BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: Matthias Bein / dpa-Bildfunk

In Bayern darf man nur noch mit negativen Corona-Test ins Klassenzimmer. Vorausgesetzt der Inzidenz-Wert liegt unter 100. In der Praxis sind die neuen Test-Regeln eine Prüfung für alle.

6
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Corona-Tests an Bayerns Schulen sind rechtmäßig

Die Eltern einer Grundschülerin sind mit ihrer Klage gegen die Corona-Tests an Bayerns Schulen gescheitert. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat es abgelehnt, die Regelung der Staatsregierung außer Kraft zu setzen.

6
Per Mail sharen
Von
  • Ulla Küffner
  • Maren Hellwege-Beck

Bayerische Schüler dürfen weiterhin nur mit einem negativen Corona-Test am Präsenzunterricht teilnehmen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte den Antrag einer Grundschülerin ab, die Regelung vorläufig außer Vollzug zu setzen.

Das Gericht hatte aufgrund der Infektions- und Gefährdungslage keine rechtlichen Bedenken. Mit der Regelung könne den besonderen schulischen Bedürfnissen von Schülern und Lehrkräften Rechnung getragen werden.

Negativer Test nötig zum Schulbesuch

Die Regelung sieht vor, dass am Präsenzunterricht nur teilnehmen darf, wer ein negatives Testergebnis vorweisen kann. Das Gericht stellte aber klar, dass die Teilnahme an den Tests freiwillig sein müsse.

Wollten Eltern ihre Kinder nicht testen lassen, müssten die Schulen Distanzunterricht für diese Kinder anbieten. Gäbe es keinerlei Möglichkeit am Unterricht teilnehmen zu können, sei nicht von der erforderlichen Freiwilligkeit auszugehen. Denn den betroffenen Schülerinnen und Schülern würden dann Nachteile entstehen.

Auch Anwalt aus Forchheim klagte

Im Übrigen müsse sichergestellt sein, dass in den Schulen nur solche Tests verwendet werden, die auch für die jeweiligen Altersgruppen freigegeben seien. Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes gibt es keine Rechtsmittel.

Ein entsprechender Eilantrag eines Forchheimer Anwalts ist noch offen. Er hatte im Namen zweier Schüler ebenfalls versucht, die Tests vorläufig außer Vollzug zu setzen.

Zweimal pro Woche wird getestet

Bislang sind laut Kultusministerium fast 18 Millionen Schnelltests an die Landratsämter verschickt worden. Das technische Hilfswerk und Feuerwehren bringen die Tests von den Ämtern zu den Schulen. Rund 4,1 Millionen Tests werden Schätzungen zufolge pro Woche benötigt. Zweimal pro Woche müssen sich Schülerinnen und Schüler testen lassen. Das gilt diese Woche jedoch nur für 24 Landkreise und Städte in Bayern.

In den restlichen 72 bayerischen Regionen liegt die Inzidenz aktuell über 100. Das bedeutet nur Abschlussklassen sind an den Schulen. Für alle anderen gibt es Distanzunterricht.

Lehrerverband kritisiert die Tests

Die Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands, Simone Fleischmann, ist zwar bislang zufrieden mit dem Start der Tests, Ihr wäre es aber lieber, wenn die Kinder die Tests zuhause mit ihren Eltern machen würden. Dann würden positiv getestete Schülerinnen und Schüler gar nicht in die Schule kommen und dort möglicherweise andere anstecken.

Fleischmann bekräftigte daher Ihre Forderung, Lehrerinnen und Lehrer möglichst rasch zu impfen. Das gelte vor allem für Lehrkräfte der Abschlussklassen.

Auch Verbände haben Bedenken

Kritik kommt aber nicht nur von Lehrkräften, sondern auch von zwei Elternverbänden. Der Landeselternverband Bayerischer Realschulen und der Bayerische Elternverband fordern, die Corona-Tests in den Klassenzimmern zu stoppen.

Tests sollten in Eigenverantwortung vor Antritt des Schulweges zuhause oder extern von geschultem Personal vor der Schule durchgeführt werden, heißt es in einem Offenen Brief an Ministerpräsident Markus Söder. Klassenzimmer seien keine Testzentren.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!