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Gegen die Briefwahl wird Stimmung gemacht. Sie sei ein Einfallstor für Wahlbetrug. Was ist dran? Eine BR-Reporterin hat den Selbstversuch in Deggendorf gemacht und ihre Briefwahlunterlagen auf deren Reise begleitet.

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Briefwahl: Die Reise des Wahlbriefs

Gegen die Briefwahl wird Stimmung gemacht. Sie sei ein Einfallstor für Wahlbetrug. Was ist dran? Eine BR-Reporterin hat den Selbstversuch in Deggendorf gemacht und ihre Briefwahlunterlagen auf deren Reise begleitet.

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Von
  • Sarah Beham
  • BR24 Redaktion

Fast jeder dritte Wähler und jede dritte Wählerin stimmte bei der Wahl 2017 per Brief ab. In diesem Jahr dürften es pandemiebedingt noch einmal mehr werden. Mit der vermehrten Anzahl an Briefwählern steigt aber zugleich auch das Misstrauen. Verschwörungstheorien im Netz mehren sich, es wird Stimmung gegen die Briefwahl gemacht -Briefwahl sei ein Einfallstor für Wahlbetrug, so die Behauptungen.

BR-Korrespondentin Sarah Beham hat den Faktencheck gemacht, die Stationen ihres Wahlbriefs begleitet und sich mit ihren Unterlagen auf die Reise begeben.

1. Station: Briefkasten - wie sicher ist Briefwahl per Post?

Jeder, der sich für die Briefwahl entscheidet, kann den Brief einfach in Briefkästen einwerfen. Nur Berechtigte der Post haben einen Schlüssel - jeden Tag leeren sie die Briefkästen. Dann geht es für die Briefwahlunterlagen aus Deggendorf weiter ins Verteilzentrum nach Straubing. Hier werden die Briefe sortiert, bevor sie wieder nach Deggendorf geliefert werden.

Stellt sich die Frage: Wie sicher ist die Briefwahl per Post? Simon Godec ist Zustellstützpunktleiter der Deutschen Post in Deggendorf. Er meint: "Sicherer kann es nicht sein. Wir als Deutsche Post machen das Geschäft seit 500 Jahren - Briefe sortieren und zustellen, das ist unser Kerngeschäft."

Sichergestellt wird die Briefwahl mit Standards bei Prozessen und der Mitarbeiterauswahl, so Godec. Jeder Brief läuft durch die Sortiermaschine. Wenn die Wahlbriefe bei der Gemeinde zugestellt werden, wird das mit Erfassungslisten festgehalten - hier bestätigt die Gemeinde, wie viele Sendungen zugestellt wurden. So wird gewährleistet, dass jeder Brief, der von der Gemeinde oder den Bürgern versendet wurde, von der Deutschen Post zugestellt wird. Außerdem unterliegen alle Mitarbeiter der Deutschen Post dem Postgeheimnis.

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Wahlbriefe können in jeden Briefkasten der Deutschen Post eingeworfen werden.

2. Station: Rathaus - wo die Wahlbriefe nur so reinflattern

Es dauert einen Tag, dann ist der Wahlbrief von BR-Reporterin Sarah Beham bei der Deggendorfer Gemeinde im Rathaus angekommen.

Übrigens: Die Wahlbriefe können direkt in die Briefkästen an den Rathäusern eingeworfen werden - so geht es noch schneller. Hunderte Wahlbriefe kommen so täglich im Deggendorfer Rathaus an.

Die Briefwahl nimmt zu, sagt die Deggendorfer Wahlleiterin Christine Wöhrl. 10.000 Briefwahlunterlagen wurden schon ausgestellt - vor vier Jahren waren es 6.000. Viele Bürger kommen direkt zum Briefkasten am Rathaus. Ihre Argumente für die Briefwahl: Wählen, auch wenn man am Wahltag nicht da ist, mehr Zeit daheim zum Durchlesen und Entscheiden.

Auch der Brief unserer Reporterin ist per Post angekommen und wird in einer gelben Kiste gelagert.

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Hunderte Briefe kommen täglich im Deggendorfer Rathaus für die Wahl an.

3. Station: Wahlamt im Keller - Briefe im "Hochsicherheitstrakt"

Die gelbe Kiste mit den Wahlbriefen wird im Deggendorfer Rathaus in den Keller getragen - ins Wahlamt-Archiv. Hier wird alles zu den vergangenen Wahlen dokumentiert. Das Wahlamt ist mit zwei Schlössern gesichert, es erinnert an einen Hochsicherheitstrakt. Drinnen stehen 17 graue Wahlurnen aus Plastik, aufgeteilt und nummeriert nach Briefwahlbezirken. Hier werden die Wahlbriefe sortiert und gezählt, bevor sie in die Urne kommen und versiegelt werden.

Wie aber wird sichergestellt, dass kein Brief abhandenkommt oder aufgemacht wird?

Wahlleiterin Wöhrl sagt, dass nur Mitarbeiter Zutritt haben. Die Briefe sind nummeriert und abgezählt, die Wahlurnen immer versiegelt. Wenn jemand die Urnen öffnen würde, würde das sofort auffallen. Bisher ist das noch nie passiert, so Wöhrl.

Die Wahlbriefe bleiben in den verschlossenen Urnen bis zum Wahltag. Gegen 16 Uhr kommen die Wahlvorstände am Wahlsonntag zusammen, dann werden die Urnen mit den Briefen in die Wahllokale geliefert.

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Die Wahlurnen für die Wahlbriefe im Keller des Deggendorfer Rathauses.

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Hohe Sicherheitsvorkehrungen werden für die Briefwahlunterlagen in Deggendorf vorgenommen.

Station 4: Wahllokal - wo Wahlbeobachter zuschauen können

In den Wahllokalen werden die Briefwahlunterlagen schon vor 18 Uhr auf ihre Vollständigkeit hin von Wahlhelfern geprüft: ob der Wahlschein bei den Unterlagen dabei ist, ob der Wahlschein auch wirklich zum Stimmbezirk gehört und der Wähler die eidesstattliche Versicherung unterschrieben hat, dass er alleine gewählt hat. Dann kommt der Stimmzettel wieder in die Urne, die wieder verschlossen wird, bis um 18 Uhr wirklich ausgezählt wird.

Viola Mühlbauer von der Stadt Deggendorf ist seit Jahrzehnten Wahlvorsitzende und meint: Briefwahl ist sicher! Sie weist auf einen wichtigen Punkt hin: "Es gibt auch Wahlbeobachter - da kann jeder zuschauen, wenn der Wahlvorstand beziehungsweise das Wahlteam die Briefe öffnet. Da kann jederzeit jemand mit dabei sein."

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Zeitplan für Briefwahl

Die Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag vor der Wahl regulär beantragt werden. Der allerletzte Termin für Erkrankte zum Beantragen ist der 26. September. Der Wahlbrief kann noch am Wahlsonntag bis 18 Uhr in der Gemeinde abgegeben werden. Per Post geht das aber nicht mehr.

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Verschwörungstheorien im Netz machen Stimmung gegen die Briefwahl. Sie sei ein Einfallstor für Wahlbetrug, so die Behauptungen. Was ist dran? Unsere Reporterin hat den Selbstversuch gemacht und ihre Briefwahlunterlagen auf ihrer Reise begleitet.

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