Schild vom Krankenhaus Landkreis Weilheim-Schongau
Bildrechte: BR/Martin Breitkopf

Minister Holetschek fordert Entscheidungsfreiheit der Länder für Krankenhausplanung

Per Mail sharen
Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Bürgerentscheid: Zukunft des Krankenhauses in Schongau ungewiss

Im Landkreis Weilheim-Schongau stimmen heute Bürger über die Zukunft der Krankenhäuser ab. Für Fälle wie diesen pocht Gesundheitsminister Holetschek auf die Entscheidungsfreiheit der Länder. Jetzt, wo die Krankenhausreform kommen soll.

Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten aus Oberbayern am .

Bleibt in Schongau ein eigenständiges Krankenhaus oder soll auf der grünen Wiese zwischen beiden Kreisstädten Weilheim und Schongau ein neues Zentralkrankenhaus entstehen? Zu dieser Frage gibt es heute im Landkreis Weilheim-Schongau einen Bürgerentscheid.

Am Freitag hatte sich Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) vor Ort dazu ein Bild gemacht. Der Minister sagte, dass er die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst nehme. Nun hat der Minister anlässlich der vom Bundesgesundheitsministerium angekündigten Vorstellung eines Eckpunktepapiers zur Krankenhausreform gefordert, dass die Krankenhausplanung in der Zuständigkeit der Bundesländer bleiben soll.

Holetschek verweist auf Grundgesetz: "Hoheit der Länder"

Welche Krankenhäuser welche Versorgung an welchem Ort anbieten, sei und bleibe Hoheit der Länder, sagte Holetschek am Sonntag und verwies auf das Grundgesetz. Unterstützung findet er bei Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). "Bayern und NRW wenden sich entschieden gegen eine zentralistische Gleichmacherei, planwirtschaftliche Strukturen und überbordende Bürokratie aus Berliner Schreibstuben", fügte er hinzu.

Ländlicher Raum brauche umfassende Versorgung

Zudem dürfe der Bund den ländlichen Raum nicht vernachlässigen. Es müsse weiterhin eine flächendeckende und qualitativ hochwertige stationäre Krankenhausversorgung geben, forderten die Politiker. In Bayern lebe mehr als die Hälfte der Menschen im ländlichen Raum. "Die Menschen erwarten eine umfassende, flexible und gut erreichbare Versorgung", so Holetschek.

Landkreis Weilheim-Schongau: Vor wenigen Jahren noch vier Krankenhäuser

Genau darum sorgen sich jedoch die Bürger und Bürgerinnen im Landkreis Weilheil-Schongau. Noch vor wenigen Jahren gab es vier eigenständige Krankenhäuser im Kreis. Penzberg wurde 2012 vom Klinikum Starnberg übernommen und Peißenberg wurde 2016 unter neuer Trägerschaft zu einer Fachklinik für psychische Erkrankungen umgewidmet.

Schwierige Finanzlage von Krankenhäusern

Der Kernpunkt der verschiedenen Standpunkte, ob zwei Krankenhäuser in Weilheim und Schongau oder ein neues Zentralkrankenhaus sinnvoll sind, liegt in der Frage, wie die Gesundheitssysteme in Zukunft finanziert werden können. Ein Gutachter errechnete dem Kreistag, dass die Defizite mit zwei Häusern steigen werden. Nun blickt die Region gespannt auf den Bürgerentscheid, für welche Lösung die Bürgerinnen und Bürger abstimmen.

Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser in Deutschland gibt nach Ansicht von Experten Anlass zur Sorge. Bundesweit belaufe sich die Unterfinanzierung auf inzwischen sechs Milliarden Euro, hatte der Präsident des Verbands der Krankenhausdirektoren (VKD), Josef Düllings, erklärt. Zudem rechneten 70 Prozent aller Häuser heuer mit einem Defizit.

Mit Informationen von dpa

Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!