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Schnelltests in einer Corona-Schnellteststation

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    Corona-Testzentren: Nürnberger Zentralstelle leitet Ermittlungen

    Das Miesbacher Testzentrum war das erste, mittlerweile häufen sich die Verdachtsfälle von Betrug. Jetzt hat das Justizministerium der Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen mehr Kompetenzen eingeräumt.

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    Von
    • Claudia Grimmer
    • BR24 Redaktion

    Eine Corona-Teststation ließ sich bisher sehr leicht eröffnen. Der Nachweis über eine Online-Schulung zur Abstrich-Entnahme reichte und schon konnte vielerorts ein Antrag auf Eröffnung eines Testzentrums gestellt werden – auch ohne medizinischen Hintergrund. Jetzt stellt sich heraus, dass das anscheinend einige dazu verleitete, Betrug bei der Abrechnung zu begehen.

    Zentralstelle in Nürnberg erhält mehr Kompetenzen

    Bei den bayerischen Ermittlungsbehörden nehmen die Hinweise auf möglichen Betrug in Zusammenhang mit Corona-Teststationen zu. Wie ein Sprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg erklärte, gebe es derzeit ein "sehr dynamisches Geschehen". In wie vielen Fällen konkret im Freistaat ermittelt wird, wurde nicht mitgeteilt. Bislang sind drei Verdachtsfälle bekannt. Über diese hinaus gebe es einzelne neue Hinweise, die nun zunächst im Detail geprüft werden müssten, sagte Oberstaatsanwalt Michael Nunner vom ZKG dem BR auf Anfrage. Weitere Auskünfte könnten zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus ermittlungstaktischen Gründen nicht erfolgen.

    Die ZKG war bislang nur für Betrugs- und Korruptionsermittlungen gegen Angehörige der Heilberufe wie Ärzte und Apotheker zuständig. Da viele Teststationen aber auch von Personen betrieben werden, die keine klassische medizinische Ausbildung haben, wurde die Zuständigkeit der bei der Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg angesiedelten Ermittlungsgruppe erweitert. Das Justizministerium in München ordnete an, dass die ZKG auch Betrugsfälle verfolgen soll, "die Corona-Bürgertests von Anbietern außerhalb des klassischen Gesundheitsbereichs betreffen".

    Genaue Zahl der Testzentren in Bayern nicht bekannt

    Allein in Bayern gibt es mehrere tausend solcher Teststationen. Genaue Zahlen gibt es anscheinend nicht. Das Bundesgesundheitsministerium rechnet mit "einer Größenordnung von 20.000 bis 30.000 Testzentren". Bundesweit prüfen die Behörden derzeit, ob durch die Betreiber vielleicht mehr Tests abgerechnet als tatsächlich durchgeführt wurden. Das war anscheinend relativ leicht möglich, denn für die Abrechnung mussten weder die Namen der Getesteten noch Kaufbelege der Schnelltests eingereicht werden.

    Keiner fühlt sich für Kontrollen zuständig

    Bis jetzt wurde die Zuständigkeit für Kontrollen von der einen Stelle zur anderen geschoben. Die Kassenärztliche Vereinigung sieht die Gesundheitsämter bei der Überprüfung in der Pflicht. Die Kommunen schieben den Ball dem Bund zu. Und das Bundesgesundheitsministerium ist in der Nachdenkphase, wie stärkere Kontrollmöglichkeiten durchgesetzt werden können und durch welche Stelle.

    Kontrollen anscheinend dringend nötig

    Nach dem Verdachtsfall in Miesbach sind möglicherweise in weiteren oberbayerischen Städten falsche Abrechnungen in Test-Stationen gemacht worden: Ein bundesweit agierender Teststellen-Betreiber aus Bochum namens Medican soll in Nordrhein-Westfalen der Kassenärztlichen Vereinigung deutlich überhöhte Testzahlen geschickt haben. Die Bochumer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Firma. Ob Medican-Teststationen in Dachau, Poing, Ebersberg, Brunnthal und Unterschleißheim ebenfalls betroffen sind, ist noch unklar.

    Auch bei PCR-Tests wurde anscheinend betrogen

    Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs ermitteln auch die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft gegen eine Corona-Teststelle im mittelhessischen Gießen. Zwei Männern wird vorgeworfen, gefälschte PCR-Testergebnisse übersandt und pro Test zu Unrecht 79,90 Euro kassiert zu haben, wie die Ermittler mitteilten. Bislang gehe es um etwa 177 Verdachtsfälle mit einem potenziellen Schaden von rund 14.000 Euro. Einer der Beschuldigten, ein Mitarbeiter der Teststation in der Gießener Innenstadt, räumte demnach ein, gefälschte Laborbefunde verschickt zu haben.

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