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Corona-Krise verursacht Defizit bei Bundesagentur für Arbeit | BR24

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Die Bundesagentur für Arbeit braucht wegen der Corona-Krise noch in diesem Jahr einen zweistelligen Milliardenbetrag aus Steuermitteln. In einem Bericht heißt es, es sei im Jahr 2020 mit einem Defizit von über 30 Milliarden Euro zu rechnen.

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Corona-Krise verursacht Defizit bei Bundesagentur für Arbeit

Die Corona-Krise reißt ein großes Loch in die Kasse der Bundesagentur für Arbeit. Die Behörde rechnet mit einem Defizit von rund 30 Milliarden Euro. Das Loch soll nun mit Steuergeldern gestopft werden.

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Zehntausende Menschen sind derzeit in Kurzarbeit, und auch die Zahl der Arbeitslosen steigt: Wegen der Corona-Pandemie hat die Bundesagentur für Arbeit deutlich mehr Ausgaben als vorhergesehen. Zugleich schrumpfen die Einnahmen der Behörde. Weil die Beschäftigung sinkt, fließen weniger Beiträge in die Arbeitslosenversicherung. Noch in diesem Jahr benötigt die Bundesagentur für Arbeit (BA) deshalb einen zweistelligen Milliardenbetrag aus Steuermitteln. Das geht aus einem Bericht der Nürnberger Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Darin heißt es, es sei im Jahr 2020 mit einem Defizit von 30,5 Milliarden Euro zu rechnen.

Bund muss fünf Milliarden Euro zuschießen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird von dem Loch in der Kasse kalt erwischt. Bis vor kurzem waren Arbeitsmarktexperten noch davon ausgegangen, dass die Rücklagen der Bundesagentur zumindest für dieses Jahr ausreichen könnten. Die BA war auch schon dafür kritisiert worden, Geld zu horten. Nun muss der Bund zunächst knapp fünf Milliarden zuschießen. Darüber hinaus braucht die Arbeitslosenkasse kurzfristige Liquiditätshilfen. Denn die Rücklagen in Höhe von knapp 26 Milliarden Euro (Stand: Ende 2019) sind teilweise langfristig angelegt. Rund neun Milliarden sind im laufenden Jahr nicht verfügbar.

Bundesagentur rechnet 2020 mit 400.000 Arbeitslosen mehr

Der Bundestag muss nun entscheiden, ob er die notwendige Liquiditätshilfe als Darlehen oder als Zuschuss nach Nürnberg überweist. Die BA dürfte Schwierigkeiten haben, das Geld schnell zurückzuzahlen. Sie rechnet damit, dass die Zahl der Arbeitslosen 2020 um etwa 400.000 steigt und sich der Arbeitsmarkt 2021 von der Corona-Krise nur langsam erholt. In der Folge sei auch im kommenden Jahr mit einem Defizit von über vier Milliarden Euro zu rechnen.

Ausgeglichener BA-Haushalt frühestens 2023

Frühestens 2023 sei wieder ein ausgeglichener Haushalt möglich, heißt es in dem Szenario der Bundesagentur, das auf den Eckwerten der Bundesregierung für die wirtschaftliche Entwicklung beruht. Nach Angaben einer BA-Sprecherin handelt es sich um ein "mittleres Szenario". Das heißt, die tatsächlichen Zahlen können abweichen. "Eine echte Prognose ist derzeit nicht möglich", so die Sprecherin. Sollte die Vorhersage der Bundesagentur eintreten und der Bund keinen Zuschuss zahlen, müsste er den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung erhöhen. Er war wegen der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren von 3,0 auf zuletzt 2,4 Prozent gesunken.

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