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BR24Live: Söder und Blume zu Konsequenzen aus Maskenaffäre

Um 13 Uhr wollen CSU-Chef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume "grundlegende Konsequenzen aus dem Fehlverhalten einzelner Mandatsträger" verkünden. Gemeint ist unter anderem Ex-Justizminister Sauter. Auf BR24 können Sie live dabei sein.

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Von
  • BR24 Redaktion

Die CSU-Spitze will umfassende Konsequenzen aus der Maskenaffäre ziehen. Parteichef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume wollen dazu am Sonntagmittag kurzfristig eine Pressekonferenz in München geben. Danach berät ab 15 Uhr der Vorstand des schwäbischen Bezirksverbands der CSU.

Sauter: Rücktritt von allen Parteiämtern

Es wird erwartet, dass es auch um den Fall Alfred Sauter gehen wird. Gegen den Landtagsabgeordneten und früheren bayerischen Justizminister wird im Zuge der Maskenaffäre inzwischen ebenfalls ermittelt. Die Partei- und Fraktionsspitze hat dem 70-Jährigen deshalb mit Konsequenzen gedroht, etwa dem Rauswurf aus der Fraktion, und ihn aufgefordert, seine Parteiämter niederzulegen.

Eben das hat Sauter am Sonntagmittag offiziell bekanntgegeben. Außerdem lasse er seine Mitgliedschaft in der CSU-Landtagsfraktion bis zum Ende des gegen ihn laufenden Verfahrens ruhen. Gleichzeitig erklärte der 70-Jährige, er sei überzeugt, in keiner Weise gegen Abgeordnetenpflichten und gegen Gesetze verstoßen zu haben.

Korruptionsvorwürfe und "Interessenkollisionen"

Die Ermittlungen stehen in Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken durch den Staat - und in Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen gegen den mittlerweile aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein, der wie Sauter ebenfalls aus dem schwäbischen Landkreis Günzburg stammt.

Am Donnerstag hatte zudem der CSU-Bundestagsabgeordnete Tobias Zech wegen möglicher "Interessenkollisionen" seinen Rückzug aus dem Bundestag erklärt.

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