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Corona lässt Schweinfurter Gewerbesteuereinnahmen einbrechen | BR24

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In den konjunkturstarken Jahren profitierte Schweinfurt von üppigen Gewerbesteuereinnahmen. Nun brechen viele Gelder wegen Corona weg.

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    Corona lässt Schweinfurter Gewerbesteuereinnahmen einbrechen

    Die Corona-Krise reißt ein Loch in den Schweinfurter Haushalt. Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen werden 2020 wohl um zwei Drittel niedriger liegen als ursprünglich erwartet. Geplante Bauprojekte will die Stadt bislang nicht streichen.

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    Von
    • Norbert Steiche

    Als Industriestandort ist Schweinfurt bekannt, gleich mehrere Großunternehmen haben sich dort niedergelassen. Das garantierte in den konjunkturstarken Vorjahren immer wieder üppige Gewerbesteuereinnahmen für die Kommune. Doch seit Ausbruch der Corona-Pandemie muss die Stadtverwaltung einen peniblen Blick auf ihre Ausgaben werfen. 26,3 Millionen Euro Gewerbesteuer erwartet Schweinfurt nun nur noch. Ursprünglich war Kämmerin Anna Barbara Keck von Einnahmen von über 70 Millionen Euro ausgegangen.

    Schlechte Konjunktur bedeutet sinkende Gewerbesteuer

    Schon beim Schweinfurter Haushaltsbeschluss im November 2019 hatte die Stadt diese Erwartung nach unten korrigiert: aus wirtschaftlichen Gründen auf 49,7 Millionen Euro. Dann kam Corona. Die Mitarbeiter vieler Unternehmer gingen in Kurzarbeit. Die Erträge brachen ein und damit auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

    Schweinfurt will an Investitionen festhalten

    Dabei hat Schweinfurt weiterhin viele Bauprojekte geplant. Im neuen Stadtteil Bellevue soll eine neue Grundschule entstehen, das Theater muss für 35 Millionen Euro saniert werden. Auch die Maxbrücke über den Main will die Stadt neu bauen. Allein in diesem Jahr sind Investitionen in Höhe von rund 45 Millionen Euro vorgesehen. Die Stadt hofft nun auf Hilfen vom Freistaat Bayern. "Im Moment streichen wir gar nichts", sagt Kämmerin Anna Barbara Keck. Die Verwaltung befände sich in engem Austausch mit dem Bayerischen Städtetag, dass die Gewerbesteuerausfälle Corona bedingt ersetzt werden.

    Stadtrat muss über Projekte entscheiden

    Die Kämmerin hofft auf möglichst hohe Ausgleichszahlungen. "Das wäre unser dringender Wunsch, weil wir sonst unser Investitionsprogramm schlichtweg nicht umsetzen können", sagt Keck. Letztlich muss nun auch der Stadtrat entscheiden, welche Projekte er nach Zeitplan umsetzen will, welche er verschiebt oder ganz fallen lässt. Zunächst muss die Stadt ihre Pflichtaufgaben erfüllen. Deshalb könnten Vorhaben wie das rund 13 Millionen Euro geplante Kulturforum oder die 26 Millionen Euro teure Landesgartenschau in Frage gestellt werden.

    Hohe finanzielle Rücklagen sind bald aufgebraucht

    Bislang hat Schweinfurt noch Rücklagen von 116 Millionen Euro, heißt es aus dem Rathaus. "Unter aktueller Prognose können wir nur noch bis zum nächsten Jahr mit unserer Rücklage leben", sagt Keck. Ohne Finanzhilfen würde es aber wohl nicht gehen. Für die Stadtverwaltung sind nun 30 Prozent der geplanten Ausgaben gesperrt worden. Ob Projekte gestrichen werden, will der Stadtrat möglicherweise bei seiner nächsten Sitzung Ende Juni entscheiden.

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