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Bußgeldkatalog: Verstoß gegen Corona-Auflagen kann teuer werden | BR24

© pa/dpa/

Melanie Huml, Gesundheitsministerin von Bayern, spricht auf einer Pressekonferenz Innenminister Joachim Herrmann. Archivbild

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    Bußgeldkatalog: Verstoß gegen Corona-Auflagen kann teuer werden

    Bei einem Verstoß gegen die in Bayern wegen der Corona-Krise geltenden Ausgangsbeschränkungen droht schon im Regelfall eine Geldbuße von 150 Euro. Innenminister und Gesundheitsministerin appellieren eindringlich, sich an die Corona-Regeln zu halten.

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    Harte Regeln in der Coronakrise: Wer in Bayern unerlaubt ein Krankenhaus oder Pflegeheim betritt, muss mit einem Bußgeld von 500 Euro rechnen. Laden- oder Restaurantbesitzern, die unerlaubterweise öffnen, droht eine Geldbuße von 5.000 Euro. Das geht aus einem Bußgeldkatalog hervor, den das Gesundheitsministerium erlassen hat. Dieser soll allen Kreisverwaltungsbehörden in Bayern als Richtschnur zur Verfügung stehen, da sie für die Bußgeldbescheide zuständig sind.

    Coronavirus: Alles Wissenswerte finden Sie hier.

    Herrmann: Polizei verstärkt Kontrollen

    "Wir alle müssen gemeinsam alles unternehmen, um das gefährliche Coronavirus bestmöglich einzudämmen", sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte: "Verstöße werden wir konsequent sanktionieren. Dort, wo notwendig, wird die bayerische Polizei die Kontrollen noch weiter verstärken."

    Huml und Herrmann: Bürger sollen nicht kriminalisiert werden

    Huml und Herrmann stellten klar, dass es nicht darum geht, Bürgerinnen und Bürger zu kriminalisieren. "Aber jeder muss verstehen, dass es beim Coronavirus für viele Menschen um Leben und Tod gehen kann", erklärte Huml. Deshalb seien große Vorsicht und Rücksichtnahme erforderlich, um weitere Infektionen möglichst zu vermeiden.

    "Der weit überwiegende Teil der Bevölkerung hält sich auch vorbildlich an unsere Schutzregeln", ergänzte Herrmann. Es seien aber auch Leute dabei, die aus Unwissenheit oder - schlimmer noch - aus Uneinsichtigkeit gegen die Vorgaben verstoßen würden. "Bitte suchen Sie nicht nach irgendwelchen Schlupflöchern, um beispielsweise die Ausgangsbeschränkung zu umgehen", riet Herrmann abschließend. "Damit können Sie sich und andere gefährden. Schalten Sie bitte immer Ihren gesunden Menschenverstand ein und bleiben Sie im Zweifel zuhause!"

    Ausgangsbeschränkungen gelten seit vergangenem Samstag

    Zur Eindämmung des Coronavirus gelten in ganz Bayern seit vergangenem Samstag umfangreiche Ausgangsbeschränkungen. Das Verlassen der Wohnung ist - zunächst befristet bis einschließlich 3. April - nur noch aus triftigen Gründen erlaubt. Dazu zählen etwa der Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe, Arztbesuche, aber auch "Sport und Bewegung an der frischen Luft" - das aber nur alleine oder mit den Menschen, mit denen man in einer Wohnung zusammenlebt. Zudem müssen alle Gastronomiebetriebe geschlossen bleiben, ausgenommen sind lediglich Mitnahme-, Liefer- und Drive-in-Angebote. Läden abseits der täglichen Grundversorgung müssen ebenfalls geschlossen bleiben.

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