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Gemeinsam auf Kurs: Merkel und Söder zu Corona und EU | BR24

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Merkel und Söder

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Gemeinsam auf Kurs: Merkel und Söder zu Corona und EU

Die Kanzlerin zu Besuch im Freistaat: Merkel hat an Beratungen des bayerischen Kabinetts teilgenommen. Im Mittelpunkt dabei standen die Corona-Krise und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Die Ereignisse zum Nachlesen im Ticker.

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Von
  • Jasper Ruppert
  • BR24 Redaktion

14:36 Uhr: Pressekonferenz beendet

Zum Schluss lobt Merkel noch einmal den Föderalismus in Deutschland. Das System habe sich in der Corona-Krise bewährt. Anschließend beenden Merkel und Söder die Pressekonferenz und gehen zurück Richtung Schloss.

14.34 Uhr: Spitze gegen Aiwanger?

Auf die Frage, was er als Regierender von der Kanzlerin lernen könnte, zitiert Söder deren Motto "In der Ruhe liegt die Kraft". Das habe er übernommen. "Ich habe es heute auch Hubert Aiwanger empfohlen", erklärt Söder.

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Angela Merkel und Markus Söder demonstrierten am Chiemsee Einigkeit im Hinblick auf den europäischen Rettungsfonds.

14.32 Uhr: Söder: Keine zweite Welle riskieren

Söder warnt vor Leichtsinnigkeit in der Corona-Zeit. "Ein Funke reicht, ein Feuer zu entzünden", sagt der bayerische Ministerpräsident.

14.28 Uhr: Kanzlerkandidat Söder? Merkel blockt ab

Auf die Frage, ob sich Merkel Söder als Kanzlerkandidaten der Union vorstellen könne, blockt die Kanzlerin ab. "Bayern hat einen guten Ministerpräsidenten". Darüber hinaus wolle sie sich nicht zu möglichen Nachfolgern äußern.

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Im Ringen um eine gemeinsame EU-Reaktion auf die Corona-Krise und deren Folgen hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) klar hinter den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt.

14.26 Uhr: Merkel: "Brauchen Souveränität im digitalen Bereich"

Die Pläne einer europäischen Digitalautonomie bewertet Merkel positiv, allerdings könne die Politik sie nicht allein umsetzen. "Wir sind zu sehr damit beschäftigt, den Raum anderer Akteure, die von außerhalb Europas kommen, zu beschränken - viel wichtiger ist, eigene attraktive Angebote zu entwickeln."

14.23 Uhr: Merkel: "Corona wird uns noch eine ganze Weile begleiten"

Die Kanzlerin betont die Anstrengungen, die in der Corona-Pandemie weiter aufgebracht werden müssen. "Wir müssen insbesondere der jungen Generation helfen", sagt Merkel. Die Verschuldung seine eine Anleihe bei den Jungen. "Der Aufbaufonds muss in Zukunftsinvestitionen gehen."

14.20 Uhr: Wiederaufbaufonds am Freitag

Über die Maßnahmen der EU in der Corona-Pandemie sagt Merkel, dass sich die Gemeinschaft "bislang nicht in einem solchen Maße verschuldet" hat. Es sei eine besondere Verantwortung, dass Europa wieder auf die Beine kommt. Die Welt werde neu aufgestellt, da brauche es multilaterale Bündnisse wie die EU.

14.18 Uhr: Merkel lobt bayerische Staatsregierung

Die Kanzlerin lobt die Zusammenarbeit in der Corona-Krise. Sie sei dankbar, "auch die bayerische Staatsregierung sagt: Besondere Zeiten bedürfen besonderer Anstrengungen."

14.17 Uhr: Merkel betont historische Situation

"Europa war 1948 ein Friedensversprechen und es ist heute wieder ein Versprechen [...] sich selbst zu behaupten in einer Welt, die von anderen großen Akteuren bestimmt ist", sagt Kanzlerin Merkel zu Beginn ihres Statements.

14.16 Uhr: Söder wünscht sich Veränderung in Europa

In Bezug auf die Situation in Europa wünscht sich Söder eine Neuausrichtung. "Vielleicht gelingt es uns auch, Europa anders einzuteilen. Nicht wie in der vergangenen Krisen als ein Europa, das sich teilt in Schuldner und Gläubiger, sondern wieder stärker als Partner", sagt Söder. Zugleich solle Europa liberal und offen bleiben, "in Abgrenzung von Extremisten".

