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Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen besteht seit mehr als einem Jahr.

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    Corona befeuert Betrug im Gesundheitswesen

    Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen mit Sitz in Nürnberg gibt es seit mehr als einem Jahr. In dieser Zeit haben die Staatsanwälte hunderte Verfahren eingeleitet. Corona hat Betrug und Korruption befeuert.

    Von
    Henry LaiHenry Lai
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    "Corona war wie ein Brennglas", sagt Richard Findl, der Chef der Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg. Diese Aussage hat die Öffentlichkeit im Pandemie-Jahr 2020 oft gehört, bezogen auf ganz unterschiedliche Bereiche. Richard Findl meint damit die Verwundbarkeit des deutschen Gesundheitssystems für Betrügereien.

    "Zum einen sind durch die Pandemie natürlich sehr viel mehr Gelder in das Gesundheitswesen geflossen", sagt er. "Zum anderen hat aber natürlich auch die Kontrolldichte ebenfalls pandemiebedingt abgenommen, weil einfach die Kontrollen nicht mehr so stattfinden konnten wie in der Vergangenheit".

    Nürnberger Unternehmer wegen falscher Testabrechnungen festgenommen

    Und das rufe eben Verbrecher auf den Plan. Ein Beispiel: Anfang des Sommers 2021 kam heraus, dass manche Betreiber von Corona-Teststationen mehr Tests abrechnen als sie eigentlich durchgeführt haben. Die ersten Berichte tauchten im Westen Deutschlands auf. Doch es gibt auch Fälle in Bayern. In Nürnberg wurde ein Unternehmer genau deswegen verhaftet. Es geht um 260.000 Euro.

    Hunderte Verfahren in Bearbeitung

    Das ist nur eines der insgesamt 450 Verfahren, die die im September 2020 gegründete ZKG bearbeitet, sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) bei einer Bilanz-Pressekonferenz. 200 haben die 14 Staatsanwälte selbst eingeleitet, 250 haben sie von den vorherigen Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften in München, Hof und Nürnberg übernommen. Bei den laufenden Ermittlungsverfahren handele es sich vor allem um Betrugsdelikte im Gesundheits- und Pflegebereich.

    "Deswegen geht’s zum einen darum, das Gesundheitssystem, die Solidargemeinschaft vor finanziellen Schäden zu bewahren. Auf der anderen Seite geht’s aber auch immer darum, Menschen und die Gesundheit von Menschen und das Leben von Menschen zu schützen." Georg Eisenreich (CSU), bayerischer Justizminister

    Online-Meldesystem für Bürgerinnen und Bürger

    Der Kampf gegen Betrug und Korruption im Gesundheitswesen sei nur zusammen zu bewältigen, sagt Findl. Auch Bürgerinnen und Bürger können nun mithelfen: Seit Oktober hat die Behörde ein Online-Meldesystem gestartet, bei dem Menschen anonym Hinweise auf mögliche Straftaten melden können. Zunächst ist dieses System als vierjähriges Pilotprojekt gedacht, sagte Justizminister Eisenreich. Bis Mitte November seien bereits 45 Hinweise eingegangen.

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