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Bund der Steuerzahler prangert Verschwendung in Franken an | BR24

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Der Bund der Steuerzahler stellt jährlich sein Schwarzbuch mit drastischen Fällen von Steuerverschwendung vor.

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Bund der Steuerzahler prangert Verschwendung in Franken an

Der Bund der Steuerzahler hat heute in Nürnberg das Schwarzbuch 2018 präsentiert. Darin prangert der Verein die Verschwendung von Millionen Euro an Steuergeldern an, auch in Franken.

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Im Schwarzbuch 2018 übt der Bund der Steuerzahler harsche Kritik angesichts verschwendeter Steuern in öffentlichen Projekten. Ein Beispiel dafür aus Franken: eine Brücke für Fahrradfahrer und Fußgänger an der A6 bei Schwabach. Sie überspannt die kürzlich auf drei Fahrstreifen verbreiterte Autobahn und war mit 2,4 Millionen Euro veranschlagt.

Zum Schluss kostete das Ganze 3,5 Millionen Euro – fast die Hälfte mehr. Zudem wurde nur ein paar hundert Meter weiter noch eine Brücke gebaut, die über eine Million Euro gekostet hat. Ob diese Brücke wirklich gebraucht wird, bezweifelt der Bund.

"Nicht zwingend erforderlich"

Nach Angaben der Stadt Schwabach befand sich an der Stelle der zweiten Brücke vor dem Ausbau der A6 eine Unterführung, die in der Planung zunächst komplett wegfallen sollte. Die Bürger hätten jedoch auf ein Ersatzbauwerk bestanden. Der Stadtrat habe diesem Wunsch entsprochen. Laut dem Schwabacher Sprecher Jürgen Ramspeck sei das Bauwerk "durchaus sinnvoll, wenn auch nicht zwingend erforderlich."

Landtag verhinderte Loch im Stadtetat

Die dicksten Brocken vermeldet der Bund der Steuerzahler im Süden Bayerns. Seit 2016 steht zum Beispiel die Sanierung des Staatstheaters am Münchner Gärtnerplatz im Schwarzbuch, auch heuer wieder – sind doch die bereits deutlich auf 97 Millionen Euro gestiegenen Kosten nochmals um 24,7 Millionen angewachsen. In Augsburg hat nur eine Gesetzesänderung des Bayerischen Landtags verhindert, dass die Stadt einen verspätet beantragten Zuschuss von mehr als 28 Millionen Euro zurückzahlen musste.

Informanten auch aus der Verwaltung

Der Bund der Steuerzahler erhält im Laufe des Jahres zahlreiche Hinweise auf Misswirtschaft und allzu sorglosen Umgang mit Steuergeldern – von Mitgliedern, aber auch von Informanten aus der Verwaltung selbst. Diese Informationen fügt die Organisation zu ihrem Schwarzbuch zusammen.

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