14.14 Uhr: Corona-Krise und EU-Ratspräsidentschaft

"Deutschland ist besser durch die Krise gekommen als andere", erklärt Söder zur Pandemie-Situation in Deutschland. "Wir sollten den Vorteil nicht verspielen", so Söder weiter. In dieser Zeit sei die Zusammenarbeit in Europa umso wichtiger. "Vielleicht war noch nie eine Ratspräsidentschaft so wichtig wie jetzt", sagt Söder. Dabei dürfe man nicht mit alter Philosophie antworten.

14.13 Uhr: Söder beginnt

"Es ist uns eine große Ehre und Freude" - Söder betont die Tatsache, dass in Kanzlerin Merkel zum ersten mal ein deutscher Regierungschef an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teilnimmt.

14.11 Uhr: Pressekonferenz beginnt

Merkel und Söder betreten das Podium.

13.50 Uhr: Gleich beginnt die Pressekonferenz

Aktuell läuft die Kabinettssitzung mit Kanzlerin Merkel noch. Anschließend wird sie gemeinsam mit Ministerpräsident Söder vor die Presse treten. Die Statements der beiden gibt es hier live ab 14.10 Uhr zu sehen.

13.15 Uhr: Söder unterstützt Merkels EU-Kurs

Im Ringen um eine gemeinsame EU-Reaktion auf die Corona-Krise und deren Folgen hat sich Bayerns Söder klar hinter den Kurs von Kanzlerin Merkel gestellt. "Kann dieses Europa bestehen?" sei nun eine der zentralen Fragen, erklärte der bayerische Ministerpräsident zu Beginn einer Sitzung. Söder räumte ein, während der Corona-Krise sei es phasenweise schwierig gewesen, in einem europäischen Geist zu denken. "Umgekehrt ist es umso wichtiger, dass wir das jetzt tun", betonte er. Deshalb unterstütze man Merkels Kurs in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Europa sei in dieser schwierigen Phase wertvoll und wichtig.

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Angela Merkel kommt nach Bayern. Zusammen mit Ministerpräsident Markus Söder fährt sie nach Herrenchiemsee zu einer Sitzung des bayerischen Kabinetts. Treffen sich da Kanzlerin und Kanzlerkandidat?

12.40 Uhr: Söder: "Signal des neuen Miteinander"

Die Tatsache, dass Merkel als erste deutsche Regierungschefin an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teilnehme, bezeichnete Söder als "Signal des neuen Miteinander". Noch vor zwei Jahren stand im Asyl-Streit zwischen Merkel und Bundesinnenminister Horste Seehofer gar die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft im Raum. Merkel und Söder demonstrierten dagegen zuletzt große Einigkeit zwischen CDU und CSU.

12.10 Uhr: Kabinettssitzung hat begonnen

In der Spiegelgalerie des Neuen Schlosses in Herrenchiemsee hat nun die Kabinettssitzung begonnen. Merkel und Söder werden gemeinsam mit den bayerischen Ministerinnen und Ministern über die Themen Corona-Krise und EU-Ratspräsidentschaft sprechen. Anschließend werden die Kanzlerin und der Ministerpräsident gegen 14.15 Uhr vor die Presse treten. BR24 überträgt ihre Statements live.

12.06 Uhr: Söder wollte nicht auf Kanzlerkandidaten-Schild unterschreiben

Ministerpräsident Söder hatte sich in Prien geweigert, auf einem Plakat eines Fans zu unterschreiben. "Markus Söder Kanzlerkanditat" stand dort in nicht ganz korrekter Schreibweise. Der Bitte, seine Unterschrift auf das Plakat zu setzen, folgte der CSU-Vorsitzende aber nicht. "Das gibt nur Ärger", meinte er. Kurz vor der Ankunft der Kanzlerin war auch noch ein anderes Schild zu sehen: Merkel solle bis 2025 im Amt bleiben.

11.57 Uhr: Gruppe geht ins Schloss - Sitzung beginnt

Nach dem Fototermin auf der Treppe haben sich die Kanzlerin und das bayerische Kabinett ins Schloss bewegt. Dort findet nun die Kabinettssitzung statt. Dabei wird es neben der EU-Ratspräsidentschaft vor allem auch um die Corona-Krise gehen.

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Merkel und das bayerische Kabinett beim Fototermin auf den Treppen des Neuen Schlosses.

11.50 Uhr: Ankunft am Schloss

Merkel und Söder sind nach der Fahrt mit der Pferdekutsche am Schloss angekommen. Die beiden schauten sich den Brunnen vor dem Schloss an und gingen dann die kurze Strecke von dort Richtung Treppe des Schlosses. Jetzt steht das Gruppenfoto mit der Kanzlerin und dem bayerischen Kabinett an.

