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Aiwanger über Wirtschaft in Corona-Zeiten | BR24

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"Mehr Normalität trotz Corona" - das ist das Credo von Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger.

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Aiwanger über Wirtschaft in Corona-Zeiten

"Möglichst viel Normalität trotz Corona" - das ist das Credo von Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger. In einer Regierungserklärung erläutert er, wie der Freistaat die wirtschaftlichen Herausforderungen meistern will.

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Zehn Monate nach seiner ersten Regierungserklärung will der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) heute zum zweiten Mal eine Stunde lang im Plenum des Landtags seine Konzepte und Strategien erläutern. Ging es im vergangenen Jahr- nicht zuletzt unter dem Eindruck der Klimaschutz-Debatte- um die Energiewende, so steht die Regierungserklärung heute im Zeichen der Corona-Krise.

Titel der Rede: "Wirtschaftsstandort Bayern - Herausforderungen meistern". Dazu kommt der Landtag heute erstmals nach der Sommerpause wieder zu einer Plenarsitzung zusammen - allerdings noch in der kleineren Besetzung, die seit Ausbruch der Corona-Krise die Regel war.

Aiwanger: Bayerns Wirtschaft von Corona "sehr hart getroffen"

Die Staatsregierung beschloss in den vergangenen Wochen nicht nur Soforthilfen für von der Corona-Krise gebeutelte Unternehmen, sondern stockt bestehende Wirtschaftsprogramme auf oder zieht sie vor. Um der bayerischen Wirtschaft zu helfen, soll beispielsweise die Hightech-Agenda deutlich beschleunigt werden, zudem sollen Start-ups mehr Geld bekommen.

Nach der Kabinettssitzung am Dienstag hatte Aiwanger einmal mehr auf die Schwierigkeiten der Wirtschaft hingewiesen. "Corona hat die bayerische Wirtschaft gerade als exportorientierte Industrie sehr hart getroffen. Wir haben hier Einschränkungen und Einbrüche von sechs bis sieben Prozent wohl im Jahr 2020 zu verzeichnen."

Minister warnt vor neuen landesweiten Beschränkungen

Die Devise, mit der Aiwanger der Wirtschaft helfen will, aus dem Tal herauszukommen, lautet: "Wir wollen viel Normalität und möglichst wenig Einschränkung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens." In diesem Zusammenhang warnte Aiwanger am Dienstag eindringlich vor weiteren landesweiten Beschränkungen in Bayern - diese würden "uns wirtschaftlich sehr weh tun".

Insbesondere der Gastronomie dürfe man jetzt nicht "endgültig den Todesstoß versetzen". Der Minister appellierte an die Kommunen in Bayern, angesichts der Corona-Krise Heizpilze in der Außengastronomie zuzulassen - "damit die Gäste einige Wochen mehr im Freien (...) bleiben können".

Aiwanger hofft auf neuen Aufschwung der Messen

Darüber hinaus kündigte Aiwanger an, sich in den nächsten Wochen massiv für technische Schutzmaßnahmen einzusetzen - zum Beispiel bessere Lüftungskonzepte und Möglichkeiten wie Beschichtungen, UVC-Bestrahlung, Benebelung mit Wasserstoffperoxid -, "um damit das Infektionsrisiko gezielt reduzieren zu können". Das sei eine bessere und wirtschaftlich sinnvollere Antwort "als jede generelle Schließung".

Wichtig ist dem Minister auch, "dass das Thema Messen und Kongresse wieder Fahrt aufnimmt". Die Messestandorte München, Nürnberg und Augsburg seien massiv gebeutelt worden. "Wir wollen natürlich die Messen als Schaufenster der Wirtschaft auch für die Exportwirtschaft wieder öffnen. Das geht aber nur wenn die Unternehmen, wenn die Aussteller, wenn die Besucher Zutrauen zu einem Messestandort haben." Er appellierte an die Unternehmen, diese Chance auch zu nutzen und Messeauftritte nicht abzublasen.

Forderung an Bundesregierung

In der "Bild"-Zeitung forderte Aiwanger vor seiner Regierungserklärung von der Bundesregierung eine gezielte Stärkung der heimischen Wirtschaft, unter anderem durch eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung, die Abschaffung der Erbschaftssteuer und die Absenkung der Unternehmenssteuerbelastung auf maximal 25 Prozent. "Deutschland kann als Hochsteuerland nicht im harten internationalen Wettbewerb bestehen, wenn die Mitbewerber günstigere Rahmenbedingungen für Betriebe bieten", sagte er dazu.

Innerhalb der Staatsregierung hatte Aiwanger sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder für schnellere Lockerungen insbesondere für Geschäfte und Gastronomie stark gemacht - und sich damit zum Teil gegen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gestellt, der auf einen sehr viel vorsichtigeren Kurs setzt.

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