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Archivbild vom 4.11.20. Miniserpräsident Markus Söder äußert sich vor der Presse.

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Corona-Kurs: Söder wirbt für den Teil-Lockdown

Mit einem Teil-Lockdown sollen die Corona-Infektionszahlen im November deutlich gesenkt werden. Bayerns Ministerpräsident Söder will nun um mehr Akzeptanz für diesen Kurs werben - und kündigt weitere Hilfsprogramme an.

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Von
  • Eva Lell
  • Maximilian Heim

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder will verstärkt um Zustimmung zum aktuellen Teil-Lockdown werben. "Wir müssen die Akzeptanz weiter erhöhen", sagte Söder am Morgen vor Journalisten in München. Er verteidigte in diesem Zusammenhang auch die Schließung von Gastronomie und Kulturstätten bis Ende November.

"Fakt ist, wenn wir nichts tun, wird es in jedem Fall schlechter", sagte Söder. Allerdings werde es mindestens 14 Tage dauern, bis der Effekt der Maßnahmen bei den Infektionszahlen sichtbar werden.

Kitas und Schulen: Gesundheitsamt entscheidet

Söder betonte, der Stufenplan des bayerischen Kultusministeriums, wonach ab einem Inzidenzwert von 50 Klassen geteilt werden müssen, sei von der Realität überholt worden. Künftig sollen die Gesundheits- und Schulämter entscheiden, ob eine Schule oder eine Kita geschlossen werden muss.

Grundlage für die Entscheidung ist dann nicht das Infektionsgeschehen in der betreffenden Stadt oder im Landkreis, sondern das Infektionsgeschehen in den Schulen und Betreuungseinrichtungen. Dass der Drei-Stufen-Plan nicht konsequent umgesetzt wird, ist seit Wochen klar. Schon nach dem gestrigen Schulgipfel war bekannt geworden, dass künftig einzig die Behörden vor Ort über mögliche Schul- und Kita-Schließungen entscheiden sollen.

Kulturfrühling - Hilfsprogramm für Künstler

Um die Kulturschaffenden zu unterstützen, kündigte Söder zudem einen "Kulturfrühling" an, ein bayernweit gefördertes Hilfsprogramm. Das Vorhaben will er nach eigenen Angaben direkt mit Künstlerinnen und Künstlern besprechen. Auch für Schausteller im Freistaat soll es laut Söder ein Hilfsprogramm geben. Nachdem viele Weihnachtsmärkte abgesagt werden, auf die die Schausteller gehofft hatten, seien Schausteller in einer "extremen Situation", ohne Hilfe stünden viele vor dem Nichts.

Söder erneuerte heute auch seine Forderung, dass die bereits im Bund beschlossenen Hilfen für Künstler schnell fließen müssten. Schon im November solle es Abschlagszahlungen geben.

Kreativwirtschaft reagiert zurückhaltend

Der Bayerische Landesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft (BLVKK) reagierte zurückhaltend auf Söders Ankündigung, der Corona-geplagten Branche mit einem "Kulturfrühling" zu helfen. Das sei "sicherlich eine gute Idee, aber weit entfernt von der lange versprochenen und dringend erforderlichen substanziellen Hilfe für die gesamte Kultur- und Kreativwirtschaft", teilte BLVKK-Präsidentin Carola Kupfer auf BR-Anfrage mit. "Man stelle sich einmal vor, die Landesregierung verspräche die Rettung der Automobilbranche durch Gratismessen für einige ausgewählte Hersteller - da wäre der Aufschrei aber groß!"

Beim Bayerischen Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller (BLV) stößt Söders Ankündigung weiterer Hilfsprogramme auf Zustimmung - in teilweise höchster Not. BLV-Präsident Wenzel Bradac sagte dem BR, die kleinen Schausteller seien am Existenzminimum angekommen. Viele wüssten nicht mehr wie es weitergehen solle. Die 9.000 Euro Soforthilfe aus dem Frühjahr seien aufgebraucht. "Wir möchten, dass die 75 Prozent, die der Gastronomie für den November gewährt werden, bei uns auf den Dezember angerechnet werden", forderte Bradac.

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Jetzt im November bleiben Kinos, Museen und Theater geschlossen - auch die Weihnachtsmärkte fallen aus. Als Unterstützung für Kulturschaffende und Schausteller hat Ministerpräsident Söder jetzt einen "Kulturfrühling" angekündigt.