BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
LIVESTREAM beendet
79
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

BR24Live: Söder stellt Corona-Maßnahmen in Bayern vor

Nach der Bund-Länder-Einigung auf einen Teil-Lockdown im November berät das bayerische Kabinett über die Umsetzung der Beschlüsse. Anschließend informiert Ministerpräsident Söder über die anstehenden Einschränkungen. BR24 überträgt ab 13.20 Uhr live.

79
Per Mail sharen
Von
  • Petr Jerabek
  • Arne Wilsdorff

Das bayerische Kabinett berät über die konkrete Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zum Anti-Corona-Kampf im Freistaat. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte bereits am Mittwochabend im BR Fernsehen an, die Maßnahmen in Bayern eins zu eins zu übernehmen. "Natürlich. Wir haben uns darauf verständigt, in ganz Deutschland ein einheitliches Vorgehen zu machen."

Es sei besser, jetzt statt einer halbherzigen Lösung eine konsequente umzusetzen. "Und konsequent heißt: Jetzt für vier Wochen runterfahren. Nicht für Schule und Kita, nicht die für allgemeine Wirtschaft, aber für bestimmte Bereiche." Und dort, wo Einschränkungen geplant seien, werde es großzügige finanzielle Unterstützungen geben. Es sei eine schwierige Entscheidung gewesen, "aber wir müssen etwas tun, weil ansonsten kommen wir in einer Situation, dass es außer Kontrolle gerät".

Die Beschlüsse der Kabinettssitzung erklären Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) anschließend in einer Pressekonferenz. BR24 informiert darüber ab 13.20 Uhr im Livestream.

Bund und Länder: Teilweiser Lockdown ab Montag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am Mittwoch auf deutschlandweit einheitliche und massive Verschärfungen der Corona-Maßnahmen verständigt. Von Montag bis voraussichtlich Ende November müssen Freizeit- und Kultureinrichtungen schließen, Amateursportveranstaltungen werden untersagt.

Gastronomiebetriebe dürfen Speisen nur für den Verzehr zu Hause verkaufen, Hotels und Pensionen nur noch Geschäftsreisende beherbergen. Außerdem gelten einheitliche Kontaktbeschränkungen: Private Zusammenkünfte sind nur noch Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes mit maximal zehn Personen gestattet. Schulen, Kindergärten und Krippen bleiben geöffnet. Im Groß- und Einzelhandel darf sich pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche maximal ein Kunde aufhalten.

Merkel verteidigt Teil-Lockdown - Kritik aus betroffenen Branchen

Mit diesen Einschränkungen wollen Bund und Länder die zweite große Corona-Infektionswelle in Deutschland gemeinsam brechen. Am Vormittag hatte Bundeskanzlerin Merkel im Bundestag in einer Regierungserklärung für Verständnis dafür geworben. "Die Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen müssen, sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig", betonte die Kanzlerin. Es gebe gegenwärtig kein anderes Mittel als konsequente Kontaktbeschränkungen, um den Anstieg der Infektionen zu stoppen.

Insbesondere aus Kultur und Sport, Gastronomie und der Tourismusbranche kommt scharfe Kritik an den beschlossenen Schließungen. Viele Einrichtungen und Unternehmen fürchten um ihre Existenz.

Regierungserklärung von Söder und Landtagsdebatte am Freitag

Am Freitag wird Ministerpräsident Söder im Bayerischen Landtag eine weitere Regierungserklärung zur Corona-Krise halten. Dafür wurde eine Sondersitzung des Landtags angesetzt. Anschließend sollen die Abgeordneten erstmals über die Anti-Corona-Politik von Bund und Ländern abstimmen. Schon am Mittwoch hatten Oppositionsvertreter einzelne der Maßnahmen kritisiert und wissenschaftliche Begründungen für bestimmte Einschränkungen gefordert - zum Beispiel die Schließung von Kulturstätten und gastronomischen Betrieben, die über gute Hygienekonzepte verfügten.

Rechtlich bindend wird das Votum des Landtags allerdings nicht sein. Vertreter der Opposition hatten in den vergangenen Wochen mehrfach verlangt, weitreichende Grundrechtseinschränkungen müssten im Parlament diskutiert und beschlossen werden.

"Darüber spricht Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!