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Die fristlose Kündigung eines Chefarztes am Klinikum Weiden, der mit einem gefälschten Impfpass aufgeflogen ist, ist rechtens.

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Kündigung von Chefarzt mit gefälschtem Impfpass ist rechtens

Im Prozess um die fristlose Kündigung eines Weidener Chefarztes, der seinen Impfpass gefälscht haben soll, ist ein Urteil gefallen: Das Arbeitsgericht Weiden befand die Maßnahme für rechtens. Die Ermittlungen gegen den Mediziner gehen derweil weiter.

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Niklas HeinemannNiklas HeinemannBR24  RedaktionBR24 Redaktion
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Die fristlose Kündigung eines Chefarztes am Klinikum Weiden, der mit einem gefälschten Impfpass aufgeflogen ist, ist rechtens. Das hat das Arbeitsgericht Weiden am Mittwoch entschieden. Die Kliniken Nordoberpfalz AG, die den Arzt im Januar fristlos gekündigt hatte, muss ihn nicht bis zum Ablauf der regulären Frist weiter beschäftigen.

Gericht: Schwerwiegender Verstoß gegen arbeitsrechtliche Pflichten

Ihr Urteil begründete die Richterin damit, dass der Arzt einen schwerwiegenden Verstoß gegen die arbeitsrechtlichen Pflichten des Arztes begangen habe. Wenn sich ein Chefarzt, der die Klinik auch nach außen vertritt, einen gefälschten Impfpass besorgt und er sowohl die gesetzliche Testpflicht als auch die Testpflicht des Hauses nicht genau einhält, dann könne man auch künftig davon ausgehen, dass er die Regelungen des Krankenhauses nicht genau befolgen werde, so die Richterin. Gerade im medizinischen Umfeld sei das aber essentiell.

Patientensicherheit gefährdet

Mit seinem Verhalten habe der Arzt die Sicherheit von Patienten und Kollegen maßgeblich gefährdet. Deshalb könne dem Arbeitgeber auch nicht zugemutet werden, das Ende einer Kündigungsfrist abzuwarten. In ihrem Urteil sagte die Richterin auch, dass der Arzt möglichweise nicht für die Position als Chefarzt geeignet sei. Seine Verfehlungen habe er zugegeben, damit sei die Sachlage klar.

Chefarzt bestreitet weitere Vorwürfe

Das Klinikum hatte ihm vorgeworfen, sich selbst und ohne Beisein Dritter getestet und eigenhändig Zertifikate ausgestellt zu haben. Im beruflichen Kontext soll der Arzt seinen gefälschten Impfpass und das Impfzertifikat nicht verwendet haben. Das Klinikum wirft ihm aber vor, vor Kollegen behauptet zu haben, vollständig geimpft zu sein. Der Arzt bestreitet dies.

Wie das Strafverfahren um den gefälschten Impfpass für den Arzt verlaufen wird, ist laut Staatsanwaltschaft Weiden noch nicht absehbar. Gegen den Mann werde derzeit noch ermittelt, unter anderem wegen Urkundenfälschung. Neben dem Arzt wird auch gegen eine Krankenschwester am Klinikum Weiden sowie gegen mindestens fünf weitere Personen im Umfeld der beiden Beschuldigten ermittelt.

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