BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

BR24Live: Wie sehr verschärft Bayern die Corona-Regeln? | BR24

LIVESTREAM beendet
38
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

BR24Live: Wie sehr verschärft Bayern die Corona-Regeln?

Nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Verlängerung des Teil-Lockdowns berät Bayerns Ministerpräsident Söder mit seinem Kabinett über die Regeln. Mit Spannung wird erwartet, wie stark der Freistaat die Maßnahmen verschärft. Ab 13.45 Uhr im Livestream.

38
Per Mail sharen
Von
  • Petr Jerabek

Wenige Stunden nach den Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Corona-Maßnahmen im Dezember befasst sich das bayerische Kabinett mit den Beschlüssen. Unter anderem soll der Teil-Lockdown über den November hinaus vorerst bis 20. Dezember verlängert werden, wobei die Regeln zum Teil noch strenger werden sollen. Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft, es soll zusätzliche Auflagen für größere Geschäfte geben sowie schärfere Regeln für Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) von 200 oder mehr.

In einigen Punkten lassen die Beschlüsse des Corona-Gipfels den Ländern Spielraum. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat bereits deutlich gemacht, dass er für Bayern weitergehende Regeln anstrebt. "Es ist an einigen Stellen mir noch nicht ganz so klar genug", sagte Söder am Mittwochabend bei der Pressekonferenz mit der Kanzlerin. Mit Spannung wird daher erwartet, wie stark die Einschränkungen in Bayern ausfallen werden.

Über die Ergebnisse der Kabinettssitzung informieren anschließend Ministerpräsident Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kultusminister Michael Piazolo (beide Freie Wähler).

BR24 überträgt die Pressekonferenz live - der Stream beginnt um 13.45 Uhr.

Kabinett befasst sich mit Wechselunterricht an Schulen

Unter anderem will das Kabinett beschließen, wie es an den Schulen im Freistaat weitergehen soll. Im Bund-Länder-Beschluss heißt es, dass ab einer Inzidenz von 200 "weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung in den älteren Jahrgängen ab Jahrgangsstufe 8 (außer Abschlussklassen) schulspezifisch umgesetzt werden" sollen. Als Beispiel wird der Hybrid- oder Wechselunterricht genannt.

Ministerpräsident Söder bezeichnete den Hybrid- und Wechselunterricht für höhere Jahrgangsstufen als "sehr wirksames Instrument". Damit lasse sich das Infektionsgeschehen reduzieren und zugleich die "Gesamtsituation des Schutzraums Schule stärken". In den vergangenen Tagen hatte der CSU-Politiker mehrfach über einen möglichen Wechselunterricht schon ab der 7. Klasse gesprochen.

Wie viele Menschen dürfen sich an Silvester treffen?

Auch bei den Sonderregelungen für Silvester und Neujahr können die Länder eigenständig nachschärfen. Das Bund-Länder-Papier sieht eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen vom 23. Dezember 2020 "bis längstens 1. Januar 2021" vor. Die Länder können diesen Zeitraum also weiter eingrenzen. Söder machte bereits deutlich, dass er Weihnachten und Silvester unterschiedlich bewertet: "Weihnachten ist das Fest der Familie, Silvester mehr das Fest der Freunde." 

Vom 1. Dezember bis kurz vor Weihnachten sollen sich nur noch maximal fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürfen (Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet). Bisher gilt eine Beschränkung auf zehn Personen aus zwei Haushalten. Für die Weihnachtstage soll dann gelten: "Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis sind möglich bis maximal 10 Personen insgesamt. Dazugehörige Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen." Ob dies in Bayern bis Neujahr gelten wird, bleibt abzuwarten.

Koalitionspartner skeptisch

Überzeugungsarbeit für strengere Maßnahmen wird Ministerpräsident Söder wohl bei seinem Koalitionspartner, den Freien Wählern, leisten müssen. Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler), warnte davor, den Bogen zu überspannen und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu beachten. Unter anderem mahnte er: "Schulen nicht dichtmachen."

Auch beim Thema Skitourismus plädiert Aiwanger für weniger restriktive Vorschriften als der Ministerpräsident. Während Söder dafür plädiert hatte, die Skisaison frühestens nach den Weihnachtsferien zu starten, forderte der Wirtschaftsminister, das Skifahren nach Weihnachten zu erlauben. Es müsse nur richtig organisiert werden. "Beim Skifahren ist man ja an der frischen Luft. Das ist ja genau das, was wir eigentlich wollen."

Regierungserklärung und Debatte im Landtag

Am Freitag will Ministerpräsident Söder die Corona-Regeln für den Dezember in einer Regierungserklärung im Bayerischen Landtag erläutern. Nach der anschließenden Aussprache sollen die Abgeordneten über die Beschlüsse abstimmen. Rechtlich bindend wird das Votum des Landtags allerdings nicht sein.

BR24 zeigt die Regierungserklärung und die Landtagsdebatte am Freitag ab 12.55 Uhr live.

"Darüber spricht Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!