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Corona-Tweets: Grün-bunte Fraktion im Stadtrat Weiden zerbricht | BR24

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Im Streit um mögliche rechtslastige Corona-Tweets ist in Weiden die grün-bunte Stadtratsfraktion auseinandergebrochen. Zuvor war Grünen-OB-Kandidatin Sonja Schuhmacher wegen ihrer umstrittenen Twitter-Botschaften aus der Fraktion geflogen.

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Corona-Tweets: Grün-bunte Fraktion im Stadtrat Weiden zerbricht

Wegen rechtslastiger Corona-Tweets ist in Weiden die frühere Grünen-OB-Kandidatin Sonja Schuhmacher aus der grün-bunten Stadtratsfraktion geflogen. Grünen-Landeschef Eike Hallitzky begrüßt die Trennung.

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Von
  • Uli Scherr

Nur einen Monat nach der Konstitution des Stadtrats von Weiden ist die bisher sechsköpfige Fraktion "Grün.Bunt.Weiden" auseinandergebrochen. Grund ist ein Streit über den Umgang mit der Corona-Pandemie. Die bisherige Grünen-Stadträtin Sonja Schuhmacher war Anfang der Woche aus der Fraktion ausgeschlossen worden, weil die Fraktionskollegen die ihrer Meinung nach "rechtslastigen" Kommentare Schuhmachers in den sozialen Medien nicht mehr dulden wollten. Daraufhin hatten auch eine weitere Grünen-Stadträtin und der ÖDP-Stadtrat Helmut Schöner die Fraktionsgemeinschaft verlassen, wie Fraktionschef Karl Bärnklau mitteilte.

Aktiv auf Twitter

Stadträtin Schuhmacher hatte in den vergangenen Wochen im Kurznachrichtendienst Twitter mehrfach zur Teilnahme an Kundgebungen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen aufgerufen. Außerdem retweete sie immer wieder Artikel von umstrittenen Publizisten wie dem Online-Journalisten Ken Jebsen über angebliche, verborgene Machenschaften von Regierungen und Wirtschaftsführern in der Corona-Pandemie. Für Unmut bei den Grünen sorgte auch Schuhmachers Teilnahme an einer Corona-Kundgebung an Pfingsten.

Abweichler bilden eigene Fraktion

Er bedaure die Entwicklung zutiefst, teilte Fraktionsschef Bärnklau mit. Die Fraktion "Grün.Bund.Weiden" besteht künftig nur noch aus drei Mitgliedern: Karl Bärnklau und Laura Weber von den Grünen, sowie Ali Zant von der Linken. Die drei Aussteiger wollen Bärnklau zufolge künftig eine eigene Fraktion bilden. Ein offizieller Antrag bei der Stadt liegt aber noch nicht vor, teilte ein Sprecher auf BR-Anfrage mit.

Sonja Schuhmacher hatte bei der Kommunalwahl im März für die Grünen für das Oberbürgermeisteramt in Weiden kandidiert. Sie holte 5,5 Prozent der Stimmen. Nach dem Ausschluss aus der Stadtratsfraktion hat Schuhmacher auch ihren Austritt aus der Grünen-Partei erklärt.

Grünen-Chef begrüßt Parteiaustritt

Der Grünen-Landesvorsitzende Eike Hallitzky begrüßt den Parteiaustritt der früheren Weidener Grünen-Stadträtin Sonja Schuhmacher. "Wir haben ein ganz klares No-Go für jede Kooperation mit der AfD", sagte Hallitzky am Mittwoch in München. Schuhmacher habe zwar keine explizit rechtsextremen Positionen vertreten, aber eine Nähe zu Verschwörungstheorien gezeigt, sagte Hallitzky.

"Rote Linie überschritten"

Entscheidend sei gewesen, dass die Grünen-Stadträtin auf einer Veranstaltung aufgetreten sei, die von Protagonisten aus dem Umfeld der AfD organisiert und beworben wurde, betonte der Grünen-Chef. "Klar war, dass sie dort eine rote Linie überschritten hat", sagte Hallitzky. Die Partei habe Schuhmacher daraufhin zum Parteiauftritt aufgefordert, dem sei sie auch nachgekommen sei.

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Der Grünen-Landesvorsitzende Eike Hallitzky begrüßt den Parteiaustritt von Sonja Schuhmacher: "Sie hat eine rote Linie überschritten."

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