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Corona-Schulalltag: Kritik an Piazolos Krisenkommunikation | BR24

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Bildrechte: pa/dpa/Matthias Balk

Pressekonferenzen, ministerielle Schreiben, FAQs: Bayerns Kultusministerium setzt in der Corona-Pandemie auf verschiedene Informationswege. Dennoch gibt es regelmäßig Kritik an der Krisenkommunikation von Minister Piazolo. Eine Analyse.

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Corona-Schulalltag: Kritik an Piazolos Krisenkommunikation

Pressekonferenzen, ministerielle Schreiben, FAQs: Bayerns Kultusministerium setzt in der Corona-Pandemie auf verschiedene Informationswege. Dennoch gibt es regelmäßig Kritik an der Krisenkommunikation von Minister Piazolo. Eine Analyse.

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  • Maximilian Heim

Bayerischer Kultusminister - das ist schon in gewöhnlichen Zeiten kein einfacher Job. Aber seit Beginn der Corona-Pandemie steht der aktuelle Amtsinhaber Michael Piazolo (Freie Wähler) ganz besonders im Fokus. So etwa am Donnerstag vergangener Woche. Mitten in den Herbstferien gab der Minister eine Pressekonferenz, einen Tag nach einem Schulgipfel in der Staatskanzlei. Zwischen den Zeilen hatte Piazolo eine wichtige Neuigkeit dabei.

"Der Preis, Schule offen zu halten", sagte Piazolo, "fordert auf der anderen Seite auch die Verpflichtung, die nicht leicht ist, Maske zu tragen. Wir haben das auch nochmal deutlich gemacht und wollen auch hier eine entsprechende Einheitlichkeit."

Maskenpflicht im Unterricht auch für Grundschüler

Konkret hieß das: Seit dieser Woche müssen auch alle Grundschüler in Bayern im Unterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ausnahmen wie zuletzt in München sollen der Vergangenheit angehören.

So richtig klar war das aber zunächst nicht - weil Piazolo das Wort "Grundschüler" an dieser Stelle nicht verwendete. Auch beim Schulgipfel einen Tag zuvor war diese Neuerung längst nicht bei allen Anwesenden angekommen, wie BR-Nachfragen bei Eltern- und Lehrerverbänden zeigen.

"Vermissen immer wieder klare Ansagen"

Zu bedächtig, zu vage - dieser Vorwurf begleitet Piazolo schon länger. Zuletzt nahm die Kritik an seiner Krisenkommunikation aber deutlich zu. Aus der Opposition ist von einem "schwachen Kultusminister" zu hören, von viel Verwaltung und wenig Gestaltung.

"Wir vermissen immer wieder klare Ansagen", sagt auch Henrike Paede vom Bayerischen Elternverband. "Die Krise erfordert eine andere Vorgehensweise, eine deutlichere Sprache, eine bessere Fokussierung." Andere Beobachter halten Piazolo dagegen zugute, dass er aktuell eine schulhistorisch wohl einmalige Krise bewältigen muss. Und auch, dass aus den Archiven des Freistaates nahezu kein oppositionelles Lob für amtierende Kultusminister überliefert ist.

Kritik an kultusministeriellen Schreiben

Angesprochen auf die jüngste Kritik verweist das Kultusministerium auf Pressekonferenzen, Frage-Antwort-Kataloge auf der eigenen Webseite und Info-Briefe an Schulen und Eltern. Diese seit Beginn der Pandemie rund 200 kultusministeriellen Schreiben, oft kurzfristig verschickt, sind für Elternvertreterin Paede aber eher Teil des Problems.

Die Schreiben seien teils sehr umfangreich, Textbausteine würden immer wiederholt. Allerdings gebe es "in neuerer Zeit Zusammenfassungen in Tabellenform", was "die Sachen übersichtlicher" mache, betont Paede. Simone Fleischmann, Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands (BLLV), berichtet von Schreiben an die Schulleiter, in denen einzelne Sachen "dann doch wieder anders drinstehen" als in den Pressekonferenzen kurz zuvor erläutert.

