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Bürgerbegehren für das 365-Euro-Ticket in Nürnberg erfolgreich | BR24

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Rund 22.000 Unterstützer hatte das Bürgerbegehren 365-Euro-Ticket. Die Unterschriften wurden im Nürnberger Rathaus übergeben.

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    Bürgerbegehren für das 365-Euro-Ticket in Nürnberg erfolgreich

    Die Chancen für ein 365-Euro-Ticket in Nürnberg stehen gut. Mit einem erfolgreichen Bürgerbegehren ist ein erster Schritt getan. Jetzt kommt es auf den Nürnberger Stadtrat an.

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    Die Initiatoren des Nürnberger Bürgerbegehrens 365-Euro-Ticket haben genügend Unterschriften gesammelt. Mehr als 22.000 Nürnberger gaben ihre Stimme für das neue Jahresticket, so die Verantwortlichen. Die Initiatoren übergaben die Unterschriften im Rathaus an Noch-Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD). Mitinitiator Titus Schüller (Die Linke) sprach von einem "historischen Ergebnis". Denn noch nie zuvor habe ein Bürgerbegehren in Nürnberg genügend Unterstützer gefunden.

    Bürgerbegehren bezieht sich nur auf Nürnberger Stadtgebiet

    Rein rechtlich beziehe sich das Ticket aufgrund des stadtbezogenen Bürgerbegehrens derzeit zwar nur auf das Stadtgebiet Nürnberg, sagte Schüller dem BR. Allerdings sei das Ziel, dass das 365-Euro-Ticket bei seiner Umsetzung für die Tarifstufe A, also den Bereich Nürnberg/Fürth/Stein gelte.

    Günstigeres Sozialticket gefordert

    Das Bürgerbegehren enthält zudem die Forderung nach einem günstigeren Sozialticket. Aktuell gebe es ein solches in Nürnberg für 32 Euro mit einer Ausschlusszeit von 6 bis 8 Uhr, so Schüller. Er und seine Mitstreiter fordern einen Fahrschein für sozial Benachteiligte für 15 Euro im Monat, ohne Ausschlusszeiten.

    Bürgerentscheid wäre nächster Schritt für das 365-Euro-Ticket

    Innerhalb eines Monats muss der Stadtrat nun über das Bürgerbegehren entscheiden. Die Politiker können dem Bürgerbegehren zustimmen und das 365-Euro-Ticket direkt beschließen. Andernfalls steht ein Bürgerentscheid an. Daran könnten sich dann alle wahlberechtigten Nürnberger beteiligen. Voraussetzung für den Erfolg des Entscheides wäre, dass die Wahlbeteiligung bei mindestens zehn Prozent liegt. Im Fall, dass der Stadtrat das Bürgerbegehren nicht zulässt, würden die Initiatoren Einspruch einlegen beziehungsweise vor Gericht ziehen, sagte Felix Heym (Die Linke) dem BR. Grundsätzlich sehe man der Entscheidung des Stadtrats allerdings positiv entgegen.