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Corona-Demo: Stadt Nürnberg und Polizei wehren sich gegen Kritik | BR24

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Hunderte haben gestern Abend in Nürnberg gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Etliche hielten dabei keinen Abstand und trugen auch keine Masken. Aber nicht nur die Teilnehmenden werden für ihr Verhalten kritisiert - sondern auch die Polizei.

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Corona-Demo: Stadt Nürnberg und Polizei wehren sich gegen Kritik

Die Stadt Nürnberg sieht keine Möglichkeit, pauschal gegen Demonstrationen von sogenannten Corona-Leugnern vorzugehen. Die Hürden, Versammlungen wie jene am Sonntag zu verbieten, seien extrem hoch. Auch die Polizei wehrt sich gegen Kritik.

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Von
  • Tanja Oppelt

Am Sonntag hatten sich in der Nürnberger Innenstadt mehrere hundert Menschen versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Auf Videos, die in den sozialen Medien kursieren, war zu sehen, wie die Teilnehmer ohne Abstand und Maske zu Sambaklängen tanzten und sangen.

Der Nürnberger Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch sagte dem Bayerischen Rundfunk (BR) nun, es gebe auch unter dem momentan geltenden Infektionsschutzgesetz sehr hohe Hürden, Kundgebungen zu verbieten. Darunter fallen auch Demonstrationen von Gegnern der aktuellen Corona-Politik.

Nach Demo in Nürnberg: Kritik an der Polizei

Unter anderem mehrere linke Gruppierungen wie das Bündnis "No-Nügida" kritisierten das Vorgehen der Polizei, die Kundgebung nur begleitet, aber nicht aufgelöst zu haben. Die Polizei teilte bereits am Sonntagabend mit, die Beamten hätten 117 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz aufgenommen.

"Das sind angesichts des Inzidenzwertes in Nürnberg verheerende Zahlen, die durch ein von der Staatsregierung verfasstes, vorausschauendes Rahmen-Einsatzkonzept für die Polizeikräfte womöglich hätten verhindert werden können", wird Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete der Grünen, in einer Pressemitteilung zitiert.

Allianz gegen Rechtsextremismus fordert Aufklärung

Die Allianz gegen Rechtsextremismus fordert indes Konsequenzen. Stephan Doll, Vorstand der Allianz und Geschäftsführer des DGB Nürnberg sagte im BR-Fernsehen, bis 17 Uhr habe die Polizei richtig reagiert und die angemeldete Demo zugelassen. Aber was dann passiert sei, mache ihn fassungslos: "Warum hat man den Demonstrationszug durch Nürnberg zugelassen? Ohne Abstand und Masken wird hier demonstriert. Das ist keine Kritik am einzelnen Polizisten, sondern an der Einsatzleitung und muss aufgeklärt werden." Er sehe es als unverantwortlich an für die Gesundheit der Menschen, aber auch für diejenigen, die in den Krankenhäusern beschäftigt sind.

Die Polizei habe versagt, als weitere Demos spontan angemeldet wurden. Nach Dolls Worten habe es sich dabei gar nicht erst um spontane Demos gehandelt. Denn die Allianz gegen Rechtsextremismus habe vorher in sozialen Netzwerken verfolgt, wie sich die Corona-Gegner verabredet hatten. Trotz des Verbots der großen Querdenken-Demo hätten sie die Reise nach Nürnberg bewusst in Kauf genommen. Doll wörtlich: "Es war vorher abgemacht, dass sie demonstrieren und dann spontan anmelden, aber die sind nicht spontan nach Nürnberg gefahren."

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Kritiker werfen der Nürnberger Polizei vor, bei einer Demonstration gegen Corona-Auflagen nicht stark genug durchgegriffen zu haben. Der BR spricht mit Stephan Doll, Mitglied der Allianz gegen Rechtsextremismus der Nürnberger Region.

Polizei: Auflösung wäre nicht gerechtfertigt gewesen

Die Polizei verteidigte am Montag ihr Vorgehen. Auch wenn viele Demonstrationsteilnehmer gegen die Corona-Auflagen verstoßen hätten, indem sie zum Beispiel keinen Abstand hielten oder etwa keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, wären derartige Ordnungswidrigkeiten kein ausreichender Grund, Versammlungen aufzulösen, heißt es in einer Mitteilung.

Polizeisprecherin Elke Schönwald sagte dem BR, eine Versammlung könne nur unter sehr hohen rechtlichen Hürden aufgelöst werden. Als Beispiel nannte Schönwald schwere Straftaten. Ordnungswidrigkeiten rechtfertigten dies nicht.

Polizeigewerkschaft fordert Demonstrationsverbot

Währenddessen kritisiert die Gewerkschaft der Polizei, GdP Bayern, wiederholt die Genehmigungen von Demonstrationen während des Lockdowns. Es sei nichts Neues, dass es bei Demonstrationen durch Unvernünftige und Unbelehrbare zu derartigen Verstößen komme. Nicht das Vorgehen der Einsatzkräfte der Polizei sei auch am Sonntag in Nürnberg das Problem gewesen, so Peter Pytlik von der GdP Bayern, sondern "dass solche Versammlungen und Demos überhaupt erst genehmigt bzw. ausgesprochene Verbote wieder aufgehoben werden."

Es sei schlicht nicht nachvollziehbar, dass massive Kontaktverbote im familiären Umfeld ausgesprochen würden und sich demgegenüber aber hunderte von Menschen in der Öffentlichkeit versammeln dürften. Pyltik ging auch noch einmal darauf ein, dass bei der Demonstration in Nürnberg jeweils fünf Anzeigen wegen Widerstands und Urkundenfälschung, 117 Verstöße nach dem Infektionsschutz und 50 Platzverweise verhängt worden seien. Die Kritik an der Strategie der Polizei sei deshalb nicht nachvollziehbar.

Demo war nicht von Querdenkern angemeldet

Auch Stadtrechtsdirektor Kuch hält es eigenen Worten zufolge für unverhältnismäßig, eine Kundgebung allein wegen des Verstoßes gegen Auflagen aufzulösen. Die Stadt Nürnberg betont, dass es sich bei der Kundgebung nicht um die im Vorfeld verbotene Großdemo der Querdenken-Initiative handelte. Die Versammlung am Hauptmarkt sei von einem anderen Veranstalter angemeldet und von der Stadt genehmigt worden.

Daneben habe es am Sonntag mehrere spontane Kundgebungen gegeben, die von der Polizei zugelassen worden waren. Einen Kurswechsel bei der Genehmigung solcher Versammlungen hält Stadtrechtsdirektor Kuch nicht für möglich. "Wir können nichts grundlegend anders machen. Die Hürden für Verbote sind sehr hoch", so Kuch.

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Am Sonntag haben hunderte Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen in Nürnberg demonstriert - oft ohne Abstand und Maske. Kritiker sagen: Die Nürnberger Polizei hätte durchgreifen müssen.

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