Fleischmann: "Gelassener Minister"

Grundsätzlich erlebt Fleischmann Piazolo aber als "gelassenen Minister mit scharfem Intellekt", der "eher mit Ruhe durchmarschiert". Das sei in einer Krise positiv.

Weil sie allerdings weiß, dass auch viele Lehrer unzufrieden mit der Kommunikation des Ministeriums sind, schiebt die BLLV-Präsidentin hinterher: "In dem Moment, wo ich das jetzt gesagt habe, ist mir klar, dass Lehrerinnen und Lehrer sagen: 'Die hat ja einen Vollschuss. Weil der muss doch jetzt endlich mal schnallen, dass ich hier vor Ort absaufe.'" Diesen Widerspruch werde sie aber nicht auflösen. "Weil der Kultusminister ist, wie er ist."

Minister betont verschiedene Erwartungen

Piazolo selbst verweist zusätzlich auf die verschiedenen Erwartungen in der Corona-Krise, etwa innerhalb der Elternschaft. Die einen wollten mehr Vorgaben, die anderen mehr Entscheidungsfreiheit an den einzelnen Schulen.

Den jüngsten offenen Brief von zwei Elternverbänden mit Kritik an Lehrplänen und Home-Schooling hatte Piazolo als "befremdlich" bezeichnet - wohlgemerkt im Stil, nicht im Inhalt. Seine nachvollziehbare Begründung: Genau diese Eltern seien zwei Tage vorher im Ministerium gewesen und hätten genau diese Kritikpunkte nicht vorgebracht. Der Bayerische Elternverband und die Landes-Elternvereinigung der Gymnasien in Bayern weisen diese Darstellung allerdings zurück - es habe in den Tagen vor dem offenen Brief kein entsprechendes Gespräch mit dem Minister gegeben.

Piazolo: "Man kann sich auch immer verbessern"

Gleichwohl: Egal mit wem man spricht, alle halten Piazolo für einen zugewandten und angenehmen Gesprächspartner. Schon in der Opposition - als Generalsekretär der in Form von Parteichef Hubert Aiwanger nur selten zurückhaltenden Freien Wähler - schlug der promovierte Jurist keine lauten Töne an. Zur aktuellen Kritik an seiner Kommunikation als Minister sagt er: "Wenn man in der Politik tätig ist, sind auch immer Defizite da. Man kann sich auch immer verbessern, auch ich versuche das tagtäglich."

Dass sich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zuletzt verstärkt über Corona-Entscheidungen für die Schulen äußert, stört Piazolo nicht. Ihm zufolge zeigt das nur, welchen Stellenwert das Thema Schule habe. Allerdings klingen Söders Äußerungen teilweise durchaus nach Tadel. Anfang der Woche sagte der Ministerpräsident und CSU-Chef:

"Noch einmal mein klarer Appell, das habe ich auch dem Kultusministerium nochmal gesagt: Jetzt in der Schule klare, verständliche Regeln für alle. Und ganz wichtig: kein zusätzlicher Leistungsdruck für die Schüler. Das ist eine klare Botschaft." Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident

Söder liefert Ansagen in Sachen Schulpolitik

Auch BLLV-Präsidentin Fleischmann beobachtet, dass Söder in jüngster Zeit vermehrt bei der Schulpolitik mitredet - sowohl nach außen als auch bei den Schulgipfeln. Sie spricht von "sehr klaren Ansagen" bei diesen Gesprächen. Es gebe sogar Stimmen, die fordern, "der Kultusminister würde sozusagen gehen und die Sache dem Ministerpräsidenten überlassen". Für solche Debatten sei aber "genau jetzt nicht der richtige Zeitpunkt".

Überhaupt rät Fleischmann zu mehr Gelassenheit. Piazolo könne es mit seiner Krisenkommunikation nun mal nicht allen Recht machen, auch wenn sie Kritik an seiner Art verstehe. Fleischmanns Resümee: "Ich sage immer: Man kann sich die Männer auch sonst nicht in Oberammergau schnitzen."

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