Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Bürgerentscheide in Oberbayern | BR24

© BR/Christine Kerler

In mehreren Gemeinden wählen die Bürger am Sonntag nicht nur das neue EU-Parlament, sondern stimmen auch über Bürgerentscheide ab. Es geht um den Abriss eines Kongresshauses, einen Hotelneubau oder einen Bahnübergang.

Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Bürgerentscheide in Oberbayern

In mehreren oberbayerischen Gemeinden wählten die Bürger heute nicht nur das neue EU-Parlament, sondern stimmen auch über Bürgerentscheide ab. Es ging unter anderem um den Abriss eines Kongresshauses, einen Hotelneubau und einen Bahnübergang.

Per Mail sharen
Teilen

Wie soll es mit dem Bahnübergang an der B471 in Oberschleißheim weitergehen? Seit mehr als 160 Jahren regelt dort eine Bahnschranke den Verkehr. Jeden Tag ist sie insgesamt mehrere Stunden geschlossen, weshalb Autofahrer oft im Stau stehen. Die Initiatoren des Bürgerentscheids sehen die Schranke als Hauptverkehrsproblem und wollen eine Unterführung statt der Schranke. Die B471 soll nach ihrer Forderung also künftig unter den Bahngleisen verlaufen. Am Sonntag sollen die Bürger in Oberschleißheim darüber entscheiden.

Der Streit um die Zukunft der Schranke zieht sich bereits mehrere Jahrzehnte hin. Schon vor zehn Jahren hatte ein Bürgerbegehren eine Straßenunterführung gefordert. Damals erhielt die Alternative des Gemeinderats die Mehrheit: eine Tieferlegung der Bahnstrecke. Umgesetzt wurde diese nie.

Garmisch-Partenkirchen: Abriss oder Sanierung?

Das Kongresshaus in Garmisch-Partenkirchen war Dreh- und Angelpunkt für die Olympischen Winterspiele 1936 und viele Weltmeisterschaften. Heute finden dort Konzerte und Ausstellungen statt. Seit Jahren wird über die Zukunft des Kongresshauses gestritten. Probleme gibt es viele: der Brandschutz, zu viele Treppen, geringe Energieeffizienz, über eine Million Euro Defizit pro Jahr.

Als die Sanierungskosten auf mehr als 32 Millionen Euro berechnet wurden, stimmte der Marktgemeinderat für einen Neubau. Die Initiatoren des Bürgerentscheids wollen das nicht akzeptieren. Die Bausubstanz sei noch gut, so die Gegner. Außerdem gäbe es im kleineren Neubau weniger Ausstellungsfläche. Jetzt waren die Bürger gefragt: Neubau oder Sanierung? Beide Varianten würden etwa 30 Millionen Euro kosten.

Hotelprojekt

Bereits zum vierten Mal dürfen die Bürger in Farchant über einen Hotel-Neubau abstimmen. Schon in den Jahren 2007 und 2009 stimmten die Farchanter gegen einen Hotel-Neubau – damals im Ried und im Kuhfluchtwäldchen. Die Projekte wurden nicht umgesetzt. 2017 scheiterte die Bürgerinitiative "Rettet die Föhrenheide", die den Bau des Explorer-Hotels auf der Wiese an der Frickenstraße verhindern wollte. Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Bürger vor zwei Jahren für den Bau. Der Entscheid war jedoch nur ein Jahr bindend.

Jetzt wollen die Hotelgegner die Baupläne erneut mit einem Bürgerentscheid stoppen. Sie kritisieren vor allem die hohen Kosten und die Zerstörung von Natur. Der Gemeinderat setzt ein eigenes Ratsbegehren dagegen.

Neues Baugebiet und Discounter

Zwei Bürgerentscheide gab es auch im Landkreis Landsberg am Lech. In Unterdießen entscheiden die Bürger über ein neues Baugebiet im Ortsteil Dornstetten. Die Initiatoren sorgen sich um die Natur, wenn 14 neue Bauplätze ausgewiesen werden.

In Finning will eine Bürgerinitiative den Neubau eines Discounters verhindern. Die Gegner argumentieren, dass ein Discounter das Aus für den Tante-Emma-Laden im Ort bedeute.