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Gespräch mit Pater Jörg Alt

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Bündnis "Bayernplan": Petition für soziale und ökologische Wende

Die Bürgerinitiative "Bayernplan" will eine soziale und ökologische Wende im Freistaat erreichen. Dazu hat das Bündnis im letzten Sommer eine Petition eingereicht, über die der Landtag im Februar entscheiden will. Was genau fordert die Initiative?

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Von
  • Stanislaus Kossakowski

Das Bündnis "Bayernplan" möchte verhindern, dass die Pandemie den Klimaschutz und den Einsatz für mehr soziale Gerechtigkeit zum Erliegen bringt.

Andere Themen dürfen nicht vergessen werden

Auch wenn der Freistaat Milliarden für die Bekämpfung des Corona-Virus ausgibt, dürften diese Themen nicht vernachlässigt werden, mahnt das Bündnis aus Kirchengruppen, Umweltschützern und Menschenrechtsaktivisten.

"Ich hoffe auf jeden Fall, dass die Corona-Krise viele Menschen dazu gebracht hat, über unsere Welt und unsere Rolle darin nachzudenken." Jörg Alt, Jesuitenpater Nürnberg

An der Spitze des Bündnisses stehen der Bund Naturschutz, die Nürnberger Gruppe der Fridays-For-Future-Bewegung, die Jesuitenmission in Nordbayern und das Landeskommittee der Katholiken in Bayern.

Nachhaltige Umwelt- und Sozialpolitik

Unter dem Slogan "Wir transformieren Bayern" lautet die Forderung des Bündnisses: Der Landtag soll einen gesellschaftlichen Dialog für eine nachhaltige Umwelt- und Sozialpolitik moderieren. Beteiligt sein sollen "möglichst viele kompetente Personen und Institutionen", sagt einer der maßgeblichen Initiatoren, der Nürnberger Jesuiten-Pater Jörg Alt, im BR-Interview. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen die besten Ideen identifizieren und diese nach Dringlichkeit und Effizienz ordnen, erläutert Alt weiter. Dann sollen Wege zur Umsetzung gefunden werden. Zum einen in Gesetzesform, zum anderen in Maßnahmenplänen.

Keine konkreten Einzel-Forderungen

Konkrete oder gar detaillierte Vorschläge macht die Bürgerinitiative "Bayernplan" nicht. Pater Alt begründet das damit, dass es bereits viele Konzepte für eine Energie-, Agrar- und Verkehrswende gebe. Das Problem dabei sei, "dass sehr viele Leute parallel zueinander arbeiten". So komme es dazu, dass häufig die besten Lobbyisten und nicht die besten Ideen sich durchsetzen würden.

"Wir müssen vermeiden, dass immer derjenige das Geld bekommt, der die beste Lobby hat oder zuletzt die Tür eines Politikers nach außen verlassen hat." Jörg Alt, Jesuitenpater Nürnberg

Deshalb müsse eine übergreifende Runde die konkreten Schritte herausarbeiten. Am Ende des Dialogprozesses soll ein Plan mit vielen Einzelmaßnahmen für eine soziale und ökologische Wende stehen.

Ausgearbeitete Pläne sollen Gesetz werden

Damit die Pläne für mehr soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz wirklich umgesetzt werden, soll der Landtag die entsprechenden Gesetze und Maßnahmen beschließen.

Die Bayernplan-Initiative werde darauf achten, sich nicht billig abspeisen zu lassen, kündigt der katholische Pater an. So habe es für das Anliegen des Bürgerbündnisses bereits lobende Worte aus der Staatskanzlei gegeben. Jedoch verbunden mit dem Hinweis, dass die Regierung das alles schon mache, berichtet Alt. Doch stelle ihn das nicht zufrieden. So sei aus seiner Sicht im bayerischen Klimaschutzgesetz „deutlich mehr politische Absichtserklärung drin“, als eine konkrete und verbindliche Vorgabe, die näher zur Erreichung des Klimaziels führen würde.

Der Sozialausschuss des Landtages wird im Februar über die Petition "Bayernplan" beraten.

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