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Corona: Bund Naturschutz fordert Planungsstopp zu Stromtrassen | BR24

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Hochspannungsleitung über Land

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    Corona: Bund Naturschutz fordert Planungsstopp zu Stromtrassen

    Der Bund Naturschutz Bayern fordert die Aussetzung aller Planungsverfahren zu Stromtrassen bis nach der Corona-Pandemie. Grund: Erörterungstermine mit Hunderten Menschen seien nicht möglich, die Öffentlichkeit sei ausgeschlossen.

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    Der Bund Naturschutz Bayern will, dass alle Planungsverfahren zu Stromtrassen bis nach der Corona-Pandemie ausgesetzt werden. Da Erörterungstermine mit Hunderten Menschen derzeit nicht stattfinden können und abgesagt wurden, könne eine echte Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Stromnetzplanung nicht stattfinden, erklärte der Verband.

    Corona als Vorwand um Öffentlichkeit auszuschließen?

    Zuletzt sei unter anderem ein Erörterungstermin für den Abschnitt des Ostbayernrings zwischen Etzenricht (Lkr. Neustadt a.d. Waldnaab) und Schwandorf Ende März abgesagt worden, hieß es vom Bund Naturschutz. Dennoch habe es eine Frist zur Stellungnahme gegeben. Ohne diese Termine würden Teile der Bevölkerung bei der Ausübung ihrer Beteiligungsrechte diskriminiert. Auch im Zusammenhang mit der Trasse Südlink kritisiert der Verband Fristen. "Wir haben die Befürchtung, dass Corona als ein Vorwand genommen wird, um die Öffentlichkeitsbeteiligung, die uns eigentlich zusteht, zu umgehen", sagte ein Sprecher.

    Regierung: Erörterungstermin verschoben, nicht abgesagt

    Die Bundesnetzagentur bestätigte den Eingang eines Antrags gegen die Stellungnahmefrist zum Südlink. Man werden sich damit befassen, sagte eine Sprecherin.

    Ein Sprecher der für den Ostbayernring zuständigen Regierung der Oberpfalz erklärte, der Erörterungstermin zum Ostbayernring falle nicht aus, sondern sei nur verschoben worden. "Zusätzlich haben die Einwender die Möglichkeit, ihre Stellungnahmen schriftlich oder per Email abzugeben und ihre Belange in Kleingruppen unter Anwesenheit von Vorhabenträger, Planfeststellungsbehörde und gegebenenfalls den Fachstellen zu erörtern."

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