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Corona-Regeln: Was München und anderen Hotspots bevorsteht | BR24

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München will die Hygienemaßnahmen verschärfen. Sollten am kommenden Mittwoch die Corona-Neuinfektionen weiterhin über 50 Fällen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegen, ist auch eine Maskenpflicht auf bestimmten Plätzen vorgesehen.

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Corona-Regeln: Was München und anderen Hotspots bevorsteht

Schärfere Kontaktregeln, Maskenpflicht im Zentrum, Begrenzungen für private Feiern: München will die Corona-Lage mit neuen Einschränkungen in den Griff bekommen. Weitere Maßnahmen will das bayerische Kabinett heute beschließen. Ein Überblick.

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Normalerweise hätte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) an diesem Montag über den Oktoberfest-Start gesprochen - über das bunte Festtreiben, Hunderttausende Besucher aus aller Welt und Hunderttausende Liter bayerisches Bier. In diesem Corona-Jahr fällt aber nicht nur das Oktoberfest aus, sondern München ist zu einem der bundesweit größten Corona-Hotspots geworden. So musste Reiter neue Beschränkungen des öffentlichen Lebens in der Landeshauptstadt bekanntgeben.

Der Münchner Krisenstab verständigte sich unter anderem auf strengere Kontaktbeschränkungen, auf neue Begrenzungen für private Feiern sowie auf eine Maskenpflicht an bestimmten Orten im Zentrum. Zuvor hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits angekündigt, dass einige Regeln für ganz Bayern "nachgeschärft" werden sollen. Ab wann welche Maßnahmen gelten - und welche weiteren noch kommen könnten:

Neue Maßnahmen voraussichtlich ab Donnerstag

Die Stadt München wartet zunächst noch ab, wie sich die Zahlen in München weiter entwickeln. Sollte die Obergrenze von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) weiter überschritten werden, wird laut Reiter am Mittwoch eine neue Allgemeinverfügung erlassen und die beschlossenen Maßnahmen dann am Donnerstag in Kraft treten. Sie würden dann sieben Tage gelten. "Und dann wird nach sieben Tagen neu entschieden", sagte der SPD-Politiker.

Die Stadt hatte bereits am Freitag den Alarmwert 50 überschritten, derzeit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz laut dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bei 56,13. Höher ist die Zahl in Bayern nur in Würzburg (61,78). Auf Bundesebene überschreitet nach Daten des Robert-Koch-Instituts ansonsten nur der niedersächsische Kreis Cloppenburg den Grenzwert (59,1).

Kontaktbeschränkungen: Treffen von maximal fünf Menschen

Falls die Beschränkungen - wie geplant - in Kraft treten, dürfen sich von Donnerstag an in München nur noch maximal fünf Menschen treffen. Ausgenommen von dieser Obergrenze sind Angehörige zweier Haushalte oder "Verwandte in gerader Linie". Das gilt dann laut Reiter sowohl im privaten als auch im öffentlichen Raum sowie in der Gastronomie. In Restaurants und Gaststätten dürften also maximal nur noch fünf Gäste an einem Tisch sitzen - es sei denn, es handelt sich um zwei Familien oder mehrere Generationen einer Familie. Derzeit dürfen in Bayern bis zu zehn Menschen zusammenkommen.

"Die Idee ist, dass wir die Zahl der Menschen, die sich treffen, drastisch reduzieren müssen, nicht zuletzt aufgrund auch der Bilder des vergangenen Wochenendes und der sicheren Einschätzung, dass dort keinerlei Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten wurden", sagte Reiter zur Begründung. "Wir müssen alles tun, um Menschenansammlungen zu vermeiden, und das gilt insbesondere im Bereich des Feierns." Am Wochenende hatten viele Menschen als Ersatz für das abgesagte Oktoberfest private Partys in der Stadt gefeiert.

