.

Konflikte nehmen zu

Laut dem Präsidenten des Bayerischen Städtetages führen die Feiern im öffentlichen Raum in der Corona-Epidemie zu noch mehr Konflikten mit Anwohnern als zuvor: "Wir sind sind schon dazu gezwungen, dass wir sehr intensiv mit der Polizei zusammenarbeiten und die Polizei muss auch immer wieder eingreifen und dann auch Gruppen auflösen." Von der Polizei forderte er ein besonnenes Vorgehen. In Frankfurt war es vergangene Woche am Opernplatz zu schweren Ausschreitungen gekommen. Damit es bei einem Einsatz nicht zu solchen Eskalationen kommt, appelliert Markus Pannermayr auch an die Einsatzkräfte, besonnen zu reagieren:

"Verhältnismäßigkeit ist ein sehr wichtiges Stichwort." Markus Pannermayr

Sorgenvoller Blick auf die Finanzen

Als Präsident des Bayerischen Städtetags blickt Markus Pannermayr mit Sorge auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für die kommunalen Haushalte. Nach seinen Prognosen könnten allein in Straubing etwa ein Drittel der Einnahmen wegbrechen: "Ich nenne mal ein Beispiel aus der Gewerbesteuer. Wir hatten im Jahr 2019 Gewerbesteuereinnahmen von ungefähr 37 Millionen Euro. Wir sind - Stand heute - bei knapp unter 30 Millionen. Aber ehrlich gesagt weiß niemand, wie sich das zweite Halbjahr entwickeln wird."

Weitere Schulden erwartet

Markus Pannermayr sieht wenig Spielraum, Kosten zu sparen. Daher werde der Weg bei den Kommunen im nächsten Jahr wahrscheinlich in die Nettoneuverschuldung gehen. Derzeit werde ein entsprechende gesetzliche Regelung vorbereitet.

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