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Corona-Demo: Bayerische Grünen-Chefin für stärkere Kontrollen | BR24

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Am Samstag soll in München die nächste Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern geben. Die Chefin der bayerischen Grünen, Katharina Schulze, fordert stärkere Polizeikontrollen.

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Corona-Demo: Bayerische Grünen-Chefin für stärkere Kontrollen

Am Samstag findet in München die nächste Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern statt. Katharina Schulze fordert, dass die Polizei stärker kontrolliert, ob sich die Demonstranten an die Abstands- und Hygieneregeln halten.

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Für Katharina Schulze ist bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen einiges schiefgelaufen. "Ich beobachte, ehrlich gesagt, was da die letzten Wochenenden passiert ist mit Sorge", sagte die Fraktionschefin der Grünen im Bayerischen Landtag. Aus ihrer Sicht gehörten Infektionsschutz und Versammlungsfreiheit zusammen, "wenn sich alle an die Regeln halten". Das sei am vergangenen Wochenende nicht geschehen, sagte sie.

"Deswegen werde ich zu solchen Demos ganz sicher nicht gehen." Katharina Schulze

Polzei muss Regeln umsetzen

Aus Sicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden hat sich die Polizei vergangene Woche zu sehr zurückgehalten. "Wenn es Regeln gibt, eben, dass man Abstand halten soll, dann muss die Polizei dafür auch sorgen, dass das umgesetzt wird." Weiter forderte Schulze ein "lageangepasstes polizeiliches Einsatzkonzept". Dabei müsse auch auf den Infektionsschutz der Polizistinnen und Polizisten geachtet werden.

Versammlungsfreiheit und Infektionsschutz zusammenbringen

Schulze plädierte dafür, für die Demonstrationen Orte, wie die Theresienwiese in München zu wählen. "Deswegen müssen wir Versammlungsfreiheit und Infektionsschutz zusammenbringen durch beispielsweise solche Ideen, diese Demonstrationen auf größere Plätze zu bringen oder auf einen größeren Ort zu verteilen." Weiter warnte sie vor rechtsextremen Kräfte bei den Demonstrationen: "Darum ist es wichtig (...) aufzuklären, dass es einfach Kräfte gibt, die nur den Vorwand, dass sie angeblich für Grundrechte eintreten, hernehmen, um ihre eigene Agenda nach vorne zu bringen."

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