Einschränkungen für private Feiern

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu vermeiden, sollen darüber hinaus ab Donnerstag auch für private Feiern wie Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen strengere Regeln in Kraft treten: Daran dürften dann in geschlossenen Räumen maximal 25 Menschen teilnehmen, im Freien höchstens 50.

Die aktuelle Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung lässt derzeit 100 bzw. 200 Teilnehmer bei privaten Feiern zu, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und bei Bedarf vorlegen kann.

Für Kultur- und Sport-Veranstaltungen sollen diese neuen Begrenzungen vorerst nicht gelten, wie Reiter erläuterte. "Auch da werden wir sehen, wie sich die Zahlen die nächsten Tage entwickeln", sagte der Oberbürgermeister.

Generelle Maskenpflicht rund um den Marienplatz

An den Orten, an denen es am Wochenende Ansammlungen von Menschen ohne Mund-Nasen-Schutz gegeben hat, soll ab Donnerstag eine generelle Maskenpflicht gelten: am Viktualienmarkt, Marienplatz und in der Sendlinger Straße. Dort müsse dann grundsätzlich ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, betonte Reiter: "Egal ob ich gehe, stehe oder sitze - ich muss Maske tragen."

Reiter schilderte, es sei lange überlegt worden, eine generelle Maskenpflicht für den gesamten Stadtbereich einzuführen. Man habe sich aber entschlossen, "es noch nicht zu tun".

Alkoholverbot gilt auch am nächsten Wochenende

Auch am kommenden Wochenende wird an bestimmten Feier-Hotspots in München wieder ein nächtliches Alkohol-Verkaufs- und Konsumverbot gelten, wie Reiter ankündigte.

Vergangene Woche durfte von Freitagabend bis Sonntagmogen auf dem Gärtnerplatz, dem Baldeplatz, der Gerner Brücke, an den Isarauen zwischen Reichenbachbrücke und Wittelsbacherbrücke sowie auf dem Wedekindplatz kein Alkohol verkauft und konsumiert werden. Ab Samstag galt dies auch für die Theresienwiese.

Schulen und Kitas bleiben offen

Nach dem Drei-Stufen-Plan des bayerischen Kultusministeriums können Gesundheitsämter der Kommunen bei einer Inzidenz ab 50 die Teilung von Schulklassen und einen Distanzunterricht für die Hälfte der Schüler anordnen. In München soll der Regelbetrieb in Schulen und Kindertagesstätten aber vorerst weitergehen. Reiter betonte, er möchte die Familien mit Kindern, die in den vergangenen sechs Monaten ohnehin stark strapaziert worden seien, nicht noch zusätzlich belasten. An dieser Linie halte er fest, bis die Gesundheitsfachleute das nicht mehr für vertretbar halten. "Das ist noch nicht der Fall."

An weiterführende Schulen in München gilt allerdings weiterhin eine Maskenpflicht auch im Unterricht. Die bayernweite Verpflichtung, dass Schüler ab Klasse 5 auch auf ihrem Sitzplatz im Klassenzimmer einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen müssen, ist zwar ausgelaufen. Laut Drei-Stufen-Plan soll aber in Kommunen mit einem Inzidenzwert von 35 oder mehr in weiterführenden Schulen wieder eine Maskenpflicht im Unterricht eingeführt werden, ab einem Wert von 50 ist sie sogar für Grundschüler möglich.

Weitere Maßnahmen möglich

Der Münchner Krisenstab hat laut Reiter auch über mögliche weitere Einschränkungen diskutiert. Sollte der Wert in zwei Wochen noch immer deutlich über 50 liegen, "müssten wir natürlich über weitergehende Maßnahmen nachdenken", sagte der Oberbürgermeister. Als Beispiel nannte er eine generelle Maskenpflicht im Stadtgebiet.

Bei weiteren möglichen Einschränkungen warte die Stadt die Beratungen des bayerischen Kabinetts ab. Ministerpräsident Söder hatte zuvor gesagt, dass bei bestimmten Regeln nachgesteuert werden müsse: "Dort, wo Vernunft und Einsicht sich schwertun, brauchen wir entsprechende Regeln, und die werden wir jetzt auch dann auf den Weg bringen."