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Merkel und Söder auf dem Weg zum Schloss

11.38 Uhr: Merkel und Söder in Herrenchiemsee angekommen

Die Kanzlerin und der bayerische Ministerpräsident sind auf der Insel Herrenchiemsee angekommen. Dort sind sie aktuell mit einer Kutsche Richtung Neuem Schloss unterwegs. An der Treppe findet dann ein Gruppenfoto mit Merkel und dem bayerischen Kabinett statt. Anschließend startet die Kabinettssitzung in der Spiegelgalerie des Neuen Schlosses.

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Söder-Fans in Prien

11:12 Uhr: Kanzlerkandidat Söder?

In Prien haben sich auch Fans von Ministerpräsident Markus Söder versammelt, die den CSU-Chef gerne auch als Kanzlerkandidaten der Union sehen würde. Auf einem Plakat, das zwei ältere Herren hochhielten, stand: "Markus Söder Kanzlerkandidat? Ja." Angesprochen auf das Plakat antwortete Söder, dass das nett sei. Sein Platz bleibe aber in Bayern.

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Auf dem Weg zum Schiffsanleger musste Kanzlerin Angela Merkel heute vorbei an hunderten von Traktoren. Die Bauern wollten damit gegen die Beschlüsse der Agrarpolitik demonstrieren.

11.03 Uhr: Kaniber diskutiert mit Bauern

Landwirtschaftsministerin Kaniber stellte sich den demonstrierenden Bauern am Hafengelände, wobei es zu einer teils heiß geführten Diskussion kam. An der Schiffsanlegestelle haben sich indes rund hundert Zaungäste und Schaulustige versammelt, die auf die Ankunft der Kanzlerin warten. Ein Eintrag ins Goldene Buch des Marktes Prien wird nicht wie geplant stattfinden.

10.45 Uhr: Bauern demonstrieren gegen Agrarpolitik

Hunderte Bauern nutzen Merkels Besuch, um auf ihre Situation hinzuweisen. Die Landwirte haben mit einer kilometerlangen Schlange, teils sogar einem Spalier aus Traktoren gegen die aktuelle Agrarpolitik in Deutschland demonstriert. Nach Polizeiangaben standen am Vormittag rund 300 Traktoren entlang der Straße, und zwar von der Autobahnabfahrt bis nach Prien. Beim Schiffsanleger selbst gab es eine angemeldete Demonstration, laut Polizei mit rund 50 Teilnehmern.

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Bauernproteste bei Merkel-Besuch

10.38 Uhr: Pressekonferenz mit Merkel und Söder im Livestream

Im Anschluss an die Kabinettssitzung informierten Ministerpräsident Söder und Kanzlerin Merkel über die wichtigsten Ergebnisse.

BR24 zeigt die Pressekonferenz, die laut Staatskanzlei gegen 14.15 Uhr beginnen soll, im Livestream.

10.27 Uhr: Weitere Corona-Lockerungen in Bayern

Das Kabinett wird sich einmal mehr auch mit der aktuellen Corona-Lage befassen. Erwartet wird eine weitere Lockerung für Kulturveranstaltungen: Ministerpräsident Söder kündigte bereits vergangene Woche im BR Fernsehen an, dass die maximale Besucherzahl von Konzerten, Theater- und Kinovorstellungen verdoppelt werden soll: auf 200 in Innenräumen und 400 im Freien. Allerdings werden laut Söder weiter strenge Hygieneauflagen gelten.

10.14 Uhr: Söder begrüßt Merkel in Prien

Ministerpräsident Söder will die Kanzlerin um 11 Uhr in Prien begrüßen. Anschließend sollen beide gemeinsam mit einem Schiff der Chiemsee-Schifffahrt auf die Insel Herrenchiemsee übersetzen. Dort steigen die beiden Politiker in eine Pferdekutsche um, die sie zum Neuen Schloss bringt. Die Kabinettssitzung soll gegen 12.10 Uhr in der Spiegelgalerie des Schlosses beginnen.

10.05 Uhr: Kabinett tagt im Schloss Herrenchiemsee mit Merkel

Unter der Leitung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) tagt das bayerische Kabinett heute Mittag auf der Herreninsel. An den Beratungen im Neuen Schloss nimmt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Gast teil. Offizieller Anlass für den Besuch ist dem Ministerpräsidenten zufolge die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Söder sieht den Besuch aber auch als Zeichen dafür, wie gut sein Verhältnis zur Kanzlerin ist. Beide werben in der Corona-Krise gemeinsam für einen vorsichtigen Öffnungskurs.

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