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Impfung eines Jugendlichen.

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    Corona-Impfung ab 12 Jahren: Müssen Eltern eigentlich zustimmen?

    Im Landkreis Augsburg steuern nun mobile Impfteams Schulen an. Die Eltern mussten ihre Kinder vorher anmelden. Doch ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten vor einer Corona-Impfung überhaupt nötig? Ein Medizinrechtler bezieht Stellung.

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    Von
    • Andreas Herz

    Eine Corona-Impfung von Minderjährigen ist auch ohne Zustimmung der Eltern möglich, sagt Prof. Josef Lindner, Medizinrechtler der Universität Augsburg. "Das ist natürlich ein heikler Punkt und im Medizinrecht ein generelles Problem, aber ich denke, dass man die Frage der Impfung nicht wie bei der Geschäftsfähigkeit handhaben kann, die ja erst ab 18 eintritt", so Lindner.

    Welche Rolle der Impfarzt spielt

    Es gehe um die körperliche Integrität. "Dabei ist entscheidend, ob der Jugendliche reif genug ist, um selbst entscheiden zu können. Ob er versteht, was eine Impfung bedeutet." Dies müsse letztlich der Impfarzt entscheiden. "Das geht nur über ein Gespräch zwischen dem Arzt und dem Jugendlichen. Wenn ein Jugendlicher dabei zum Beispiel Rückfragen stellt, sich mit dem Thema auseinandersetzt und im Gespräch nicht überfordert wirkt, dann wäre das ein Beleg, dass er reif genug ist, um selbst über eine Impfung zu entscheiden", so Lindner weiter. Eine Impfung nur von der Zustimmung der Eltern abhängig zu machen, ginge dem Juristen zu weit. "Das würde ja de facto ein Veto-Recht bedeuten."

    Juristen sprechen von drei Gruppen

    Grundsätzlich werde in der juristischen Literatur in drei Gruppen unterschieden. Ab 16 Jahren könnten Jugendliche entscheiden, die Eltern müssten einer Impfung nicht zustimmen, ihr Widerspruch wäre unbeachtlich. Etwas Anderes gilt nur dann, wenn die Einsichtsfähigkeit erkennbar nicht vorhanden sei.

    Von 14 Jahren bis 16 Jahren komme es auf die konkrete Einwilligungsfähigkeit des Jugendlichen an. Sei diese gegeben, genüge dessen Einwilligung. Sei sie nicht gegeben, müssten die Eltern zustimmen. Vor Vollendung des 14. Lebensjahres sei die Einwilligungsfähigkeit grundsätzlich nicht gegeben, so dass die Eltern zustimmen müssten. Doch auch hier könne es im Einzelfall Ausnahmen geben, wenn der Jugendliche für sein Alter schon sehr reif sei.

    Was passiert, wenn nur die Eltern eine Impfung wünschen?

    Sollte dennoch die Zustimmung der Eltern nötig sein, müssen laut Prof. Lindner beide Elternteile zustimmen, sofern nicht ein Elternteil alleine sorgeberechtigt ist. In Fällen, bei denen zwar die Eltern eine Impfung wünschen, das Kind aber nicht, müsse die Impfung unterbleiben, so Lindner. Schwieriger könnten in diesem Zusammenhang nur Fälle sein, in denen das Kind unter Vorerkrankungen leidet, bei denen die Ständige Impfkommission auch bei den ab 12-Jährigen eine Impfung empfiehlt. "Hier müsste im Extremfall wohl letztlich ein Familiengericht entscheiden", so Lindner.

    Die Impf-Aktion im Landkreis Augsburg, bei der mobile Impfteams die Schulen im Landkreis ansteuern, hält der Jurist für unbedenklich, wenn die Jugendlichen vor der Impfung umfangreich aufgeklärt werden: "Was nicht geht, ist, dass der Arzt kommt, die Spitze in den Arm sticht, und dann zum Nächsten geht. Grundsätzlich halte ich das Angebot aber für eine richtige Sache, weil etwa 15-Jährige von der geistigen Entwicklung her schon Richtung Erwachsene gehen. Von daher ist ein Schutzangebot richtig. Man kann es ja auch ablehnen."

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