Kommen strengere Sperrzeiten?

Reiter verwies insbesondere bei der Frage nach strengeren Sperrzeiten für die Gastronomie auf eine mögliche Entscheidung des bayerischen Kabinetts. Laut Söder wird der Ministerrat unter anderem über Alkoholverbote im öffentlichen Raum sowie auch über das Thema Sperrzeiten in Corona-Hotspots sprechen. Über die Corona-Lage in München zeigte sich der Ministerpräsident besorgt: "Die Infektionszahlen sind in München schlicht und einfach zu hoch."

Bayern will Kommunen strengere Vorgaben machen

Das Hauptproblem sind aus seiner Sicht im Moment private Veranstaltungen und private Treffen auf öffentlichen Plätzen. Für Städte und Landkreise, in denen bei der Sieben-Tage-Inzidenz der Alarmwert von 50 überschritten wird, werde das Regelwerk daher "vertieft". Unter anderem soll eine Maskenpflicht an öffentlichen Orten, an denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, verstärkt als Instrument zum Einsatz kommen.

Entsprechende Möglichkeiten gibt es für die Städte und Landkreise schon jetzt. Das Kabinett will nun aber "aus einer Kann-Regelung eine Soll-Regelung" machen, wie Söder betonte. Ausnahmen sollen dann nur noch in besonderen Fällen möglich sein, zum Beispiel bei einem klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, wie zum Beispiel vor einigen Wochen nach dem Corona-Ausbruch unter landwirtschaftlichen Saisonarbeitern im Mamming im Landkreis Dingolfing-Landau.

Quarantäne-Pflicht wird verschärft: "Kein Fußball-Ischgl"

Beschließen will das Kabinett heute eine Verschärfung der Quarantäne-Pflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland. Bisher sieht die entsprechende Verordnung eine Ausnahme von der Quarantäne-Pflicht vor, wenn der Reisende kürzer als 48 Stunden im Ausland war. Mit Blick auf das bevorstehende Supercup-Spiel des FC Bayern München gegen den FC Sevilla im Corona-Risikogebiet Budapest soll dies nun geändert werden: Es mache ihm Sorgen, "wenn 2.000, 3.000 Leute aus München und der Region nach Budapest fliegen sollten", sagte Söder. Es gelte daher, kein "Fußball-Ischgl zu riskieren".

Besucher von Sport- und Kulturveranstaltungen sollen demnach künftig auch bei sehr kurzen Aufenthalten in Risikogebieten in Quarantäne müssen oder einen negativen Corona-Test vorlegen müssen. Für Geschäftsreisende und Berufspendler soll die Ausnahme von der Quarantäne-Pflicht bestehen bleiben. Söder appellierte zudem an Fußballfans, "sich das grundlegend zu überlegen", ob eine Reise zum Supercup-Spiel wirklich nötig sei.

Reisebeschränkungen

Unabhängig von den Entscheidungen der Verantwortlichen von Stadt und Land müssen sich Münchner bei Reisen in andere Bundesländer auf Beschränkungen einstellen: Da die bayerische Landeshauptstadt mit einem Inzidenzwert über 50 nun ein innländischer Corona-Hotspot ist, gilt für Menschen aus München in einigen Bundesländern ein Beherbergungsverbot oder eine Quarantänepflicht. Reisende sollten sich vor der Abfahrt also unbedingt über die Bestimmungen im jeweiligen Bundesland informieren.

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Zwei Corona-Hotspots gibt es derzeit in Bayern: Würzburg und die Millionenmetropole München. Um die Infektionszahlen so schnell wie möglich wieder einzudämmen, hat der Krisenstab der Landeshauptstadt Auflagen beschlossen, die ab Donnerstag gelten.

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